behandelt; etwaige Bedenken konnten ausgeräumt werden. Berücksichtigung im Bebauungsplan: Änderungen und Ergänzungen des Bebauungsplanes ergaben sich nicht. In Folge des Vorhabens ist weder eine wahrnehmbare [...] Erklärung „EBZ Bahnhof Süd“ Stadt Bad Tölz 14 Berücksichtigung im Bebauungsplan Es ergaben sich keine Änderungen des Bebauungsplanes. Das Büro Schlegel GmbH & Co. KG München hat in seiner "Kanalnetzüber- [...] igung im Bebauungsplan Die vorgebrachte Stellungnahme bezieht sich in erster Linie auf Belange der technischen Planung sowie der Bauausführung und ist somit für den vorliegenden Bebauungsplan nicht relevant

wird zuge- stimmt. Der Bebauungsplan „SO am Kogel“ wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Abstimmungsergebnis: 17:1 Sachverhalt: Zum Entwurf des Bebauungsplanes „SO am Kogel“ mit Begründung [...] Flächen ist aus Sicht der Stadt nicht zu erwarten. Die Festsetzung einer Duldungspflicht im Bebauungsplan ist rechtlich nicht mög- lich. Der Eigentümer des Anwesens lebt seit längerer Zeit dort und kennt [...] erhöhter Anforderungen an die Verkehrssicherung in den angrenzenden Waldbereichen wurde in den Bebauungsplan „SO am Kogel“ aufgenommen, in dessen Geltungsbereich die geplante Nutzungsänderung liegt. Sollte

Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB aufgestellt werden (Bebauungsplan der Innenentwicklung). Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ergibt sich aus dem Lageplan des St [...] TOP 4: Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Isarleite“, Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB) Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes „An der Isarleite“. Der [...] Bau- und Stadtentwicklungsausschuss hat in seiner Sitzung vom 14.9.2023 die Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Isarleite“ beraten und den Aufstellungsbe- schluss empfohlen. Die Details finden Sie

Ziff. 2.1 des rechtsverbindlichen Bebauungsplans „SO Bäderviertel Mitte“ vom 31.01.2018. 1.2. Das Vorhaben widerspricht zudem dem in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan „SO Hotel Seppstraße“ bzw. der [...] Ziff. 2.1 des rechtsverbindlichen Bebauungsplans „SO Bäderviertel Mitte“ vom 31.1.20218. 1.2. Das Vorhaben widerspricht zudem dem in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan „Wandelhalle – SO Veranstaltungs- [...] rechtsverbindlichen Bebauungsplans „SO Bäderviertel Mitte“ vom 31.1.2018 wider- sprechen. 1.3. Die beantragten Nutzungen unter 1.2 widersprechen zudem dem in Aufstellung be- findlichen Bebauungsplan „Wandelhalle

bauaufsichtlichen Genehmigung befürwortet. Den beantragten Befreiungen von den Festsetzungen der Bebauungspläne wird gemäß § 31 Abs. 2 BauGB zugestimmt, da die Grundzüge der Planung nicht berührt werden und [...] Aufzugsgröße, Verlegung WC) Beschluss: Die beantragten Änderungen halten die Festsetzungen des Bebauungsplanes „Ehem. Flintkaserne Teil 1“ vom 16.11.1999 sowie das bauordnungsrechtliche Ortsrecht ein. Die [...] TOP 4.1: Erneuter Erlass einer Veränderungssperre (§§ 14, 16, 17 BauGB) für den Bereich des Bebauungsplanes „Wandelhalle – SO Veranstaltungs- und Tagungsstätte mit Gastronomie“ Beschluss: Der erneute Erlass

befürwortet. 1.1 Dem Antrag auf Befreiung von der Festsetzung B. 14 des Bebauungsplans „GE Demmeljochstraße“ vom 3.7.2009 des Bebauungsplans bzgl. der Ver- siegelung der Stellplätze kann zugestimmt werden, da [...] TOP 5.1: Aufstellung des Bebauungsplanes „SO Parkplatz Einzelhandel“ – Aufstellungsbeschluss (§ 13a i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB) Beschluss: Die Aufstellung eines Bebauungsplanes „SO Parkplatz Einzelhandel“ [...] BauGB handelt, ist für die Parkplatzerweiterung die Aufstellung eines Bebauungsplanes erforderlich. Dieser kann als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt

Heilung des Bebauungsplanes „Hintersberg II“ im Hinblick auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 18.07.2023 durchzuführen. Abstimmungsergebnis: 19:0 Sachverhalt: Der Bebauungsplan „Hintersberg [...] „beachtlichen Verfahrensfehler“ (allein in Bayern sind davon mehrere hundert Bebauungspläne be- troffen). Für den Bebauungsplan „Hintersberg II“ bedeutet dies, dass dieser derzeit „schwebend unwirksam“ ist [...] Stadtmodell 2D/3D 60 60 BÜRGERPROTOKOLL 28. November 2023 STADT BAD TÖLZ 3 TOP 4: Aufstellung des Bebauungsplanes „Hintersberg II“ – Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB Beschluss: Das Stadtbauamt wird

BauGB) zum Entwurf des Bebauungsplanes (§ 13a Abs. 2 Nr. 1, § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 BauGB). 4. Die Stadt hat mit Beschluss des Stadtrats vom 30.06.2015 den Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 1 BauGB [...] Bürgermeister 5. Der Satzungsbeschluss zu dem Bebauungsplan wurde am 17.07.2015 gemäß § 10 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 2 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Der Bebauungsplan ist damit in Kraft getreten. Stadt Bad Tölz [...] 1961 15.00 A 711,00 OK Gel. SO GR 700 m² FH 722,00 Grenze des räumlichen Geltungsbereiches des Bebauungsplanes A) Festsetzungen durch Planzeichen 1. Geltungsbereich C) Festsetzungen durch Text 1. Bauliche

die Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes für das Grundstück Flurnummer 1930/2. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) aufgestellt [...] llen, soll der Bebauungsplan „Von-Ketteler-Ring“ das Maß einer künftigen baulichen Nutzung und die überbaubaren Grundstücksflächen festsetzen. Der Bebauungsplan soll als „Bebauungsplan der Innenent- wicklung“ [...] Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 26.11.2019 die Aufstellung des Bebauungsplanes "SO Wackersberger Höhe" beschlossen. Der Entwurf des Bebauungsplanes in der Fassung vom 21.7.2020 lag mit seiner Begründung in

im Geltungsbereich des Bebauungsplans „SO Bäderviertel“ vom 2.5.2017 geplant. Da der Spielplatz einer Wohnnutzung dient, wider- spricht er den Festsetzungen des Bebauungsplanes (C 1.1) und ist daher an [...] „SO Bäderviertel Mitte“ die Bebauungspläne „Wandelhalle – SO Veranstal- tungs- und Tagungsstätte mit Gastronomie“ und „SO Hotel Seppstraße“ neu aufzustellen. Bebauungsplan „SO Bäderviertel“, mit dem die [...] bauaufsichtlichen Genehmigung befürwortet. 1. Das Vorhaben widerspricht der Festsetzung des Bebauungsplanes „Sondergebiet in der Karwendelstraße“ vom 29.12.2000, da die Baugrenzen nicht eingehalten werden