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2020-11-25_SonuS_2020_-_Endfassung_mit_Bekanntmachungsvermerk.pdf

Rahmenbedingungen spezieller Sachverhalte können durch öffentlich -rechtlichen Ver- trag geregelt werden. (5) Sondernutzungen für Zwecke der öffentlichen Versorgung, die den Gemeingebrauch nur für kurze Dauer [...] werden, wenn den Interessen des Gemeingebrauchs, insbeson- dere der Sicherheit oder Leichtigkeit des Verkehrs oder des Schutzes des öffentlichen Verkehrs- grundes oder anderen rechtlich geschützten Interessen [...] eingebauten öffentlichen Leitungen und Einrichtungen nicht frei lässt oder bei Arbeiten auf Straßen öffentliche Leitungen und Einrichtungen stört oder gefährdet; 8. § 10 Abs. 2 öffentliche Leitungen und

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Zuletzt geändert: 16.09.2022
Hundesteuersatzung_gueltig_ab_01.01.2021.pdf

Umgang mit Hunden, insbesondere in der Öffentlichkeit, nachweisen. 3. In der praktischen Prüfung ist ein sicheres Auftreten von Hund und Hundehalter in der Öffentlichkeit unter Anwendung der erworbenen the [...] Rettungshunde vorgesehenen Prüfungen bestanden haben und als Rettungshunde für den Zivilschutz, den Katastrophenschutz oder den Rettungsdienst zur Verfügung stehen, 8. Hunden, die für Blinde, Taube, Sc [...] der diesen Organisationen obliegenden Aufgaben dienen, 3. Hunden ausschließlich zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben, 4. Hunden, die von Mitgliedern der Truppen oder eines zivilen Gefolges verbündeter

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Zuletzt geändert: 30.11.2022
FREISTELLUNGSERKLAERUNG.pdf

er und Erlaubnisbehörden übernehmen keine Gewähr für die uneingeschränkte Benutzung der Straße. Ort, Datum Unterschrift des Veranstalters oder Antragstellers: ÖFFENTLICHESICHERHEIT UND ORDNUNG Antrag [...] Frau Straße, Hausnummer PLZ, Ort Telefon, Mobil-Nr. Fax Email Stadt Bad Tölz Sg. 45- ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Telefax: 08041 / 504-459 Erklärung über die Freistellung [...] 7378 06 SWIFT-BIC: BYLADEM1WOR SWIFT-BIC: GENODEF1MIB SWIFT-BIC: PBNKDEFF Unsere Hinweise zum Datenschutz finden Sie unter https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo Antragsteller/-in, Name, Vorname, Firma Bei Firma

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Zuletzt geändert: 18.05.2022
ausschank_Verans221.pdf

gung): Off Ja (Abnahme): Off Nein (Abnahem): Off Breite, Länge, Höhe, Entfernung vom Boden: Live Musik: Off DJ: Off Tonträger: Off Unterhalter: Off Redner: Off Künsteler: Off Rock: Off Pop: Off Volksmusik: [...] Grundstück: Off Zelt / Hütte auf privatem Grundstück: Offöffentlicher Raum: Off privates Gebäude: Off Zelt / Hütte öffentlicher Raum: Off Versammlungsstätte: Off Ja (baurechtliche Genehmgigung): Off Gaststätte: [...] Gaststätte: Off Ausstellungsraum: Off Andere: Off Nein (baurechtliche Genehmigung): Off erlaubte Höchstbesucherzahl: > 25 Jahre: Off 18-25 Jahre: Off < 18 Jahre: Off Kinder: Off Ja (Notfallkoffer): Off Nein

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Zuletzt geändert: 18.05.2022
2025-07-09_Anzeige_Lotterie_-_Ausspielung_-_Tombola.pdf

Satzung: Off Zwecke: Off Nachweis nicht beigefügt: Off Freistellungsbescheid hinzugefügt: Off Satzung beigefügt: Off Auszug Veranstaltungsregister beigefügt: Off Ja 2: Off Nein 2: OffDatenschutz: Unsere [...] rvice/oeffentliche-sicherheit-ordnung/gewerbe/gluecksspiele-lotterien-und-ausspielungen-tombolas https://stadt.bad-toelz.de/rathaus-buergerservice/buergerservice/oeffentliche-sicherheit-ordnung/gewerb [...] zuständige Behörde zur Prüfung der Voraussetzungen im Stadtbereich Bad Tölz für Spielkapital von 1.000 € bis 5.000 € ist die Stadt Bad Tölz, Sachgebiet 4.5 ÖffentlicheSicherheit und Ordnung. Die Regierung

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Zuletzt geändert: 09.07.2025
2025-06-16_ROB__Allgemeine_Erlaubnis_Lotterien_und_Ausspielungen_bis_30._Juni_2030.pdf

hes Amtsblatt Nr. 16 vom 27. Juni 2025198 ÖffentlicheSicherheit und Ordnung REGIERUNG VON OBERBAYERN Allgemeine Erlaubnis für die Veranstaltung öffentlicher Lotterien und Ausspielungen im Regierungsbezirk [...] dem Bund Deutscher Karneval e. V. angehören - Tierschutzvereine, die dem Deutschen Tierschutzbund – Landesverband Bayern e. V. angehören - Bund Naturschutz in Bayern e. V. einschließlich seiner Kreis- und [...] Verwirkli- chung des Veranstaltungszwecks oder die Verwendung des Reinertrags darf die öffentlicheSicherheit und Ordnung nicht gefährdet oder die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu anderen Staaten

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Zuletzt geändert: 09.07.2025
230229_BT_LET_Dokumentation_DRA.pdf

Zwischenphasen werden in der Präsentation des Staatlichen Bauamts Weilheim (s. 22 ff) dargestellt. > Große Unsicherheit besteht auch beim Lärmschutz: Das staatliche Bauamt Weilheim versichert, dass durch bis [...] absorbierende Lärmschutzwände, insbesondere auch im Bereich der Sachsen- kamer Straße / Am Lettenholz, werden im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten (BImSchV) alle Richt- werte für den Lärmschutz eingehalten [...] wurden in einem ersten Schritt einführende Vorträge über die aktuellen Bauvorhaben gehalten. Das Staatliche Bauamt Weilheim berichtete über die Planungen, den Bauablauf und die Auswirkungen der Baustell

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Zuletzt geändert: 01.03.2024
20240220_SZ_Neues_Outfit_für_ein_Stadtquartier_13.3.pdf

Projektleiter beim Staatlichen Bauamt, erklärte die Nordspange mit zwei Kreisver- kehren. Unten: Das neue Josefistift besteht aus drei Gebäuden mit grünen Dächern. FOTO: M. NEUBAUER/STAATLICHES BAUAMT/SCHLE [...] von 9 bis 10 Uhr, Gruppe 75+ von 10 bis 11 Uhr. Weitere Infos unter 08041/76550. BRK-Lehrsaal, Schützenstraße 7; Mitt- woch. ausgetauscht werden. Daher werden soge- nannte Schindel-Paten gesucht, da der [...] Flinthöhe kämen mit dieser Belastung nicht klar, „das ist einfach zu viel“, sagte Martin Her- da vom Staatlichen Bauamt Weilheim. Nach dem Bau der Nordspange wird die al- te B472 zur Ortsstraße herabgestuft.

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Zuletzt geändert: 13.03.2024
Wohnungsantrag_ab_2024.pdf

wohnungsverwaltung@bad-toelz.de 3. BehördlicheDatenschutzbeauftragte: Stadt Bad Tölz Datenschutzbeauftragter Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz E-Mail: datenschutz@bad-toelz.de 4. Zwecke und Rechtsgrundlagen [...] Auf https://buerger.bad-toelz.org/datenschutz.html finden Sie weitere Informationen. Ihr Anliegen richten Sie an das zentrale Mail-Postfach datenschutz@bad-toelz.de oder per Post an die behördliche Dat [...] diese Informationen auch von Ihrem zuständigen Sachbearbeiter oder von dem jeweiligen behördlichenDatenschutzbeauftragten. Ort: Datum: Unterschrift Antragsteller/-in oder gesetzliche/r bzw. bevollmächtigte/r

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Zuletzt geändert: 13.12.2023
2006-04-25_Bad_Toelz__VO_weitere_verkaufsoffene_Sonn-_und_Feiertage.pdf

tgesetzes, des Manteltari fvertrages für die Arbeitnehmer im Einzelhandel, des Jugendschutzgesetzes und des Mutterschutzgesetzes in den zuletzt gült igen Fassungen sind zu beachten. S t a d t B a d T ö l z [...] 6 Abs. 1 Nr. 3 Verordnung über Zuständigkei ten auf dem Gebiet des Arbeitsschut - zes, der Sicherheitstechnik, des Chemikalien- und Medizinprodukterechts (ASiMPV) vom 2. Dezember 1998 (GVBl. S. 956) zuletzt [...] Verordnung tr i t t am Tage nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft . Gleichzeitig tr i t t die Ver- ordnung der Stadt Bad Tölz über den Ladenschluss anlässlich von Märkten in Bad Tölz vom 15. Apri l 2005 außer

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Zuletzt geändert: 30.08.2022