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Verkaufsoffene-Sonn-u-Feiertage-Verordnung.pdf

6 Abs. 1 Nr. 3 Verordnung über Zuständigkei ten auf dem Gebiet des Arbeitsschut - zes, der Sicherheitstechnik, des Chemikalien- und Medizinprodukterechts (ASiMPV) vom 2. Dezember 1998 (GVBl. S. 956) zuletzt [...] Verordnung tr i t t am Tage nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft . Gleichzeitig tr i t t die Ver- ordnung der Stadt Bad Tölz über den Ladenschluss anlässlich von Märkten in Bad Tölz vom 15. Apri l 2005 außer

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Zuletzt geändert: 18.05.2022
merkblatt_vereinsfeiern.pdf

ver- fügen wir über ein sehr attraktives Gemeinschaftsleben. Dieses wollen wir „in Sicherheit“ fortsetzen. Um die Sicherheit von Besucherinnen und Besuchern zu gewähr- leisten, gelten für Festveranstaltungen [...] der Dunkelheit geplant, müssen die Räume so beleuchtet sein, dass Besucher auch bei Stromausfall sicher ins Freie finden. Bei Räumen mit großen Fensterfronten kann ggf. eine Straßenbeleuchtung ausreichend [...] bestimmt, an verschiedenen Orten immer wieder auf- und abgebaut zu werden. Solche Anlagen heißen im Bauordnungsrecht „fliegende Bauten“. Sie benötigen ab einer in Art. 72 Bayerische Bauordnung (BayBO) festgelegten

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Zuletzt geändert: 18.05.2022
2020-12-22_Antrag_fu__r_die_voru__bergehende_Errichtung_einer_Haltverbotszone_mit_DSGVO.pdf

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad- toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. h [...] Vorschriften (VwV-StVO) entsprechen, in einem einwandfreien Zustand, stets gut erkennbar und ordnungsgemäß befestigt sein. Im Rahmen der genannten Vorschriften müssen die amtlichen Normen auch bei den [...] werden. Nach Einrichtung der Haltverbotszone wird empfohlen, stichprobenartige Überprüfungen des ordnungsgemäßen Zustandes der Haltverbotsbeschilderung durchzuführen. Um etwa im Rahmen eines Abschleppverfahrens

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
Antrag_fuer_die_voruebergehende_Errichtung_einer_Haltverbotszone.pdf

Vorschriften (VwV- StVO) entsprechen, in einem einwandfreien Zustand, stets gut erkennbar und ordnungsgemäß befestigt sein. Im Rahmen der genannten Vorschriften müssen die amtlichen Normen auch bei den [...] werden. Nach Einrichtung der Haltverbotszone wird empfohlen, stichprobenartige Überprüfungen des ordnungsgemäßen Zustandes der Haltverbotsbeschilderung durchzuführen. Um etwa im Rahmen eines Abschleppverfahrens [...] Polizei erklärt. d) Die Stadt Bad Tölz weist darauf hin, dass vorübergehende Haltverbotszonen auf öffentlichem Verkehrsgrund erst dann errichtet werden dürfen, nachdem die hierfür zwingend erforderliche G

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
2018-08-09_Freistellungserklaerung_Veranstaltungen.pdf

Stadtbauamt verkehrswesen@bad-toelz.de Telefax: 08041/504-459 Stadt Bad Tölz Sg. 45 – Öff. Sicherheit und Ordnung Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Erklärung über die Freistellung von Ersatzansprüchen Wir [...] bereit: 1. Den Bund, das Land Bayern, die Landkreise, die Gemeinden und sonstige Körperschaften des öffentlichen Rechts von allen Ersatzansprüchen freizustellen, die aus Anlass der Veranstaltung aufgrund ge

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Zuletzt geändert: 04.01.2023
2023-02-08_Kostenhinweis_Veranstaltungen.pdf

Polizeiinspektion Bad Tölz, Tel. 08041/761060, pp-obs.bad-toelz.pi@polizei.bayern.de ÖffentlicheSicherheit / Ordnung Name/Unterschrift: Datum: mailto:betriebshof@bad-toelz.de mailto:e-mail@wgv-quarzbichl

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Zuletzt geändert: 08.02.2023
2023-07-27_ANTRAG_Sondernutzungserlaubnis.pdf

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. B [...] SWIFT-BIC: BYLADEM1WOR SWIFT-BIC: GENODEF1MIB SWIFT-BIC: PBNKDEFF STADTBAUAMT Sg. 4.5 (ÖffentlicheSicherheit und Ordnung) Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Tel. 08041-504-452 Fax: 08041-504-459 E-Mail: ver [...] serlaubnis Ich (Wir) beantrage(n) die straßen- und wegerechtliche Sondernutzungserlaubnis auf öffentlichem Verkehrsgrund für das Aufstellen von Verkaufsständern und/oder Verkaufsschütten zur Selbstbedienung;

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Zuletzt geändert: 27.07.2023
2023-10-10_Antrag_VRAO_zur_Sicherung_einer_Arbeitsstelle_an_Straßen.pdf

sie durch diese Arbeiten erforderlich werden (vgl. § 5 b Abs. 2 Buchst. d StVG). 9. OrdnungswidrigkeitenOrdnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig mit Arbeiten beginnt, ohne zuvor Anordnungen [...] den Straßenverkehr aus. Zur Sicherung der Arbeitsstelle (Arbeitsbereich) sowie zur Sicherung und Ordnung des Verkehrs (Verkehrsbereich) wird deshalb eine verkehrsrechtliche Anordnung beantragt (§ 45 Abs [...] n Behörde eine Anordnung zur Sicherung der Arbeitsstelle (Arbeitsbereich) und zur Sicherung und Ordnung des Verkehrs an der Arbeitsstelle (Verkehrsbereich) eingeholt und ausgeführt hat (§ 45 Abs. 6 Satz

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Zuletzt geändert: 10.10.2023
Antrag_nach____12_GastG_.pdf

dass die Gestattung nur erteilt werden kann, wenn die im öffentlichen Interesse erfor- derlichen hygienischen, sanitären und sicherheitstechnischen Einrichtungen vorhanden sind und während der gesam- ten [...] ten Dauer des Festes bzw. der Veranstaltung in ordnungsgemäßem und jederzeit brauchbarem Zustand unterhalten werden (z.B. getrennte WC-Anlagen für Damen und Herren). Er versichert, dass die vorstehenden

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2020-12-22_Antrag_Filmaufnahmen_mit_DSGVO.pdf

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. h [...] Telefax: e-Mail Internet-Adresse Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (§§ 29 und 32 StVO) verkehrswesen@bad-toelz.de Telefax: 08041/504-459 oder -409

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Zuletzt geändert: 19.05.2022