(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad- toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. ( [...] ist. Begründung für die Notwendigkeit der Ausnahmegenehmigung: Mir (uns) ist bewusst, dass die Sicherheit des Verkehrs durch diese Ausnahmegenehmigung nicht beeinträchtigt werden darf und diese stets [...] rückwärts gefahren werden, wenn eine Hilfsperson beigezogen ist. 7. Von den Hausfronten ist ein Sicherheitsabstand von mindestens 3,00 Meter und von den übrigen Gegenständen von mindestens 50 cm einzuhalten

ag (GlüÄndStV). Öffentliches Glücksspiel: Wenn einem größeren, nicht geschlossenen Personenkreis die Teilnahme am Glücksspiel ermöglicht wird, dann handelt es sich um ein „Öffentliches Glücksspiel“, § [...] n im Stadtbereich Bad Tölz bis zu einer maximalen Höhe des Spielkapitals von 40.000 € ist das Ordnungsamt der Stadt Bad Tölz. Die Regierung von Oberbayern dagegen ist die zuständige Behörde bei einem [...] Spielkapital bis zu 40.000 € muss spätestens zwei Wochen vor Beginn des Verkaufes der Lose beim Ordnungsamt der Stadt Bad Tölz mit (1) diesem Formblatt, (2) den benötigten Nachweisen zur gemeinnützigen,

Daten: Familienname, Vorname, akademische Grade, Tag der Geburt, Anschriften, den Dienstherrn oder öffentlichen Arbeitgeber im Sinn des Abs. 5 Satz 1, Telefonnummern (auch Handynummern), Zahl der Berufungen [...] Erklärung gem. Art. 5 DSGVO Name, Wohnort und Telefonnummer werden zum Zwecke der Sicherstellung des ordnungsgemäßen Ablaufes der Wahlen/Abstimmungen an die weiteren Mitglieder des eingeteilten Wahlvorstandsgremiums

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. __ [...] Objekt die nach Art. 5 und Art. 31 Abs. 3 der Bayer. Bauordnung erforderlichen Rettungswege ordnungsgemäß erstellt bzw. vorhanden sind. Dies bedeutet auch, dass die Zufahrten und Aufstellflächen entsprechend

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. __ [...] nach Art. 5 und Art. 31 Abs. 3 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) erforderlichen Rettungswege ordnungsgemäß erstellt bzw. vorhanden sind. Dies bedeutet auch, dass die Zufahrt/en und Aufstellfläche/n en

der künftigen Entwicklung zu gewährleisten und die Erschließung der Bestandsge- bäude rechtlich zu sichern. Dieser östliche Teilbereich des Bebauungsplanes „Isarleitenweg“ ist nach dem Urteil des BayVGH vom [...] um den städtebaulichen Charakter im Bereich der Bestandsbebauung entlang des Isarleitenwegs zu sichern. Der Bebauungsplan muss dafür hinsichtlich der festgesetzten Art der baulichen Nutzung angepasst [...] Bebauungsplans - Abwägung der Eigentümerinteressen: Bei der Aufstellung des Bebauungsplanes sind die öffentlichen und privaten Belange gegen- einander und untereinander gerecht abzuwägen (§ 1 Abs. 7 BauGB).

Telefonnummer: bitte wenden Stadt Bad Tölz • Postfach 1140 • 83631 Bad Tölz Stadt Bad Tölz -ÖffentlicheSicherheit und Ordnung- Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Adresse Sprechzeiten Am Schloßplatz 1, 83646 Bad Tölz [...] anderen Gemeinde sicherheitsrechtliche Haltungsauflagen (z.B. Leinenpflicht, Maulkorbzwang) angeordnet? ☐ nein ☐ ja, bitte Auflagen benennen und/oder nach Möglichkeit Anordnungsbescheid beifügen. F. Er [...] oder ☐ Tätowiernummer (zutreffendes bitte ankreuzen): D. Sind hinsichtlich der Hundehaltung sicherheitsrechtliche Vorfälle (z.B. Beißvorfälle) bekannt? ☐:nein ☐:ja, bitte separates Blatt mit genauer Schilderung

Tätowier-Nr., Narben, usw.) Stadt Bad Tölz • Postfach 1140 • 83631 Bad Tölz Stadt Bad Tölz -ÖffentlicheSicherheit und Ordnung- Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Adresse Sprechzeiten Am Schloßplatz 1, 83646 Bad Tölz

Um den städtebaulichen Charakter im Bereich der Bestandsbebauung entlang des Isar- leitenwegs zu sichern, sollte der verbleibende Teil des Bebauungsplans „Isarleitenweg“ in einer 1. Änderung hinsichtlich [...] ist es, die Funktion des Badeteils Bürgerprotokoll 25. Februar 2025 7 für den Fremdenverkehr zu sichern und Raum für touristische und gesundheitsbezo- gene bauliche Nutzungen zu erhalten. Gerade die an [...] durchzuführen (§ 4 a Abs. 3 BauGB (analog), § 3 Abs. 2 BauGB). Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen (§ 4 a Abs. 3 BauGB (analog), § 4 Abs. 2 BauGB). Bürgerprotokoll 25

waren. Früher gab es Faschingsumzüge und Konzerte in der Marktstraße, ohne jedes Sicherheitskonzept. Heute undenkbar. Sicher zu Recht, aber das sind die Dinge, die auch bei uns Ressourcen binden, mehrere [...] langsamer. Worte kann ich Ihnen in der Weih- nachtsansprache aber nicht ersparen, wenn gleich es sicher auch seinen Reiz hätte, noch um- fangreicher den Harfenklängen zu lauschen. Wir werden nachher noch [...] weiter. Parallel dazu laufen die städtischen Planungen für den Aus- beziehungsweise Umbau der öffentlichen Flächen im Bereich Hindenburgstraße, Kreuzung Nockhergasse, bis in die innere Bairawieser Straße