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24-10-21_Vorschlagsformular_Ehrungen_Stadt_Bad_Tölz.pdf

Name Gruppe/Verein Anschrift Geburts- bzw. Gründungsdatum 2. Auszeichnungsvorschlag Gemäß § 1 der „Satzung über Ehrungen der Stadt Bad Tölz“ vom 26. November 2019 stiftet und verleiht die Stadt Bad Tölz folgende [...] Voraussetzungen, die für die jeweiligen Auszeichnungen vorliegen müssen, können der oben genannten Satzung entnommen werden. Neben den vorgenannten Ehrungen sind zu besonderen Anlässen Ehrengaben und Empfänge [...] 83646 Bad Tölz Tel: 08041/504-101, E-Mail: buergermeisterbuero@bad-toelz.de eingeholt werden. Die „Satzung über Ehrungen der Stadt Bad Tölz“ kann auf der Homepage der Stadtverwaltung unter https://stadt.bad-toelz

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Zuletzt geändert: 21.10.2024
einfriedung1114.pdf

Tölz Grundregeln für die Er- richtung und Gestaltung von Einfriedungen als Satzung zu erlassen. § 1 Geltungsbereich 1Diese Satzung gilt für die Errichtung und Gestaltung von Einfriedungen (bauliche Anlagen [...] Stadt Bad Tölz - 1 - Einfr iedungssatzung – EFS 2014 - Satzung der Stadt Bad Tölz über die Gestaltung von Einfriedungen - Einfriedungssatzung - (EFS 2014) Vom 13. November 2014 Auf Grund von Art. 81 Abs [...] Art. 23 der Gemein- deordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: Präambel Der Stadtrat der Stadt Bad Tölz hat sich entschlossen, zum Schutz des besonderen, über

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
20240227_BP_STR.pdf

entsprechend dieser Satzung weiterhin besteht, ist es ausreichend nur die Aufgaben in der Geschäftsordnung neu zuzuordnen, weil sich das Aufgabengebiet der Ausschüsse nach § 2 Abs. 2 der Satzung im Einzelnen [...] aus der Geschäftsord- nung ergibt. TOP 4: Neufassung der „Satzung über die Freiwilligen Feuerwehren“ (Feuerwehrsatzung) Beschluss: Die „Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bad Tölz“ wird [...] Angelegenheiten der Josefispitalstiftung zuständig. Dies gilt nicht für die Rechnungsprüfung. (…) Die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vom 05. Mai 2020, in welcher der

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Zuletzt geändert: 27.02.2024
BGSEWS_1994.pdf

23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: Die Satzung zur Entwässerungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren der Stadt Bad Tölz vom [...] Josef Jank Erster iürgprrneister .S .azung zur Änderung der Satzung zur Entwässerungssatzung über cVe vzh B&trägen und Gebühren Änderundssz..2,hunr.i, zur BeJtrags- und Gebührensatzung zUT ECT:tWäSSZ,Zungssar [...] Abschlagszahlungen in Höhe eines Zwölftels der Jahresab- rechnung des Vorjahres zu leisten." Diese Satzung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2010 in Kraft. Bad Tölz, 28. April 2010 STADT BAD TÖLZ X:16321632-22

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Informationsfreiheitssatzung_Ausfertigung_02.pdf

nach Maßgabe dieser Satzung. (2) Von der Satzung betroffen sind ausschließlich Informationen in Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises. § 2 Begriffsbestimmung Im Sinne dieser Satzung ist 1. amtliche [...] Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Bad Tölz (Informationsfreiheitssatzung) Vom 14. Juni 2011 Die Stadt Bad Tölz erlässt aufgrund des Art. 23 Satz 1 [...] 796, BayRS 2020-1-1-I), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. Juli 2009 (GVBl S. 400), folgende Satzung: § 1 Anwendungsbereich (1) Jede Einwohnerin und jeder Einwohner der Stadt Bad Tölz hat Anspruch auf

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zweitwohnung1118.pdf

. § 11 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01. Januar 2007 in Kraft. Stadt Bad Tölz, den 20.11.2006 Gez. Josef Niedermaier 1. Bürgermeister Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zw [...] Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer (Zweitwohnungsteuersatzung - ZwStS-) Vom 20. November 2006 geändert durch Satzung vom 26.01.2016 Aufgrund des Art. 22 Abs. 2 der Bayerischen Gemeindeordnung [...] 264), zuletzt geändert am 11.03.2014 (GVBl. S. 70), erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: § 1 Die Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer vom 20.11.2006 wird wie folgt geändert: § 5 Abs

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2020-11-25_SonuS_2020_-_Endfassung_mit_Bekanntmachungsvermerk.pdf

Sondernutzung nach bürgerlichem Recht vorliegt (vgl. § 7 der Satzung). (2) Die ortsrechtlichen Regelungen der Marktsatzung und Marktordnung, der Satzung über die Christkindl- und Ostermärkte, kommunale Werbe [...] Übergangsregelung (1) Diese Satzung gilt auch für bereits bestehende Sondernutzungen. (2) Für Sondernutzungen, die vertraglich vereinbart sind, gelten die Vorschriften dieser Satzung von dem Zeitpunkt an, zu [...] bisherige Rechtsverhältnis been det ist. § 18 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 1. Januar 2021 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen

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Sondernutzung nach bürgerlichem Recht vorliegt (vgl. § 7 der Satzung). (2) Die ortsrechtlichen Regelungen der Marktsatzung und Marktordnung, der Satzung über die Christkindl- und Ostermärkte, kommunale Werbe [...] Übergangsregelung (1) Diese Satzung gilt auch für bereits bestehende Sondernutzungen. (2) Für Sondernutzungen, die vertraglich vereinbart sind, gelten die Vorschriften dieser Satzung von dem Zeitpunkt an, zu [...] bisherige Rechtsverhältnis been det ist. § 18 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 1. Januar 2021 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen

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Sondernutzung nach bürgerlichem Recht vorliegt (vgl. § 7 der Satzung). (2) Die ortsrechtlichen Regelungen der Marktsatzung und Marktordnung, der Satzung über die Christkindl- und Ostermärkte, kommunale Werbe [...] Übergangsregelung (1) Diese Satzung gilt auch für bereits bestehende Sondernutzungen. (2) Für Sondernutzungen, die vertraglich vereinbart sind, gelten die Vorschriften dieser Satzung von dem Zeitpunkt an, zu [...] bisherige Rechtsverhältnis been det ist. § 18 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 1. Januar 2021 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen

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Aend_BeitrGebSatzung_Entwaesserung_2008_04.pdf

5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes und Art. 23 erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: § 1 Die Satzung zur Entwässerungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren der Stadt Bad Tölz [...] Grundstücken zugeführt werden. Die Gebühr beträgt 1,70 EURO pro Kubikmeter Abwasser.“ § 2 Diese Satzung tritt mit Wirkung vom 01. Januar 2009 in Kraft. Bad Tölz, STADT BAD TÖLZ Josef Janker 1. Bürgermeister

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