tenden zur Verfügung stellen können. Darüber hinaus sind wir jedem dankbar, der zusätzlich freie Kapazitäten dem Landratsamt meldet“, so Dr. Mehner. Wohnungen und Gästezimmer können dem Landratsamt mitgeteilt [...] kreative Gestaltungsader im Bereich der Aufgaben- und Projekt- finanzierung in Zukunft noch wichtiger werden. Einnahmen: Die wichtigsten Gebühren und Beiträge für öffentliche Einrichtungen ergeben – 2022 [...] g Zentralparkhaus 140.000 Ø Ertüchtigung Damm Klammerweiher 0 280.000 Hochwasserschutz Ortsteil Ellbach 0 300.000 Hochwasserschutz Isar (Große Gaißach) – örtl. Anteil 0 700.000 Kanal-/Kläranlageninvestitionen

TOP 4: Neufassung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Bad Tölz sowie Erlass einer Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Stadtbibliothek Bad Tölz Beschluss: 1. Der Haupt- und Fi [...] ung für die öffentliche Einrichtung „Stadtbib- liothek“ auf öffentlich-rechtlicher Basis auszugestalten, wird zusätzlich zur „Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek“ eine „Satzung über die Gebühren [...] 2020 STADT BAD TÖLZ 2 TOP 3: Neufassung der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hunde

Sozialarbeiter. Aufgabenschwerpunkt: offener Betrieb und Medienarbeit Benedikt Bärtle mit 30 Wochenstunden, Sozialarbeiter (Bachelor of Arts). Aufgabenschwerpunkt: offener Betrieb Bürgerhaus und Erlebnispädagogik; [...] mobile Jugendarbeit und offener Betrieb Valery Schreiber-Krasner mit 22,5 Wochenstunden, Diplom Pädagogin mit kunsttherapeutischen Zusatzausbildungen. Aufgabenschwerpunkt: offener Betrieb Bürgerhaus und [...] die sich auf 8.000 € bis 10.000 € summieren. Staatliche Hilfsgelder erhält er nicht. In der Gesamtsicht ist der Reiterverein Bad Tölz e.V. nicht mehr in der Lage, die Kos- ten für den Austausch des Bodenbelags

einverstanden, dass staatliche Billigkeitsmaßnahmen zu Stundungen und Vollstreckungsmaßnahmen im kommunalen Bereich analog zur Anwendung kommen. Abstimmungsergebnis: 13:0 Sachverhalt: Mit Beschluss vom 14.5.2020 [...] Maßnahmen für Unternehmen im Bereich von Stundungen und Vollstreckungen gebilligt. Diese er- leichternden Regelungen (zinsfreie Stundung von Steueransprüchen ohne Sicher- heitsleistung, Verzicht auf [...] Abweichungen von der bisherigen Planung für das Jahr 2021 dar, sowohl im Bereich des Verwal- tungshaushalts als auch im Bereich der Investitionen im Vermögenshaushalt. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss

Inkrafttreten kann die Satzung hier eingesehen werden: https://stadt.bad-toelz.de/rathaus/stadtverwaltung/ortsrecht-satzungen.html https://stadt.bad-toelz.de/rathaus/stadtverwaltung/ortsrecht-satzungen.html [...] liegen mit 2.582.910 Euro über dem Vorjahresansatz (plus 38.000 Euro). Die Einnahmen im Bereich „Steuern und allgemeinen Zuweisungen“ haben mit 29.946.600 Euro eine Minderung von 3,50 Prozent zu verzeichnen [...] der abschließende Beschluss erfolgt im Stadtrat am 23.3.2021. BÜRGERPROTOKOLL 15. März 2021 STADT BAD TÖLZ 5 TOP 4: Haushaltssatzung 2021 Stadt Bad Tölz und örtliche Stiftungen Beschluss: Die Haushaltssatzung

sowie der Lernunterstützung für benachtei- ligte Kinder Beschluss: Dem BRK Kreisverband Bad Tölz-Wolfratshausen werden ausschließlich zur Sicherung der Betreuungs- und Beratungsleistung des Asylbewerber [...] BRK versichert, erhalten kostenfreie Aus- und Fortbildungen (z.B. Erste-Hilfe-Kurs) sowie gegebenenfalls Aufwandsentschädigun- gen für notwendige Fahrten mit dem Privat-PKW. Die Förderung der Stelle wird [...] bleibt unverändert. TOP 6: Haushalt 2021 Errichtung einer Lärmschutzwand an der Sonnleitenstraße, Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt die überplanmäßigen

ner zur Verfügung. BÜRGERPROTOKOLL 8. Juni 2021 STADT BAD TÖLZ 8 In Planung ist eine öffentliche WC-Anlage an der Gipfelstation der Seilbahn am Blomberg. Auf der Flinthöhe gab es aus der Bevölkerung Anfragen [...] ermöglichen. Einerseits durch die zur Verfügung Stellung von Räumen und Angeboten, andererseits dadurch, dass man sie zum Mitmachen und sich Engagieren anregt und ein offenes Ohr für ihre Belange sie zeigt. [...] Graffitiwand unter der Isarbrücke realisieren. - Organisation und Umsetzung von Jugendkommunalwahlen. Jugendcafé: 77 (Vorjahr: 197) Öffnungstage 1611 Besuche des offenen Betriebs von Kin- dern und Jugendlichen

Videoanlage – Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben Beschluss: Die zusätzlich erforderlichen Haushaltsmittel für IT-Sicherheit und eine Video- Überwachung in Höhe von insgesamt 35.000 EUR werden auf der [...] In der Regel können größere Investitionen im IT-Bereich mit ausreichend Vorlauf im Haus- halt eingeplant werden. Ausnahmen stellen – neben Hardware-Defekten – immer öfter auch sicherheitsrelevante Anpassungen [...] und öffent- lichen Einrichtungen nicht nur stark gehäuft, sondern auch bezüglich der Vorgehensweise gewandelt. Auf diese geänderte Bedrohungslage wird unter anderem vom Landesamt für Sicherheit in der

nicht beschlossenen über- und außerplanmäßige Ausgaben (siehe Ziffer 1 der Aufstellung). Die in der Ziffer 2 der Aufstellung aufgeführten Überschreitun- gen müssen im Anschluss dem Stadtrat zur Genehmigung [...] Stadtbibliothek; Projekt Wissenswandel Ø 42.300 Errichtung einer Lärmschutzwand zur B 472 an der Sonnleitenstraße 120.000 40.000 Neugestaltung des Altstadtteils Gries – Bauabschnitt 1 1.175.936 50.000 Verschiedene [...] BÜRGERPROTOKOLL 28. September 2021 STADT BAD TÖLZ Presse- & Öffentlichkeitsarbeit Stadt Bad Tölz Am Schloßplatz 1 | 83646 Bad Tölz Telefon 08041 504-102 pressestelle@bad-toelz.de Anwesend: Dr. Ingo Mehner

Dienststellen zu den einzelnen Feststellungen Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Niederschrift des Rechnungsprüfungsaus- schusses über die Prüfung der Jahresrechnung 2020 und die Stellungnahmen [...] passung und Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Bad Tölz, Beschlussempfehlung für den Stadtrat Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss [...] zum 1.1.2026 erneut zu prüfen, die Verwaltung wird beauftragt zu gegebener Zeit eine entsprechende Sitzungsvorlage zu erstellen. 3. Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für