den nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Am Lettenholz 41 45 Art der Anordnung Markierung, Verkehrsverbot Grund Anordnung Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs (§ 45 Abs. 1 [...] gekennzeichneten - öffentlichen Stellplätze sind so zu reduzieren, dass eine ordnungsgemäße Feuerwehrzufahrt gewährleistet ist. Begründung: Die Reduzierung der Stellplätze dient der ordnungsgemäßen Herstellung

hin, dass durch die Sicherheits- und Polizeibehörden die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen überwacht wird. Bad Tölz, 7. Dezember 2017 Haslinger ÖffentlicheSicherheit und Ordnung [...] FTG am Heiligen Abend, 24. Dezember 2017 (ab 14:00 Uhr) öffentliche Unterhaltungsveranstaltungen in Schank- und Speisewirtschaften oder öffentlichen Vergnügungsstätten nur dann erlaubt ist, wenn der diesen [...] nicht zum Charakter eines stillen Tages passt. Wer vorsätzlich oder fahrlässig am Heiligen Abend öffentliche Unterhaltungsveranstaltungen, bei denen der diesem Tag entsprechende ernste Charakter nicht gewahrt

den nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Jungmayrplatz Art der Anordnung Aufhebung Verkehrsbeschränkung Grund Anordnung Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs (§ 45 Abs. 1 Satz [...] atz wieder dauerhaft in die Marktstraße verlegt. Verkehrsbeschränkungen- und verbote zur Sicherheit und Ordnung des Verkehrs sind somit mittwochs an dieser Örtlichkeit nicht mehr erforderlich. Die Bes

PBNKDEFF Unsere Hinweise zum Datenschutz finden Sie unter https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Sprechzeiten Am Schloßplatz 1, 83646 Bad Tölz Mo.-Fr. 8-12 Uhr, Mo. 14-18 Uhr Internet [...] Internet E-Mail Telefon Telefax Zimmer https://stadt.bad-toelz.de Ordnungsamt@bad-toelz.de 08041 504-458 08041 504-459 2.26 Ansprechpartner Herr Rakić Anzeige zur Durchführung eines Flohmarktes Veranstalter

Gesetzes über das Landesstraf- recht und das Verordnungsrecht auf dem Gebiet der öffentlichenSicherheit und Ordnung (Landess- traf- und Verordnungsgesetz - LStVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom [...] vom öffentlichen Verkehrsraum aus - wahr- genommen werden können. (3) Abs. 1 findet keine Anwendung auf Werbeanlagen, die von der Bayerischen Bauordnung erfasst werden. (4) Ankündigungen öffentlich-rechtlicher [...] ................................................................................... 2 § 5 Ordnungswidrigkeiten .................................................................................... 3 § 6

Antragsteller PLZ, Ort, Datum Stadt Bad Tölz Amt für ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO) Antrag auf Erteilung eines Bewohner-Pa [...] 7 VwV-StVO zu § 45 Abs. 1b Nr. 2a StVO (Straßenverkehrs-Ordnung) bzw. ob die Ausnahmege- nehmigungen nach § 46 Abs. 1 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) erteilt werden kann. Unsere Hinweise zum Datenschutz [...] die sofortige Einziehung des Parkausweises zur Folge ha- ben und missbräuchliches Parken als Ordnungswidrigkeit verfolgt werden kann. Von den umseitig aufgeführten Auflagen habe ich Kenntnis genommen. Für

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. __ [...] Objekt die nach Art. 5 und Art. 31 Abs. 3 der Bayer. Bauordnung erforderlichen Rettungswege ordnungsgemäß erstellt bzw. vorhanden sind. Dies bedeutet auch, dass die Zufahrten und Aufstellflächen entsprechend

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. m [...] PLZ, Ort, Datum Telefon: Telefax: Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Befahren öffentlicher Straßen bei bestehenden Verkehrsbeschränkungen oder Verkehrsverboten verkehrswesen@bad-toelz.de

eingebauten öffentlichen Leitungen und Einrichtungen nicht frei lässt oder bei Arbeiten auf Straßen öffentliche Leitungen und Einrichtungen stört oder gefährdet; 8. § 10 Abs. 2 öffentliche Leitungen und [...] Sonstige nach öffentlichem Recht erforderliche Erlaubniss e oder Genehmigungen bleiben unberührt. (3) Erlaubnisfreie Sondernutzungen können eingeschränkt oder ganz untersagt werden, wenn öffentliche Belange [...] Vorbehalt nachträglicher Auflagen erfolgen und von Sicherheitsleistungen abhängig gemacht werden. 3Die Erlaubnis kann widerrufen werden, wenn 1. es das öffentliche Interesse erfordert, 2. ein in § 9 dieser Satzung

eingebauten öffentlichen Leitungen und Einrichtungen nicht frei lässt oder bei Arbeiten auf Straßen öffentliche Leitungen und Einrichtungen stört oder gefährdet; 8. § 10 Abs. 2 öffentliche Leitungen und [...] Sonstige nach öffentlichem Recht erforderliche Erlaubniss e oder Genehmigungen bleiben unberührt. (3) Erlaubnisfreie Sondernutzungen können eingeschränkt oder ganz untersagt werden, wenn öffentliche Belange [...] Vorbehalt nachträglicher Auflagen erfolgen und von Sicherheitsleistungen abhängig gemacht werden. 3Die Erlaubnis kann widerrufen werden, wenn 1. es das öffentliche Interesse erfordert, 2. ein in § 9 dieser Satzung