(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad- toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. h

Einbeziehungssatzung „Ellbach Reutberg- straße“ Prüfung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stel- lungnahmen (§ 34 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. [...] Begründung wurde vom 27.3. bis 27.4.2023 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt und war online einsehbar. Die zu betei- ligenden Träger öffentlicher Belange wurden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB um ihre Stel- lungnahme [...] gefassten Beschlüsse Erster Bürgermeister Dr. Mehner gibt nachstehende Beschlussfassung aus der nicht- öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.4.2023 bekannt: TOP 4 ÖPNV: Entscheidung über die Aufgabenträgerschaft

Zukunft: Dass wir eine Machbarkeitsstudie zum Moralt-Gelände in Auftrag gegeben haben, haben Sie sicherlich mitbekommen. Mit dem Eigentümer sind wir in regem Austausch. Zudem werden wir – bedingt durch den [...] barrierefreier Zugang zu den Sitzungen ist möglich über den Eingang West (Seite Bürgergarten). Öffentliche Sitzungen im Rathaus SITZUNGSKALENDER BAD TÖLZ IM BLICK Aktuelles für unsere Bürger, Ausgabe Mai/Juni [...] die Zugangsdaten sowie einen kurzen Leit faden, wie die Daten eingepflegt werden. Stellen Sie so sicher, dass Ihnen kein potentielles Mitglied mehr entgeht! Übersicht über die Tölzer Vereine HOMEPAGE STADT

Bebauungsplanes „SO Hotelanlage an der Isar“ Prüfung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (§ 13 a Abs. 2 Nr. 1, § 13 Abs. [...] und Stadtentwicklungsausschuss diese Straßenbreite für eine gesicherte Erschließung durch die öffentliche Straße „Krettnerweg“ angesichtes des zusätzlichen Stellplatzbedarfs von 24 PKW und einer sehr langen [...] der verkehrlichen Er- schließung z.B. durch Abtretung von Grundstücksflächen für eine breitere öffentliche Straße, eine Lageveränderung der Baukörper und damit Schaffung von Ausweichmöglichkeiten, Schaffung

Bebauungsplanes „SO Hotelanlage an der Isar“ Prüfung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Betei- ligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnah- men (§ 13 a Abs. 2 Nr. 1, § 13 Abs [...] 2023 in der vorgelegten Fassung. Abstimmungsergebnis: 21:0 Sachverhalt: Der im vorhergehenden Tagesordnungspunkt behandelte Erste Nachtragshaushalt 2023 ist in einer Nachtragshaushaltssatzung festzusetzen [...] hr ist durch eine beschränkt persönliche Dienstbarkeit (sog. Fremdenverkehrs- dienstbarkeit) zu sichern. Abstimmungsergebnis: 18:3 Sachverhalt: In der Sitzung des Bau- und Stadtentwicklungsausschusses

Stadtrates vom 26.4.2016 anzupassen. BÜRGERPROTOKOLL 29. März 2023 STADT BAD TÖLZ 10 TOP 9: ÖffentlicheSicherheit und Ordnung; Bestätigung der Wahl des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ellbach Beschluss: [...] ÖPNV tätig werden. Der Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen, als Aufgabenträ- ger des allgemeinen öffentlichen Personennahverkehrs, hat der Stadt Bad Tölz zum 1.1.2010 die Aufgabenträgerschaft für den Sta [...] Schnitt- stelle darstellt zwischen Stadt und vielen privaten Akteuren. Auch das typisch für ihn: Die öffentliche Hand kann nicht alle Probleme selbst lösen, aber sie kann oftmals andere Institutionen, Vereine

innerhalb des Fachbeirates & der Verwaltung - Referat 1 Einzubinden - Stadtbauamt / SG ÖffentlicheSicherheit und Ordnung - Stadtbauamt / SG Tiefbau - Stadtbauamt / SG Betriebshof - Presse- und Öffentlich [...] ............................................................................ 3 Energiebericht öffentliche Gebäude .................................................................................. 4 S [...] wie Bad Tölz kann deutlich schneller agie- ren. Wir werden mit unseren Beiträgen das Weltklima sicherlich nicht retten. Das ist aber kein Argument, die Verantwortung hier vor Ort nicht ernst zu nehmen

der jeweiligen Anforderung mit den Öffentlichen Belangen vereinbar sind. (2) Abweichungen müssen schriftlich beantragt und begründet werden. $7 Ordnungswidrigkeiten Mit Geldbuße bis zu 100.000 € kann belegt [...] ............... D 8 6 Abweichungen.......................................... nennen 5 8 7 Ordnungswidrigkeiten.................................... 5 $ 8 Inkrafttreten.…..…............................. [...] von Werbeanlagen gilt für alle ortsfesten Anlagen der Wirtschaftswerbung (Werbeanlagen), die vom öffentlichen Verkehrsraum aus sichtbar sind. (2) Die allgemeinen Anforderungen des $ 2 gelten im gesamten

Stadtentwicklungsausschuss Beginn der öffentlichen Sitzungen: 17 Uhr. Ein barrierefreier Zugang zu den Sitzungen ist möglich über den Eingang West (Seite Bürgergarten). Öffentliche Sitzungen im Rathaus SITZUNGSTERMINE [...] lediglich mit einem Sicherheits- abstand von 1,50 Meter überholt werden; in der Nockhergasse ist dies praktisch nicht möglich. So wurde die Geschwindigkeit nun begrenzt, für ein Mehr an Sicherheit für Radfahrer [...] in der aktuellen Zeit. Hier ist es uns mit unseren Stadtwerken gelungen, nicht nur die Versorgung sicher zu stellen, sondern es konn- ten im letzten Jahr auch die Preise stabil gehalten werden. Das hatte

Asylbewerberzahl auf die öffentlichen Finanzen und die Finanzausgleichssysteme auswirken kann. BÜRGERPROTOKOLL 21. März 2023 STADT BAD TÖLZ 4 Hinzu kommen die sonstigen Unsicherheitsfaktoren bei Rahmendaten für [...] ung in Zukunft noch wichtiger werden. b) Einnahmen: Die wichtigsten Gebühren und Beiträge für öffentliche Einrichtungen ergeben – 2023 und 2022 gegenübergestellt – folgendes Bild: 2023 - Ansatz EUR 2022