nungsbild des öffentlichen Raums nicht beeinträchtigen. Während der gesetzlichen Ladenschluss- zeiten sind die Auslagen vom Verkehrs- grund zu entfernen. B2 Warenstellagen dürfen den öffentlichen Raum nicht [...] aus dem 15.-18. Jh. stammende Bebauung mit stattlichen Bürger- häusern und zahlreichen für das öffentlich-städtische Le- ben maßgeblichen Gebäuden erhielt ihre Einheitlichkeit in den Jahren nach 1900 durch [...] Erhaltung für die Erkenn- barkeit der geschichtlichen Entwicklung, der Straßenansichten und der öffentlichen Räume ist. Zur Erhaltung der das Straßenbild prä- genden Baufluchten muss die Stellung der Gebäude

Gemeinsam handeln. Sicher leben. Die unterschätzten Risiken „Starkregen“ und „Sturzfluten“ Ein Handbuch für Bürger und Kommunen BBK. Gemeinsam handeln. Sicher leben. BBK. Gemeinsam handeln. Sicher leben. Warn-App [...] d Hochwasserschutzwand mit Sicherheitsglas Aspekte des vorsorgenden Hochwasserschutzes Hochwasserschutz mit Hochwasserschutzplatten aus Kunststoff fachgemäße Aufbau sichern die Stabilität der Schutz- systeme [...] e Verankerungen gegen Aufschwimmen oder Aufbrechen zu sichern. Notflutung von Gebäuden Wenn Auftrieb oder Wasserdruck die Gebäudestand- sicherheit gefährden, dann ist die einfachste und kurz- fristig

Vorschriften (VwV- StVO) entsprechen, in einem einwandfreien Zustand, stets gut erkennbar und ordnungsgemäß befestigt sein. Im Rahmen der genannten Vorschriften müssen die amtlichen Normen auch bei den [...] werden. Nach Einrichtung der Haltverbotszone wird empfohlen, stichprobenartige Überprüfungen des ordnungsgemäßen Zustandes der Haltverbotsbeschilderung durchzuführen. Um etwa im Rahmen eines Abschleppverfahrens [...] Polizei erklärt. d) Die Stadt Bad Tölz weist darauf hin, dass vorübergehende Haltverbotszonen auf öffentlichem Verkehrsgrund erst dann errichtet werden dürfen, nachdem die hierfür zwingend erforderliche G

Verwirk- lichung des Veranstaltungszwecks oder die Verwendung des Reinertrags darf die öffentlicheSicherheit und Ordnung nicht gefährdet oder die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu anderen Staaten [...] 17 Sonderausgabe / 2021153 REGIERUNG VON OBERBAYERN Allgemeine Erlaubnis für die Veranstaltung öffentlicher Lotterien und Ausspielungen im Regierungsbezirk Oberbayern Vom 24. Juni 2021 Aktenzeichen 10- [...] Auseinzeln des Impfstoffs ist eine pharmazeu- tische Tätigkeit (§ 1a Abs. 3 Nr. 1 Apothekenbetriebs- ordnung – ApBetrO). Die Qualität, Wirksamkeit und Un- bedenklichkeit der herzustellenden Arzneimittel sind

Angaben zum Ordnungs- / Sicherheitsdienst (falls nicht zutreffen, bitte freilassen) Die Veranstaltung soll gesichert werden durch: Aa Ordnungsdienst Aa anderem Personal Aa Sicherheitsdienst Aa Sanitätsdienst [...] Gebäude Aa Zelt / Hütte auf privatem Grundstück Aa Zelt / Hütte auf öffentlichem Grund Aa öffentliche Verkehrsfläche Aa Öffentliche Versammlungsstätte Hat der Veranstaltungsort / Gaststättenbetrieb eine [...] beilegen! Bitte wenden Kopie ist beizulegen! Lageplan mit Bemaßung ist beizulegen! ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Unsere Hinweise zum Datenschutz finden Sie unter https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo 6

6 Abs. 1 Nr. 3 Verordnung über Zuständigkei ten auf dem Gebiet des Arbeitsschut - zes, der Sicherheitstechnik, des Chemikalien- und Medizinprodukterechts (ASiMPV) vom 2. Dezember 1998 (GVBl. S. 956) zuletzt [...] Verordnung tr i t t am Tage nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft . Gleichzeitig tr i t t die Ver- ordnung der Stadt Bad Tölz über den Ladenschluss anlässlich von Märkten in Bad Tölz vom 15. Apri l 2005 außer

mungen § 1 Öffentliche Straßen (1) Öffentliche Straßen im Sinne dieser Verordnung sind die nach dem Bayerischen Straßen - und Wegegesetz in seiner jeweils geltenden Fassung dem öffentlichen Verkehr gewidmeten [...] Verkehrsanlagen aller Art, die der Sicherheit oder Leichtigkeit des Straßenverkehrs oder dem Schutz der Anlieger dienen, und die Bepflanzung. § 3 Öffentliche Gehwege (1) 1Öffentliche Gehwege im Sinne der Gehwe [...] einer öffentlichen Straße angrenzen (Vorderlieger), ohne Rücksicht darauf, ob sie zur angrenzenden öffentlichen Straße eine Zufahrt oder einen Zugang haben oder 2. ohne unmittelbar an eine öffentliche Straße

gewählt werden. €) Ordnungswidrigkeiten 1. Zuwiderhandlungen gegen die in diesem Bebauungsplan enthaltenen örtlichen Bauvorschriften erfüllen den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit nach Art. 79 Abs. 1 [...] 08.2021 wurde gem. $ 3 Abs. 2 BauGB vom 17.08.2021 mit 17.09.2021 öffentlich ausgelegt. Die-Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden gem. & 4 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 17.08.2021 mit [...] versickern, ist dieses in Zisternen oder Rückhalteräumen zurückzuhalten und gedrosselt in die öffentliche Kanalisation einzuleiten. Entwässerung von Tiefgaragen Zu den Anforderungen für die Entwässerung

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad- toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. h

Der Stadtrat berät in öffentlicher Sitzung § 1 Abs. 3* Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) Die Öffentlichkeit (Interessierte aus Bad [...] BÜRGER- BÜRGER- PROTOKOLLE PROTOKOLLE ONLINE ONLINE Eine Zusammenfassung aller öffentlich verhandelten Tagesordnungspunkte gibt’s auf der Homepage: www.stadt.bad-toelz.de/ buergerprotokolle 4 BAD TÖLZ IM [...] dies nicht möglich. Ein stark formalisiertes Verfahren mit mehreren Anteilen der Öffentlichkeits- beteiligung stellt sicher, dass nicht die Stadt oder der Stadtrat allein entscheiden; in der Praxis haben