dem geplanten Termin erfolgen. Formelles Sicherheitskonzept: Unter bestimmten Voraussetzungen müssen Sie für Ihre Veranstaltung ein formelles Sicherheitskonzept erstellen und abstimmen. Zeitliche Begrenzung: [...] Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund Erklärung über die Freistellung von Ersatzansprüchen Überlassungsvereinbarung für die Veranstaltungsfläche Art und Wortlaut der öffentlichen Ausschreibung, mit [...] Messen, Aussstellungen und Märkte Wer auf öffentlichem Verkehrsgrund eine Messe, eine Ausstellung oder einen Markt veranstalten und dafür Marktprivilegien beanspruchen will, benötigt eine „Festsetzung“

stattfinden. Zuwiderhandlungen und Abmahnung Verstöße gegen das Ladenschlussgesetz stellen Ordnungswidrigkeiten dar, welche mit Geldbuße geahndet werden können. Darüber hinaus liegt bei planmäßigem Verhalten [...] und Feiertage. Sonn- und Feiertage Alle ausklappen Allgemeines An gesetzlichen Feiertagen sind öffentlich bemerkbare Arbeiten, die die Feiertagsruhe beeinträchtigen und von einer unbestimmten Anzahl von [...] (ArbZG) gemeint, das eine Reihe von Tätigkeiten von der Sonn- und Feiertagsruhe ausnimmt. Ob eine öffentlich bemerkbare Arbeit vorliegt, hängt nach der Rechtsprechung und Literatur nicht allein von der B

l des ordnungsbehördlichen Gefüges zur Aufrechterhaltung der öffentlichenSicherheit und Ordnung in der Stadt entwickelt. Der KOS untersteht der Fachabteilung „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ und ist [...] dass Sicherheit und Ordnung verbessert werden – damit sich die Menschen in der Öffentlichkeit weiterhin wohlfühlen können. Der KOS verfolgt in seinem Einsatzgebiet Ordnungsstörungen auf öffentlichem Grund [...] Straßenmusiker Rechtsgrundlagen Die Stadt Bad Tölz ist Sicherheitsbehörde. Als solche obliegt es ihr, Gefahren für die öffentlicheSicherheit und Ordnung abzuwehren. Daraus ergibt sich das Recht, einen fa

Handelskammer Haltungserlaubnis oder Negativzeugnis für Kampfhunde Kontakt Stadtbauamt ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Emanuel Schwaiger Zimmer 2.26 Rathaus, Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Telefonnummer: [...] die mit ihren Tieren in Bad Tölz zu Besuch sind, müssen die Hunde in allen öffentlichen Anlagen sowie auf allen öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen im gesamten Stadtgebiet zu jeder Tages- und Nachtzeit [...] reißfest sein und darf eine Länge von 1,20 nicht überschreiten. Sie muss am Halsband oder Geschirr sicher befestigt sein, damit der Hund nicht herausschlupfen kann. Verstöße können mit Geldbußen geahndet

Übersicht Grundstücksverwaltung Wohnungsverwaltung Gebäudemanagement Meldeamt & Passwesen ÖffentlicheSicherheit & Ordnung Übersicht Brandschutz Übersicht Feuerbeschau Feuerwehrzufahrten Feuerwerk Himmelslaternen [...] ) Hunden Kampfhunde Fütterung von Tauben und Wasservögeln Immissionsschutz Kommunaler OrdnungsserviceÖffentliche Plakatierung Übersicht Allgemeines Plakatständer Veranstaltungstafeln an den Ortseingängen [...] Informationsstände Warenauslagen Straßennamen und Hausnummern Veranstaltungen im öffentlichen Verkehrsraum Überwuchs im öffentlichen Verkehrsraum Stadtrecht Sozial- & Rentenamt Sporthallen und -Plätze Standesamt

m² auf die Baugrundstücke inklusive der privaten Gärten, ca. 4.000 m² auf öffentliche Grünflächen und ca. 4.750 m² auf öffentliche Verkehrsflächen mit Straßenbegleitgrün. Voraussichtlich wird es 38 Baug [...] sich damit eine Gesamt-GR von ca. 4.000 m²) und ca. 4.000 m² auf die öffentlichen Grünflächen. Bleiben etwa 4.750 m² für öffentliche Verkehrsflächen inklusive Straßenbegleitgrün. Die alternativen Zufah [...] wesentlichen Defizite. Für die prognostizierten Verkehrsbelastungen ist keine Veränderung des Sicherheitsniveaus gegenüber der heutigen Situation festzustellen. Auch eine besondere Gefährdung der sensiblen

Kampfhunde Hundetoiletten Fütterung von Tauben und Wasservögeln Kontakt Stadtbauamt ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Emanuel Schwaiger Zimmer 2.26 Rathaus, Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Telefonnummer:

in Bad Tölz Tipps zum Umgang mit Hunden (PDF-Datei) Hundehaltung Kontakt Stadtbauamt ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Emanuel Schwaiger Zimmer 2.26 Rathaus, Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Telefonnummer: [...] beispielsweise Leinen- und Gittermaulkorbzwang, die sichere Verwahrung oder die Wegnahme des Hundes als ultima ratio anordnen, sobald ein Hund sicherheitsrechtlich auffällig wird. Alle Vorfälle mit gefährlichen [...] von Zeugen Gebühren 15 - 400 Euro für den Erlass einer sicherheitsrechtlichen Anordnung Rechtsgrundlagen Art. 18 Landesstraf- und Verordnungsgesetz Hundeverordnung der Stadt Bad Tölz (PDF-Datei) Grünan

( GlüÄndStV ). Öffentliches Glücksspiel: Wenn einem größeren, nicht geschlossenen Personenkreis die Teilnahme am Glücksspiel ermöglicht wird, dann handelt es sich um ein „Öffentliches Glücksspiel“, § [...] bereits vor dem 1. September 2013 eine Erlaubnis besaßen). Nachweis über ein Sozialkonzept einer öffentlich anerkannten Institution Steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung (nicht älter als drei Monate) [...] igung: 25,00 bis 50,00 Euro Lotterie und Ausspielung (Tombola) Alle ausklappen Allgemeines Wer öffentlich eine Tombola veranstalten will, benötigt dafür eine Genehmigung. Bei einer Tombola werden Gewinnchancen

gerechtfertigt. An den Nachweis solcher Dringlichkeit sind strenge Anforderungen zu stellen. Die Sicherheit des Verkehrs darf durch eine Ausnahmegenehmigung nicht beeinträchtigt werden; sie ist erforder [...] Benutzung durch Kraftfahrzeuge ausgeschlossen. Lediglich zu Be- und Entladearbeiten , die zur ordnungsgemäßen Versorgung der Anlieger unerlässlich sind, ist während festgelegter Ladezeiten die Zufahrt ohne [...] 11,25 1 Woche 15,00 1 Monat 26,25 3 Monate 37,50 1 Jahr 75,00 3 Jahre 150,00 Helm- oder Sicherheitsgurtbefreiung § 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5b StVO Gebühren-Nr. 264 GebOSt 3 Jahre 50,00 Inhaber EU-Behinde