Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (BauNVO) diesen Bebauungsplan als SATZUNG Mit dieser Satzung wird der Bebauungsplan "An der Lenggrieser Straße", rechtsverbindlich seit dem 24.10.1997 [...] 2004 die 1. Änderung des Bebauungsplanes gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in der Fassung vom 20.01.2004 als Satzung beschlossen. Bad Tölz, 29.04.2004 STADT BAD TÖLZ Josef Niedermaier E ster Bürgermeister 4. Öffentliche [...] 2003 Planfassung vom: 20.01.2004 X:1610\610-22 B-PIan156 An der Lenggrieser Straße101 Erste And156_1Satzung.doc Au53tr #:tang ~ Änderung Aufhebung i n Kraft seit 01 ,..Mai 200'+ U Stadt Bad Tölz Stadtbauamt

über die bauliche Nutzung der Grundstücke (BauNVO) diesen Bauungsplan der Innenentwick- lung als SATZUNG Dieser Bebauungsplan ändert entsprechend den getroffenen Festsetzungen den seit 01.03.2013 recht [...] Planungsziele; Der Bebauungsplan ‚Am Zollnausweg — 3. Änderung‘ wurde vom Stadtrat am 26.02.2013 als Satzung beschlossen. Er trat mit seiner Bekanntmachung am 01.03.2013 in Kraft. Der Bebauungsplan sieht im [...] des Bebauungsplanes „Am Zoll- hausweg" in der Fassung vom 25.07.2014 gemäß $ 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Bad Tölz, 24.09.2014 STADT BAD TÖLZ Erster Bürgermeister 5. Der Satzungsbeschluss zur

über die bauliche Nutzung der Grundstücke (BauNVO) diesen Bebauungsplan der Innenentwicklung als SATZUNG Fassung vom: 11.05.2021 Geändert am: 03.08.2021 Geändert am: 28.09.2021 Aufstellung meÄnderiRg- [...] 2021 den Bebau- ungsplan mit Begründung in der Fassung vom 28.09.2021 gemäß 8 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Stadt Bad Tôlz, 39.04.2024 Dr. Ingo Mehner, Erster Bürgermeister Bebauungsplan „Kyr

orgungsanlage durch fol- • gende. Maßnahmen: =ÄÄ-.-sÄ.T?..T_T;.r: —i d) e) Ansdiluflbeitrag It. Satzung pro AnsdiluD —rT.r.r.r_rr. DM ergibt bm "z.r..r.-T..r..':r..'r........ Anschlüssen ------- . . . [...] zentralen Anlage (I^äfanlage) durch . folgende Maßnahmen: , . " ' - — d) ... e) Anschlußbeitrtg lt. Satzung pro Anschluß DM, ergibt bei^.;.ÄiÜ Anschlüssen . • f)''Son5tige Leistungen der Anschließer, nämlich

Konstruktion: Asphaltdecke auf tragsicherem Kiesunterbau (Bestand) Kostenträger: Stadt Bad Tölz/Städt. Satzungen 2. Wasser Die Wasserversorgung erfolgt durch Anschluß an die zentrale Wasserversorgungsanlage der [...] zentrale Abwasserbeseitigungsanlage der Stadt Bad Tölz (Bestand). Kostenträger: Stadt Bad Tölz/Städt. Satzungen 4. Strom Die Stromversorgung erfolgt mittels Verkabelung durch die Stadtwerke Bad Tölz (Bestand)

gende Maßnahmen: - PPDa) lfm neuer Haüptstrang b) lfm Anschlußleitungen d) e) Ansdiluflbeitrag lt. Satzung pro Ansdiluß DM ergibt bei Anschlüssen HA-Leitungen f) Sonstige Leistungen der Anschließer, nämlidi [...] ; a) .?.9.9 lfm neuer Hauptsammler b) .1.5..?. lfm Anschlußleitungen '• - e) Ansdilußbeitrag lt. Satzung pro AnschIuß.^^-^.g^.^.g.y......-g.^.^^I, ergibt bei - , Anschlüssen f) Sonstige Leistungen der

(GO) und der Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (BauNVO) diesen Bebauungsplan als SATZUNG Fassung vom: 05.07.2023 Aufstellung —Änderung- Geändert am: 26.10.2023 Arfhebungin Kraft seit Geändert

- und Tourismusfunktion. Die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes erfolgt als städtische Satzung. Die Sanierung soll in 15 Jahren abgeschlossen werden (§ 142 Abs. 3 Satz 3 BauGB). Es ist grundsätzlich [...] BauGB aktuell keine Vorteile bei der Umsetzung der Sanierungsziele bietet. Der Geltungsbereich der Satzung soll auf den Schwerpunkt der Sanierungsziele und notwendigen Sanierungsmaßnahmen begrenzt werden [...] Stadt Bad Tölz Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebühren- satzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Tölz gemäß Anlage. Abstimmungsergebnis: 19:0 BÜRGERPROTOKOLL

Stellungnahmen wird zuge- stimmt. Der Bebauungsplan „SO am Kogel“ wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Abstimmungsergebnis: 17:1 Sachverhalt: Zum Entwurf des Bebauungsplanes „SO am Kogel“

entsprechend dieser Satzung weiterhin besteht, ist es ausreichend nur die Aufgaben in der Geschäftsordnung neu zuzuordnen, weil sich das Aufgabengebiet der Ausschüsse nach § 2 Abs. 2 der Satzung im Einzelnen [...] aus der Geschäftsord- nung ergibt. TOP 4: Neufassung der „Satzung über die Freiwilligen Feuerwehren“ (Feuerwehrsatzung) Beschluss: Die „Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bad Tölz“ wird [...] Angelegenheiten der Josefispitalstiftung zuständig. Dies gilt nicht für die Rechnungsprüfung. (…) Die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vom 05. Mai 2020, in welcher der