Gefährliche Gegenstände sind von der Mitnahme ausgeschlossen. Sicherheit Halten Sie bitte stets Ein- und Ausstieg sowie Sicherheitsbereiche an den Türen zu den Führerständen in Triebzügen sowie in Steuerwagen [...] unterscheiden zu können, kann die Chipkarte auf einem Notizfeld be- schriftet werden. Datenschutz & Sicherheit Die Partner im MVV haben sich für den Stan- dard „ CHIPKARTE GÜLTIG BIS 12/20 78.670-534.564.678-7 [...] Chipkarte ist Eigentum der Verkehrsunternehmen. -Ticket Deutschland“ entschie- den. Dieser gilt als sicher im Hinblick auf Missbrauch, Manipulationen oder Fälschun- gen. Rückseite der MVG-Chipkarte mit Notizfeld

waren. Früher gab es Faschingsumzüge und Konzerte in der Marktstraße, ohne jedes Sicherheitskonzept. Heute undenkbar. Sicher zu Recht, aber das sind die Dinge, die auch bei uns Ressourcen binden, mehrere [...] langsamer. Worte kann ich Ihnen in der Weih- nachtsansprache aber nicht ersparen, wenn gleich es sicher auch seinen Reiz hätte, noch um- fangreicher den Harfenklängen zu lauschen. Wir werden nachher noch [...] weiter. Parallel dazu laufen die städtischen Planungen für den Aus- beziehungsweise Umbau der öffentlichen Flächen im Bereich Hindenburgstraße, Kreuzung Nockhergasse, bis in die innere Bairawieser Straße

Träger öffentlicher Belange wurden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut beteiligt. I. Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit Folgende Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange [...] & Moderation Honorare 8.000 € GEMA 3.000 € Bewirtung Pappbecher 25.000 € SicherheitSicherheitskonzept 3.000 € Sicherheitsdienst laut Konzept 35.000 € Sanitätsdienst 8.000 € Absperrungen 3.500 € Sonstiges [...] und kann nach ortsüblicher Bekanntmachung öffentlich eingesehen werden. Der Beteiligungsbericht enthält insbesondere Angaben über die Erfüllung des öffentlichen Zwecks, die Beteiligungsverhältnisse, die

vom Bürokratieaufwand entlastet, ohne dass die Sicherheit oder ähnli- ches beeinträchtigt wird. Der beiliegende Verordnungsentwurf wurde den Sicherheits- und Fachbehörden zur Prüfung und Stellungnahme [...] Verordnung über die Befreiung von der Anzeigepflicht öffentlicher Vergnügungen Beschluss: Die „Verordnung über die Befreiung von der Anzeigepflicht öffentlicher Vergnügungen“ wird in der vorgelegten Fassung als [...] Abstimmungsergebnis: 21:0 Sachverhalt: Nach Art. 19 Abs. 1 des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG) sind öffentliche Vergnügungen der Stadt Bad Tölz unter Angabe der Art, des Orts, der Zeit und der

000 12.000 In 2024 nicht mehr durchführ- bar Kosten für Überwa- chung Stadtgebiet durch privaten Sicher- heitsdienst 110.000 45.000 lt. Hochrechnung Kostenerstattung an Zweckverband für Ge- schwindigk [...] Prozent angestiegen. Von diesen Mehrausgaben war dabei nur ein Teil auf den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst zurückzuführen, da sich dieser in 2023 nur mit einem Anstieg der Personalkosten von rund [...] Rechnungsabschluss Überschüsse wie in den Vorjahren entstehen. Nach wie vor gibt es weitere Unsicherheitsfaktoren bei Rahmendaten für die Finanz- ausstattung der Kommunen. Diese unklaren Punkte sind zum Beispiel:

Regelung der Stellplatzsat- zung und unter Würdigung der öffentlich-rechtlichen geschützten nachbarlichen Be- lange zugestimmt, da sie mit öffentlichen Belangen vereinbar ist. Der Abweichung kann zugestimmt [...] schon im Winterdienstplan aufgenommen und wird auch weiterhin durch die Stadt geräumt. TOP 4: Sicherheit und Ordnung TOP 4.1: Erlass einer Verordnung über die Befreiung von der Anzeigepflicht öffentli- cher [...] Anzeigepflicht öffentlicher Vergnügun- gen“ wird in der vorgelegten Fassung als Satzung beschlossen. Abstimmungsergebnis: 12:0 Sachverhalt: Nach Art. 19 Abs. 1 des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG)

sowie 21 stimmberechtigte Mitglieder des Stadtrates TOP 1: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2024 Abstimmungsergebnis: 22:0 TOP 2: Ergebnisse Stadtradeln 2024 Sachverhalt: [...] Anlage 3.2 zur Jahresrechnung zusammengefassten über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Größen- ordnung von über 100.000 € pro Einzelfall zu genehmigen. Die einzelnen Positionen werden in der Sitzung durch

Vergabe: Lieferung und Waschservice von Sicherheitskleidung am städtischen Betriebshof Die Vergabe des Leasingvertrags zur Miete, Reinigung und Instandhaltung der Sicher- heitskleidung der Mitarbeiter am s [...] haushaltes nach dem Gesamtdeckungsprinzip abgedeckt. Die mittelbewirtschaftenden bzw. die anordnungsbefugten Dienststellen und Ämter sind angewiesen, sich abzeichnende über- und außerplanmäßige Ausgaben [...] Künstler (Verpfle- gung, evtl. Über- nachtung) 1.000,00 Euro Stromverlegung 1.500,00 Euro Sicherheitsdienst 9.500,00 Euro Evtl. kleine Kostensteige- rung aufgrund Preisanpas- sung Werbemaßnahmen 600,00

Geschäftswelt vor Ort erfolgen. Weitere Unternehmen, unter Umständen ein Gast- ronomiebetrieb, würde sicherlich die Situation verbessern und für Frequenz in dem Stadtteil sorgen. Auch könnte die Stadt eventuelles [...] Beitrag erheben. Der Kurbeitrag wird damit auch beispielsweise für Pflege und Unter- halt der öffentlichen Anlagen, Wander- und Radwege sowie kostenfreie Serviceleistun- gen der Tourist-Informationen verwendet [...] Bands nötig Nebenkosten Künstler (Ver- pflegung, evtl. Übernachtung) 1.000 Stromverlegung 1.500 Sicherheitsdienst 9.500 Evtl. kleine Kostensteigerung aufgrund Preisanpassung Werbemaßnahmen 600 Nur Plakatwerbung

beschließt vorberatend. Der Stadtrat fasst den endgültigen Einleitungsbeschluss. TOP 5: ÖffentlicheSicherheit und Ordnung TPO 5.1: Freiwillige Feuerwehr Bad Tölz, Ersatzbeschaffung einer DLAK 23/12 – Grun [...] nachzuholen und ein Umweltbericht zu erstellen. Zu diesen Unterlagen ist eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und eine erneute Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen [...] FF Bad Tölz wird beschlossen. Das Stadtbauamt wird beauftragt, zusammen mit der FF Bad Tölz die öffentliche Ausschreibung durchzuführen. BÜRGERPROTOKOLL 7. Mai 2024 7 Die erforderlichen Haushaltsmittel sollen