Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Nockher-,/Säg-, Fröhlich- und Rathausgasse, Maierbräugasteig Art der Anordnung Neubeschilderung, Verkehrsbeschränkung Grund Anordnung Sicherheit und/oder [...] und/oder Ordnung des Verkehrs (§ 45 Abs. 1 Satz 1 StVO) 1. In den unter Ziffer I näher bezeichneten Straßen wird eine Tempo 30-Zone angeordnet. Die bestehende Tempo 30- Zone nördlich der Nockhergasse wird in [...] in die bereits vorhandene örtlich anschließende Zonengeschwindigkeitsbegrenzung wird den Sicherheitsinteressen der Verkehrsteilnehmer, insbesondere der Radfahrenden, noch einmal verbessert und größtmöglich

Zwecks der Regelung der Stellplatzsatzung und unter Würdigung der öffentlich-rechtlichen ge- schützten nachbarlichen Belange mit den öffentlichen Belangen vereinbar BÜRGERPROTOKOLL 14. September 2023 STADT BAD [...] Verfahren nach § 13 a BauGB aufgestellt werden (Bebauungsplan der Innenentwicklung). Um die Planung zu sichern, wird vorgeschlagen, für den Bereich eine Veränderungs- sperre zu erlassen. Der Bau- und Stadten

ONLINE ONLINE Die Protokolle der öffentlichen Sitzungen finden Sie unter: stadt.bad-toelz.de/ buergerprotokolle des Amortplatzes: Neue Fahrradbügel sorgen dafür, dass Räder sicher abgestellt werden können. In [...] denn durch die Ausbaubemühungen der Netzbetreiber müssen in diese Teile der Infrastruktur keine öffentlichen (Steuer-)Gelder fließen. So können wir uns als Stadt auf die wenigen Bereiche konzentrieren, die [...] Einladung zum Pendler- frühstück am Isarkai ÖPNV-SCHNUPPERTAG AM 21. SEPTEMBER MARKTPLATZMARKTPLATZ Öffentliche Sitzungen im Rathaus SITZUNGSKALENDER 19.9.2023 Haupt- und Finanzausschuss 25.9.2023 Stadtrat 17

Sitzungen ist möglich über den Eingang West (Seite Bürgergarten). Beginn des öffentlichen Teils jeweils um 17 Uhr. Öffentliche Sitzungen im Rathaus SITZUNGSKALENDER AKTION STADTRADELN Stadt ehrt die fleißigsten [...] Telefon und Mail jederzeit zür Verfügung. Zudem sind die Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse öffentlich. Auch die jährliche Bürgerversammlung gehört in dieses Portfolio. Ja, dies ist eine vom Gesetz [...] komplexe Anfragen zuvor schriftlich einzusenden. Im Laufe der Bürgerversammlung werden diese dann öffent- lich behandelt. Außerdem können spontan Fragen gestellt werden. Kein Thema fällt unter den Tisch

€ 1.2 Kommunale Stadtstreife im Stadtgebiet: Vergabe der Dienstleistung „Kontrolle öffentlicher Raum“ Firma Sicherheit Consulting GmbH & Co. KG, Bad Tölz 94.570,68 € TOP 3: Bauanträge TOP 3.1 BA 2023/54

der Beschau des Mittwochs-Marktes durch die beteiligten Sicherheitskräfte (Feuerwehr und BRK) sowie dem Sachgebiet ÖffentlicheSicherheit und Ordnung der Stadt Bad Tölz wurde deutlich, dass im Falle eines [...] waren für alle beteiligten Seiten unerwartet. Wolfgang Erhardt (externer Sicherheitsberater), der bereits mehrere Sicherheitskon- zepte für die Stadt Bad Tölz erstellt hat, wurde beauftragt, seinerseits [...] Status quo zu beurteilen und eine Stellungnahme abzugeben. Um ein Sicherheitskonzept unter Berücksichtigung der sicherheitsrechtlichen Aufla- gen und damit einen korrekten Aufbau des Wochenmarktes zu

g (PDF-Datei) Verdienstbescheinigung (PDF-Datei) SEPA Lastschriftmandat (PDF-Datei) ÖffentlicheSicherheit & Ordnung Gewerbe Gewerbe An-, Ab- und Ummeldung Anmeldung (PDF-Datei) Abmeldung (PDF-Datei) Ummeldung [...] Inanspruchnahme von öffentlichem Verkehrsgrund (PDF-Datei) Antrag vorübergehendes Haltverbot Veranstaltungen auf öffentlichen Straßen Anmeldung einer (konfessionellen) Veranstaltung auf öffentlichen Grund (PDF-Datei) [...] Erlaubnis einer Veranstaltung (Straßen- oder Festzug) auf öffentlichem Grund (PDF-Datei) Anmeldung auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichem Grund (Straßenfest) (PDF-Datei) Antrag auf Gestattung

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. B [...] SWIFT-BIC: BYLADEM1WOR SWIFT-BIC: GENODEF1MIB SWIFT-BIC: PBNKDEFF STADTBAUAMT Sg. 4.5 (ÖffentlicheSicherheit und Ordnung) Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Tel. 08041-504-452 Fax: 08041-504-459 E-Mail: ver [...] serlaubnis Ich (Wir) beantrage(n) die straßen- und wegerechtliche Sondernutzungserlaubnis auf öffentlichem Verkehrsgrund für das Aufstellen von Verkaufsständern und/oder Verkaufsschütten zur Selbstbedienung;

Die Gemeinden, Landkreise und Bezirke regeln die Archivierung der bei ihnen erwachsenen Unterlagen in eigener Zuständigkeit.

Werden in öffentlichen Straßengrund Leitungen für Zwecke öffentlicher Versorgung verlegt, regelt sich das Verhältnis zwischen Straßenbaulastträger und Versorgungsunternehmen nach bürgerlichem Recht. In