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Gesucht nach "öffentliche sicherheit und ordnung".
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Kommunaler Ordnungsservice

l des ordnungsbehördlichen Gefüges zur Aufrechterhaltung der öffentlichenSicherheit und Ordnung in der Stadt entwickelt. Der KOS untersteht der Fachabteilung „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ und ist [...] dass Sicherheit und Ordnung verbessert werden – damit sich die Menschen in der Öffentlichkeit weiterhin wohlfühlen können. Der KOS verfolgt in seinem Einsatzgebiet Ordnungsstörungen auf öffentlichem Grund [...] Straßenmusiker Rechtsgrundlagen Die Stadt Bad Tölz ist Sicherheitsbehörde. Als solche obliegt es ihr, Gefahren für die öffentlicheSicherheit und Ordnung abzuwehren. Daraus ergibt sich das Recht, einen fa

Zuletzt geändert: 03.07.2023
Winterdienst: Räum- und Streupflichten

Winterdienst Die Anlieger sind zur Sicherung der öffentlichen Gehwege bei Schnee oder Glatteis verpflichtet, diese auf der ganzen Länge bei Schnee oder Glatteis an Werktagen spätestens bis 07:00 Uhr und [...] gesetzlichen Feiertagen spätestens bis 08:00 Uhr von Schnee zu befreien, bei Glätte zu bestreuen und in sicherem Zustand zu erhalten. Es dürfen nur Streumittel verwendet werden, die eine nachhaltige abstumpfende [...] g vorgesorgt werden. Diese schützt jedoch nicht von der Einleitung eines Straf- oder Ordnungswidrigkeitenverfahrens. Rechtsgrundlagen Bayerisches Straßen- und Wegegesetz Reinigungs- und Sicherungsverordnung

Zuletzt geändert: 03.07.2023
Glücksspiele, Lotterien und Ausspielungen (Tombolas)

( GlüÄndStV ). Öffentliches Glücksspiel: Wenn einem größeren, nicht geschlossenen Personenkreis die Teilnahme am Glücksspiel ermöglicht wird, dann handelt es sich um ein „Öffentliches Glücksspiel“, § [...] bereits vor dem 1. September 2013 eine Erlaubnis besaßen). Nachweis über ein Sozialkonzept einer öffentlich anerkannten Institution Steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung (nicht älter als drei Monate) [...] igung: 25,00 bis 50,00 Euro Lotterie und Ausspielung (Tombola) Alle ausklappen Allgemeines Wer öffentlich eine Tombola veranstalten will, benötigt dafür eine Genehmigung. Bei einer Tombola werden Gewinnchancen

Zuletzt geändert: 03.07.2023
Ladenschluss, Feiertage und verkaufsoffene Sonntage

stattfinden. Zuwiderhandlungen und Abmahnung Verstöße gegen das Ladenschlussgesetz stellen Ordnungswidrigkeiten dar, welche mit Geldbuße geahndet werden können. Darüber hinaus liegt bei planmäßigem Verhalten [...] und Feiertage. Sonn- und Feiertage Alle ausklappen Allgemeines An gesetzlichen Feiertagen sind öffentlich bemerkbare Arbeiten, die die Feiertagsruhe beeinträchtigen und von einer unbestimmten Anzahl von [...] (ArbZG) gemeint, das eine Reihe von Tätigkeiten von der Sonn- und Feiertagsruhe ausnimmt. Ob eine öffentlich bemerkbare Arbeit vorliegt, hängt nach der Rechtsprechung und Literatur nicht allein von der B

Zuletzt geändert: 03.07.2023
Himmelslaternen und Luftballons

en Fesselballone, Drachen und Kinderluftballons Kontakt Stadt Bad Tölz Stadtbauamt ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Jan Bosch Zimmer 2.24 Rathaus, Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Telefonnummer: 08041 [...] sogenannte kleine Himmelslaternen oder Himmelsballone. Wer gegen das Verbot verstößt handelt ordnungswidrig und hat mit einem Bußgeld bis zu 1.000 Euro zu rechnen. Zudem haftet er auch für Schäden, die

Zuletzt geändert: 03.07.2023
Übersicht

Bad Tölz Nordumfahrung Bad Tölz (B 13 / B 472) Kontakt Stadt Bad Tölz Stadtbauamt ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Jan Bosch Zimmer 2.24 Rathaus, Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Telefonnummer: 08041 [...] dabei qualitative und quantitative Anforderungen an die Wirtschaftlichkeit, Leistungsfähigkeit, Sicherheit sowie Ressourcensparsamkeit von Verkehrsprozessen für jetzige und kommende Generationen (Prinzip

Zuletzt geändert: 03.07.2023
Überwuchs im öffentlichen Verkehrsraum

Nutzungs­berechtigten, im Interesse der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs, die in das Lichtraumprofil hineinragenden Äste, Sträucher und Hecken an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen auf die G [...] Grundstücksgrenze zurückzuschneiden. Um die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs nicht unnötig zu gefährden, bedarf es einer lichten Höhe von 2,50 m auf Höhe des Gehsteiges, 4,50 m auf Höhe der Straße [...] Bad Tölz diese Arbeiten auf Kosten des Grundstückseigentümers durchführen lassen müssen, um die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sicherzustellen. Für Ihre Mithilfe und Ihr Verständnis bedanken wir

Zuletzt geändert: 03.07.2023
Fußgängerüberweg

Blinklicht angebracht werden. Informationen ADAC Kontakt Stadt Bad Tölz Stadtbauamt ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Jan Bosch Zimmer 2.24 Rathaus, Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Telefonnummer: 08041 [...] wege Mit Fußgängerüberwegen (Zebrastreifen) gibt es in Bad Tölz durchwegs sehr gute Erfahrungen. Sicher auch deshalb, weil die jeweiligen Entscheidungen über den Einsatz dieser Maßnahme gemeinsam mit der [...] richtige Anlage und Ausstattung ist eine wichtige Voraussetzung für den gewünschten Erfolg: mehr Sicherheit. In jedem Einzelfall müssen dabei die örtlichen und verkehrlichen Gegebenheiten sorgfältig überprüft

Zuletzt geändert: 03.07.2023
Film- und Fotoaufnahmen

Spielszenen drehen, die die öffentlichenSicherheit und Ordnung gefährden (wie extremistische, gewaltverherrlichende oder pornographische Filmaufnahmen) oder die das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung beei [...] Film- und Fotoaufnahmen Wenn Sie öffentliche Wege, Straßen oder Plätze für Film- oder Fotoaufnahmen mehr als verkehrsüblich in Anspruch nehmen wollen, dann benötigen Sie eine Drehgenehmigung. Alle ausklappen [...] heißt nicht aus Ton- oder optischen Gründen. Für Drehaufnahmen auf Privatgrund, welche nicht auf öffentlichem Verkehrsgrund einwirken, benötigen Sie ausschließlich die Erlaubnis des Grundstückeigentümers

Zuletzt geändert: 03.07.2023
Gesperrte Straßen (Fußgängerzonen)

gerechtfertigt. An den Nachweis solcher Dringlichkeit sind strenge Anforderungen zu stellen. Die Sicherheit des Verkehrs darf durch eine Ausnahmegenehmigung nicht beeinträchtigt werden; sie ist erforder [...] Benutzung durch Kraftfahrzeuge ausgeschlossen. Lediglich zu Be- und Entladearbeiten , die zur ordnungsgemäßen Versorgung der Anlieger unerlässlich sind, ist während festgelegter Ladezeiten die Zufahrt ohne [...] 11,25 1 Woche 15,00 1 Monat 26,25 3 Monate 37,50 1 Jahr 75,00 3 Jahre 150,00 Helm- oder Sicherheitsgurtbefreiung § 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5b StVO Gebühren-Nr. 264 GebOSt 3 Jahre 50,00 Inhaber EU-Behinde

Zuletzt geändert: 03.07.2023