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Str_31_5_22.pdf

vom 31. März 2022 hat StRM Franz Mayer-Schwendner mitgeteilt, sein Stadt- ratsmandat nach der öffentlichen Stadtratssitzung am 26. April 2022 niederzulegen. Die Nie- derlegung des Ehrenamtes ist ohne die [...] Hierfür wird das Fuß- und Radwegenetz bei städtebaulichen Planun- gen berücksichtigt, sodass gute und sichere Bedingungen für den Radverkehr geschaffen werden. Die vier Säulen der Radverkehrsförderung (Infrastruktur

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Zuletzt geändert: 04.10.2022
Bau_3_5_22.pdf

Zwecks der Regelung der Stellplatzsatzung und unter Würdigung der öffentlich-rechtlich geschützten nachbarlichen Belange mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist. Ein Antrag auf Abweichung wurde bisher [...] Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung Erster Bürgermeister Dr. Ingo Mehner gibt die folgenden Tagesordnungspunkte aus den „Baumaßnahmen und Vergaben“ der Sitzung vom 22.3.2022 bekannt. Soweit nicht anders [...] Bereich Flächensparen. Das Volks- begehren zur Artenvielfalt in Bayern hat gezeigt, dass auch die Öffentlichkeit dieses Thema als wichtig erachtet, wenngleich als Folge daraus manche Bauwünsche nicht mehr

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Zuletzt geändert: 04.10.2022
Bau_13_09_22.pdf

Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, hierzu die Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 137 BauGB) sowie die Beteiligung der öffentlichen Aufgabenträger (§ 139 BauGB) durchzuführen und anschließend eine Neufassung [...] städtebaulichen Problemstellungen, welchen mit gezielten Maßnahmen entgegengewirkt werden sollte: Öffentliche Straßen und Plätze: Weite Bereiche der Altstadt sind geprägt von hoch versiegelten Flächen die [...] Aufenthaltsqualität. Fußgänger und Radfahrer: Viele Straßen weisen große Defizite in Bezug auf die Sicherheit von Fußgängern und/oder Radfahrern auf. Radwege, getrennt von Flächen für den motorisierten Verkehr

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Zuletzt geändert: 04.10.2022
Bau_28_7_22.pdf

Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, hierzu die Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 137 BauGB) sowie die Beteiligung der öffentlichen Aufgabenträger (§ 139 BauGB) durchzuführen und anschließend eine Neufassung [...] städtebaulichen Problemstellungen, welchen mit gezielten Maßnahmen entgegengewirkt werden sollte: Öffentliche Straßen und Plätze: Weite Bereiche der Altstadt sind geprägt von hoch versiegelten Flächen die [...] Aufenthaltsqualität. Fußgänger und Radfahrer: Viele Straßen weisen große Defizite in Bezug auf die Sicherheit von Fußgängern und/oder Radfahrern auf. Radwege, getrennt von Flächen für den motorisierten Verkehr

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Zuletzt geändert: 04.10.2022
2020-11-25_SonuS_2020_-_Endfassung_mit_Bekanntmachungsvermerk.pdf

eingebauten öffentlichen Leitungen und Einrichtungen nicht frei lässt oder bei Arbeiten auf Straßen öffentliche Leitungen und Einrichtungen stört oder gefährdet; 8. § 10 Abs. 2 öffentliche Leitungen und [...] Sonstige nach öffentlichem Recht erforderliche Erlaubniss e oder Genehmigungen bleiben unberührt. (3) Erlaubnisfreie Sondernutzungen können eingeschränkt oder ganz untersagt werden, wenn öffentliche Belange [...] Vorbehalt nachträglicher Auflagen erfolgen und von Sicherheitsleistungen abhängig gemacht werden. 3Die Erlaubnis kann widerrufen werden, wenn 1. es das öffentliche Interesse erfordert, 2. ein in § 9 dieser Satzung

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Zuletzt geändert: 16.09.2022
2020-11-25_SonuS_2020_-_Endfassung_mit_Bekanntmachungsvermerk.pdf

eingebauten öffentlichen Leitungen und Einrichtungen nicht frei lässt oder bei Arbeiten auf Straßen öffentliche Leitungen und Einrichtungen stört oder gefährdet; 8. § 10 Abs. 2 öffentliche Leitungen und [...] Sonstige nach öffentlichem Recht erforderliche Erlaubniss e oder Genehmigungen bleiben unberührt. (3) Erlaubnisfreie Sondernutzungen können eingeschränkt oder ganz untersagt werden, wenn öffentliche Belange [...] Vorbehalt nachträglicher Auflagen erfolgen und von Sicherheitsleistungen abhängig gemacht werden. 3Die Erlaubnis kann widerrufen werden, wenn 1. es das öffentliche Interesse erfordert, 2. ein in § 9 dieser Satzung

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Zuletzt geändert: 16.09.2022
2022-09-15_Antrag_Negativzeugnis_Kampfhund.pdf

Telefonnummer: bitte wenden Stadt Bad Tölz • Postfach 1140 • 83631 Bad Tölz Stadt Bad Tölz -ÖffentlicheSicherheit und Ordnung- Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Adresse Sprechzeiten Am Schloßplatz 1, 83646 Bad Tölz [...] anderen Gemeinde sicherheitsrechtliche Haltungsauflagen (z.B. Leinenpflicht, Maulkorbzwang) angeordnet? ☐ nein ☐ ja, bitte Auflagen benennen und/oder nach Möglichkeit Anordnungsbescheid beifügen. F. Er [...] oder ☐ Tätowiernummer (zutreffendes bitte ankreuzen): D. Sind hinsichtlich der Hundehaltung sicherheitsrechtliche Vorfälle (z.B. Beißvorfälle) bekannt? ☐:nein ☐:ja, bitte separates Blatt mit genauer Schilderung

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Zuletzt geändert: 15.09.2022
9_Stellplatzsatzung__Nr._7_.pdf

ausdrücklich abweichende Festsetzungen getroffen wer- den. ?Die Satzung gilt nicht für öffentliche Stellplätze und öffentliche Straßen. 82 Pflicht zur Herstellung und Bereithaltung von Stellplätzen (1) 'Bei der [...] Bestandteil dieser Satzung. Stadt Bad Tölz -3- Stellplatzsatzung - StellS 2021 - 85 Öffentlich geförderter Wohnungsbau Als öffentlich geförderter Wohnungsbau gemäß $ 4 Nr. 1.3 StellS 2021 gelten Maßnahmen nach [...] wenn keine Bedenken hinsichtlich des Orts- und Straßenbil- des, der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sowie der Sicherheit von Fußgängern bestehen. (5) Aneinandergebaute Grenzgaragen sind hinsichtlich

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Zuletzt geändert: 05.09.2022
2022-02_Bayer_Staatskanzlei__Leitfaden_fuer_Vereinsfeiern.pdf

Sonn- und Feiertagen 38 • Sicheres Dekorieren 40 • Lebensmittelhygiene/Allergenkennzeichnung/Trinkwasser/Abfallvermeidung 41 • Sicherer Umgang mit Flüssiggas 44 • Brandsicherheitswache 46 • Sanitätsdienst 47 [...] muss angezeigt werden? Aus Sicherheitsgründen müssen öffentliche Veranstaltungen grundsätzlich bei der Gemeinde angezeigt werden. Artikel 19 Landesstraf- und Verordnungsgesetz: Veranstaltung von Vergnügungen [...] Verein des Gas- und Wasserfaches). - ➤ Flüssiggasanlagen sicher aufstellen Der sichere Betrieb einer Flüssiggasanlage beginnt bereits bei der sicheren Aufstellung. Dazu gehört der Schutz gegen mechanische

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Zuletzt geändert: 01.09.2022
2021-05_BaySMWBV__Merkblatt_fuer_Vereinsfeiern.pdf

die Menschen in Bayern sicher feiern – niemand soll Schaden nehmen! Die zuständigen Behörden wollen Sie als Veranstalter bereits im Vorfeld beraten und unterstützen. Die Sicherheit Ihrer Gäste steht dabei [...] Ihre Kerstin Schreyer, MdL Staatsministerin Bayern feiert – aber sicher! Ihr Ansprechpartner: Die Untere Bauaufsichtsbehörde Für die Sicherheit baulicher Anlagen ist in aller Regel die untere Bauaufsichtsbehörde [...] sie, je nach Besucherzahl und Ver an- staltungsart, ggf. nach allgemeinem Sicherheitsrecht (Landes- straf- und Verordnungsgesetz) bei der Gemeinde angezeigt werden. Ab mehr als 1.000 Besuchern bedarf es

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Zuletzt geändert: 01.09.2022