Diese Website verwendet Cookies und/oder externe Dienste

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, würden wir gerne Cookies verwenden und/oder externe Daten laden. Durch Bestätigen des Buttons „Akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung aller Dienste zu. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner
Funktionell

Diese Technologien ermöglichen es uns, die Nutzung der Website zu analysieren, um die Leistung zu messen und zu verbessern.

YouTube

Dies ist ein Dienst zum Anzeigen von Videoinhalten.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Videos anzeigen
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
  • Cookies (falls "Privacy-Enhanced Mode" nicht aktiviert ist)
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Referrer-URL
  • Geräte-Informationen
  • Gesehene Videos
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen
Essentiell

Diese Technologien sind erforderlich, um die Kernfunktionalität der Webseite zu aktivieren.

Online-Formulare

Ermöglicht die Bedienung von Online-Formularen.

Verarbeitungsunternehmen
Stadt Bad Tölz
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Matomo (self hosted)
Dies ist eine selbst gehostete Webanalyseplattform.
Verarbeitungsunternehmen
Stadt Bad Tölz
Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar.

  • Analyse
  • Optimierung
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
  • Cookies
  • Gerätefingerabdruck
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • Browser-Sprache
  • Browser-Typ
  • Gerätebestriebssystem
  • Gerätetyp
  • Geografischer Standort
  • IP-Adresse
  • Anzahl der Besuche
  • Referrer URL
  • Bildschirmauflösung
  • Nutzungsdaten
  • Besuchte Unterseiten
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

Im Folgenden wird die erforderliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung
Deutschland
Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

Stadt Bad Tölz Datenschutzbeauftragter Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz datenschutz@bad-toelz.de

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Voruntersuchungen zum möglichen Sanierungsgebiet Badeteil: Stadt Bad Tölz

Zum Inhalt springen, Zur Sucheseite, Zur Unterseite Inhaltsverzeichnis, Zur Unterseite Barrierefreiheitserklärung, Zur Unterseite Barriere melden,

Voruntersuchungen zum Sanierungsgebiet Badeteil

Voruntersuchungen zum Sanierungsgebiet Badeteil

Vorinformation
Mit dem Grundsatzbeschluss vom 30. Januar 2018 hat der Stadtrat vorbereitende Untersuchungen zum Badeteil beschlossen. Dieser Beschluss wurde, wie das Recht es vorschreibt, öffentlich bekannt gemacht.

Wird das Badeteil Sanierungsgebiet?

Das steht noch nicht fest. Aktuell laufen die vorbereitenden Untersuchungen. Wenn diese abgeschlossen sind, werden die Entwicklungsziele und notwendigen städtebaulichen Instrumente mit Maßnahmen im Stadtrat vorgestellt. Ein mögliches Instrument des besonderen Städtebaurechts ist die Ausweisung eines Sanierungsgebietes als Satzung. Eine solche Satzung muss vom Stadtrat beschlossen werden.

Wie der Ablauf des Verfahrens ist, damit ein Sanierungsgebiet definiert werden kann, regelt das Baugesetzbuch (BauGB).

Welche Chancen kann ein Sanierungsgebiet bieten?

Im Gegensatz zu einem Bebauungsplan mit städtebaulichen Festsetzungen zu Nutzung und Gestaltung, können Stadt und Grundstückseigentümer in einem Sanierungsgebiet auch Fördermittel für Maßnahmen der Stadterneuerung erhalten (sogenannte Städtebaufördermittel). Auch können über Modernisierungsvereinbarungen mit der Stadt Sanierungen steuerlich über eine erhöhte Sonderabschreibung für Grundstückseigentümer interessant werden. Gemeinsam können diese Maßnahmen das Gebiet deutlich aufwerten und somit eine Wertstabilität für den Stadtteil erreicht werden. Damit sind Instandsetzungen und Sanierungen im Interesse aller.

Was sind „vorbereitende Untersuchungen“?

Zu Beginn werden in dem betreffenden Gebiet „vorbereitende Untersuchungen“ durchgeführt (§ 141 BauGB): Es erfolgt die Untersuchung der bestehenden sozialen, strukturellen und städtebaulichen Verhältnisse und deren Auswirkungen auf das Gebiet. Im Stadtteil Badeteil bedeutet dies, die Funktionsschwächen zu ermitteln, auch unter Berücksichtigung eines gesellschaftlichen oder touristischen Strukturwandels.

Durch die Untersuchung können Beurteilungsgrundlagen über die Erforderlichkeit einer Sanierungsmaßnahme gewonnen werden. Neben der Auswertung von statistischem Material wird ebenso die Öffentlichkeit beteiligt. Im Badeteil wurden umfangreiche Befragungen bereits 2019 durchgeführt.

Nach Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen kann zur Behebung von strukturellen und funktionellen Defiziten ein bestimmtes abgegrenztes Gebiet als „Sanierungsgebiet“ oder ein „Entwicklungsgebiet“ förmlich festgelegt werden (§ 142 Absatz 1 BauGB). Die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes wird vom zuständigen Gremium, in diesem Fall vom Tölzer Stadtrat, als Satzung beschlossen (§ 142 Absatz 3 Satz 1 BauGB) und stellt damit eine kommunale Rechtsnorm dar.

Was bedeutet der Begriff „Sanierungsgebiet“ und was ist eine „Sanierungssatzung“?

Die beiden Begriffe stammen aus dem Baugesetzbuch. Dieses stellt neben der Bauleitplanung damit spezielle Instrumente für die städtebauliche Erneuerung und Entwicklung zur Verfügung.

Die städtebauliche Erneuerung ist eine strukturelle Daueraufgabe vieler Gemeinden. Ziel ist es, das „bauliche Erbe“ zu bewahren und zugleich die bereits bebauten Bereiche städtebaulich aufzuwerten. Das 2. Kapitel des Baugesetzbuchs (BauGB) sieht hierfür ein eigenes Verfahren vor, die „städtebauliche Sanierungsmaßnahme“ (§§ 136 ff. BauGB).

Die Sanierungssatzung umfasst „ein Gebiet zur Behebung städtebaulicher Missstände“, wobei städtebauliche Missstände nicht zwingend nur die Bausubstanz betreffen müssen. Sanierungsmaßnahmen helfen, die „Missstände“ wesentlich zu verbessern oder umzugestalten (§ 136 Abs. 2 Satz 1 BauGB).

Warum dauern die vorbereitenden Untersuchungen so lange?

Das Badeteil ist ein sehr spezielles Viertel in Bad Tölz mit einer ganz besonderen Geschichte. Um fundierte Erkenntnisse zu den Bereichen „Denkmalpflege“ und „historische Entwicklung“ des Quartiers zu erhalten, wurden umfangreiche Recherchearbeiten in Archiven unternommen.  Darüber hinaus ist die Größe des Gebietes für eine Kartierung der unterschiedlichen Kategorien sehr zeitaufwändig. Der Bearbeitungszeitraum entspricht aber üblichen Bearbeitungszeiträumen vergleichbarer Projekte.

Welche Themenfelder werden in die vorbereitenden Untersuchungen einbezogen, wer wurde oder wird befragt?

Eine vorbereitende Untersuchung umfasst die Ermittlung aller funktionellen und strukturellen Defizite eines Gebietes, die sogenannten „Städtebaulichen Missstände“ im Gebiet. Gemeint ist mit diesem Fachbegriff aus dem Baugesetzbuch also unter anderem die wirtschaftliche Situation und Entwicklungsfähigkeit des Gebietes und die bauliche Beschaffenheit von Gebäuden.

Hierbei gilt es auch, die Öffentlichkeit insbesondere unter Mitwirkung der Betroffenen zur Behebung der städtebaulichen Missstände zu bewegen. Diese Mitwirkungsbereitschaft wurde bereits in der Umfrage 2018 abgefragt.

Für die vorbereitende Untersuchung hat die Stadt Bad Tölz ein Planungsbüro beauftragt, welche bereits mit Eigentümern, Mietern und Pächtern im Badeteil Kontakt aufgenommen hat.

Grundsätzlich besteht für betroffene Eigentümer, Mieter oder Pächter gegenüber der Stadt Bad Tölz eine Auskunftspflicht (§ 138 BauGB). Umfasst werden hierbei alle Auskünfte, die für die Vorbereitung und Durchführung der Sanierungsmaßnahme benötigt werden (§ 141 Abs. 3 Satz 3 i.V.m. § 138 Abs. 1 Satz 1 BauGB). Die daraus resultierenden Ergebnisse sind Voraussetzung für eine spätere förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets durch eine Sanierungssatzung.

Wer führt die Voruntersuchungen durch?

Das beauftragte Fachplanungsbüro DIE STADTENTWICKLER aus Kaufbeuren bearbeitet in enger Abstimmung mit dem Stadtbauamt die Untersuchung. Das Büro ist auf die Fachbereiche Stadtentwicklung und Stadterneuerung spezialisiert und führt bayernweit analoge Untersuchungen durch. Die Untersuchung wird durch das Sachgebiet Städtebauförderung der Regierung von Oberbayern gefördert.

Welche Folgen haben die Voruntersuchungen?

Ergeben die vorbereitenden Untersuchungen, dass „städtebauliche Missstände“ im Badeteil vorliegen, hat die Stadt zu prüfen, ob städtebauliche Sanierungsmaßnahmen erforderlich sind. Dazu hat die Stadt analog zum Bebauungsplanverfahren die betroffenen privaten und öffentlichen Belange untereinander gerecht abzuwägen.

Wie groß wird das Sanierungsgebiet sein?

Ob ein Sanierungsgebiet kommt, steht noch nicht fest. Und auch über die Größe kann man zum derzeitigen Zeitpunkt noch nichts sagen. Es kann zum Beispiel eine Erkenntnis aus den vorbereitenden Untersuchungen sein, dass zwei oder mehrere kleinere Gebiete festgesetzt werden – oder auch gar keines. In jedem Fall muss die Größe des Gebietes, in dem derzeit die Voruntersuchungen laufen, nicht dem Gebiet eines möglichen Sanierungsgebietes entsprechen.

Warum wurden für Teile des Badeteils Veränderungssperren verhängt?

Veränderungssperren sind notwendige städtebauliche Instrumente, um übergeordnete Planungsziele zu realisieren. Schließlich macht es keinen Sinn, Voruntersuchungen zum derzeitigen Stand der Dinge zu beauftragen und während der Untersuchungen die Verhältnisse grundlegend zu ändern. Eine Veränderungssperre ermöglicht also ein „Einfrieren“ des Ist-Zustandes, um die Bewertungsgrundlage aufrecht zu erhalten und die städtebaulichen Ziele dann umzusetzen. Das Instrument der Veränderungssperre wurde im Stadtgebiet von Bad Tölz übrigens schon mehrfach bei Innenbereichsflächen angewandt.

Hat die Stadt weitere Sanierungsgebiete?

Ja, das Sanierungsgebiet "Altstadt". Hierfür wurden die Sanierungsziele neu überarbeitet und aktualisiert und im Dezember 2022 eine neue "Sanierungssatzung Altstadt" erlassen. Das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet erstreckt sich über weite Teile der Altstadt, das Bahnhofsgelände und einen Bereich um den Amortplatz und Teile der Königsdorfer Straße und Angerstraße westlich der Isar.

Sanierungssatzung Altstadt (PDF) (PDF-Datei)

Plan Sanierungsgebiet Altstadt (PDF) (PDF-Datei)

Vereinfachtes oder herkömmliches Sanierungsverfahren – was ist das?

Ein Sanierungsgebiet kann in zwei verschiedenen Verfahren festgesetzt werden: Durch ein sogenanntes „vereinfachten Sanierungsverfahren“ oder durch ein „herkömmliches Sanierungsverfahren“ (§ 142 Abs. 4 HS 1 BauGB).

Gibt es ein förmlich festgesetztes Sanierungsgebiet, muss nach dem herkömmlichen Verfahren (§ 144 Abs. 1, 2, § 145 BauGB) bei diesen Maßnahmen eine Sanierungsgenehmigung eingeholt werden:

  • bauliche Veränderungen
  • Nutzungsänderungen
  • neue Pacht- oder Mietverträge
  • Änderungen der Eigentumsverhältnisse
  • Belastungen von Grundstücken

Im vereinfachten Verfahren (§ 142 Abs. 4 BauGB)ist die Stadt verpflichtet, die Vorschriften über die Behandlung der sanierungsbedingten Werterhöhung und somit auch die Preisprüfung auszuschließen (§§ 152 – 156a BauGB), wenn sie bei der Durchführung der Sanierung nicht erforderlich sind und diese hierdurch voraussichtlich nicht erschwert wird (§ 142 Abs. 4 HS 1 BauGB).

Welches Verfahren im Badeteil möglicherweise zum Zuge kommt, muss der Stadtrat festlegen, wenn er darüber entscheidet, ob überhaupt ein oder mehrere Sanierungsgebiete im Badeteil festgesetzt werden. Tatsächlich könnten dann für die verschiedenen Gebiete unterschiedliche Verfahren gewählt werden.

Für das Sanierungsgebiet "Altstadt" wurde das vereinfachte Verfahren gewählt.