in der Zeit vom 7.9.2020 bis 19.10.2020 öffentlich aus. Die Auslegungsfrist wurde am 28.8.2020 ortsüblich bekannt gemacht. Die zu beteiligenden Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 2.9.2020 [...] n Beschluss gefasst, die unter Ziffer 7 (Vor- untersuchung Umbau Hindenburgstraße, Errichtung öffentlicher Parkplatz Arzbacher Straße, Neubau Halle für Straßenkehrricht neben Klärwerk, Erneuerung Bairawieser [...] Entfall, bzw. die Verschiebung von Maßnahmen (Voruntersuchung Umbau Hindenburgstraße, Errichtung öffentlicher Park- platz Arzbacher Straße, Neubau Halle für Straßenkehrricht neben Klärwerk, Erneuerung Baira-

gültigen Zugangsregelungen. Öffentliche Sitzungen im Rathaus SITZUNGSTERMINE BÜRGER- BÜRGER- PROTOKOLLE PROTOKOLLE ONLINE ONLINE aller öffentlich verhandelten Tagesordnungspunkte gibt’s hier: https://stadt [...] die neue Radwegfurt über die Austraße nutzen. Stück für Stück werden so die Lücken geschlossen und sichere Routen ausgewiesen, um auf Radstreifen, freigegebe- nen Gehwegen oder verkehrsarmen Nebenstraßen [...] der baulichen Nutzung in die Umgebung? Ist die Erschließung geregelt?), andererseits die bau- ordnungsrechtliche Stellungnahme (sind die Satzungen der Stadt berück- sichtigt?). Diese können über den Verw

Hörbehinderung steht eine entsprechende Lautsprecheranlage zur Verfügung. Bitte sprechen Sie uns an. Öffentliche Sitzungen im Rathaus SITZUNGSKALENDER Bankdrücken im Kurpark PAUSENPLÄTZCHEN Zwei gemütliche Liegen [...] raum ein und wird dort gereinigt. Das System hat sich bereits an den anderen Standorten als sehr sicher und vor allem hygienisch erwiesen. Dabei stehen die Kosten der WC-Sanierungen immer wieder in der [...] Maßnahme an der Bockschützstraße sind 240.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Josef Janker: „Öffentliche Toiletten sind die Visitenkarte einer Stadt. Bad Tölz steht es gut zu Gesicht, dass wir nach und

Aufstellung des Bebauungsplanes „Isarleitenweg“ Prüfung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (§ 13 b i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr [...] anderem den Gab- riel-von-Seidl-Weg dauerhaft zu sichern und auch um die im Süden liegenden Grundstücke entlang des Isarleitenweges in ihrer Zufahrt zu sichern. Dazu muss laut „Richtlinie für die An- lage [...] in der Zeit vom 17.5. bis 28.6.2021 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt. Die Beteili- gung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgte mit Schreiben vom

Stadt Bad Tölz finden jährlich der Christkindlmarkt und der Ostermarkt statt. 2Beide Märkte sind öffentliche Einrichtungen der Stadt Bad Tölz. (2) 1Der Christkindlmarkt beginnt alljährlich am Freitag vor [...] der Stadt Bad Tölz hat der Marktbezieher eine Bestätigung des Elektrofachbe- triebs über die ordnungsgemäße elektrische Installation vorzulegen. (3) 1Die Errichtung fliegender Bauten, zu denen auch Fa [...] Bad Tölz ist berechtigt, bei Zuwiderhandlung und groben Verstößen gegen Brandschutz- und Sicherheitsbestimmungen neben der Strafverfolgung die Einstellung des Betriebes zu fordern. (2) 1Die Errichtung von

Stellungnahme verstrichen ist. 9. Geforderte Sicherheiten Eine Sicherheitsleistung wird nicht gefordert. Bankbürgschaft oder gleichwertige Sicherheitsleistung zur Sicherung eines möglichen Anspruchs auf [...] Die Stadt (im Folgenden: Konzessionsgeber) führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes [...] Zahlung von Steuern und Abgaben sowie der Beiträge zur gesetzlichen Sozial- und Krankenversicherung ordnungsgemäß erfüllt. x. Eigenerklärung, dass der Bewerber sich bei der Erteilung von Auskünften im Vergab

Asylbewerberzahl auf die öffentlichen Finanzen und die Finanzausgleichssysteme auswirken kann. BÜRGERPROTOKOLL 21. März 2023 STADT BAD TÖLZ 4 Hinzu kommen die sonstigen Unsicherheitsfaktoren bei Rahmendaten für [...] ung in Zukunft noch wichtiger werden. b) Einnahmen: Die wichtigsten Gebühren und Beiträge für öffentliche Einrichtungen ergeben – 2023 und 2022 gegenübergestellt – folgendes Bild: 2023 - Ansatz EUR 2022

Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung Erster Bürgermeister Dr. Mehner gibt die folgenden Tagesordnungspunkte aus den „Baumaßnahmen und Vergaben“ der Sitzung vom 13.9.2022 bekannt. Soweit nicht anders [...] Bauvorhaben ist nicht als sonstiges Vorhaben gem. § 35 Abs. 2 BauGB zulässig, da durch das Vorha- ben öffentliche Belange beeinträchtigt werden. Das Stadtbauamt wird beauftragt, in Abstimmung mit den Grundstü [...] Stadtbauamt dementspre- chend eingeleitet. Die Leistungen „Verkehrs- und Freianlagenbau“ wurden öffentlich über die Vergabe- plattform der Stadt Bad Tölz ausgeschrieben. Zum Eröffnungstermin ging jedoch

Stellungnahme verstrichen ist. 9. Geforderte Sicherheiten Eine Sicherheitsleistung wird nicht gefordert. Bankbürgschaft oder gleichwertige Sicherheitsleistung zur Sicherung eines möglichen Anspruchs auf [...] Die Stadt (im Folgenden: Konzessionsgeber) führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes [...] Zahlung von Steuern und Abgaben sowie der Beiträge zur gesetzlichen Sozial- und Krankenversicherung ordnungsgemäß erfüllt. x. Eigenerklärung, dass der Bewerber sich bei der Erteilung von Auskünften im Vergab

bis 21.10.2022 zur frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit aus; die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange erfolgte mit Schreiben vom 12.9.2022. Die [...] Bebauungsplanes „SO Hotelanlage an der Isar“ wird gebilligt und ist für die Dauer von 5 Wochen öffentlich auszulegen. Abstimmungsergebnis: 13:0 Sachverhalt: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 18.5 [...] 6.12.22 zu behandeln, da in der vorangegangenen Sitzung die Anwesenheit des Antragsstellers nicht sicher war. Die Stadt Bad Tölz hat sich in der Vergangenheit bewusst nicht des Instruments „Mit- fahrbänke“