(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. __ [...] nach Art. 5 und Art. 31 Abs. 3 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) erforderlichen Rettungswege ordnungsgemäß erstellt bzw. vorhanden sind. Dies bedeutet auch, dass die Zufahrt/en und Aufstellfläche/n en

Angaben zum Ordnungs- / Sicherheitsdienst (falls nicht zutreffen, bitte freilassen) Die Veranstaltung soll gesichert werden durch: Aa Ordnungsdienst Aa anderem Personal Aa Sicherheitsdienst Aa Sanitätsdienst [...] Sanitätsdienst Anzahl der Ordner / Sicherheitsmitarbeiter (gleichzeitig im Einsatz): Anzahl Sanitäter: Antragsteller muss über 18 Jahre alt sein. ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Lageplan mit Rettungswegen und [...] Stadt Bad Tölz Anzeige einer öffentlichen Veranstaltung (Art. 19 LStVG) Antrag für eine vorübergehenden Gaststättenerlaubnis (§ 12 GastG) Antrag für Nutzung einer öffentlicher Fläche, Sondernutzungserlaubnis

werden, die dann in zirka sieben Jahren einen effektiven Darlehens- zins von zirka 1,3 Prozent sichern. Die Kämmerei empfiehlt daher Bausparer mit einer Bausparsumme von 4 Mio. € abzuschlie- ßen und die [...] Kostenprognose Stand Oktober 2022: in Arbeit Die Leistungen „Verkehrs- und Freianlagenbau“ wurden öffentlich über die Vergabeplattform der Stadt Bad Tölz ausgeschrieben. Zum Eröffnungstermin ging aber nur

bis 21.10.2022 zur frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit aus; die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange erfolgte mit Schreiben vom 12.9.2022. Die [...] Bebauungsplanes „SO Hotelanlage an der Isar“ wird gebilligt und ist für die Dauer von 5 Wochen öffentlich auszulegen. Abstimmungsergebnis: 13:0 Sachverhalt: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 18.5 [...] 6.12.22 zu behandeln, da in der vorangegangenen Sitzung die Anwesenheit des Antragsstellers nicht sicher war. Die Stadt Bad Tölz hat sich in der Vergangenheit bewusst nicht des Instruments „Mit- fahrbänke“

Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung Erster Bürgermeister Dr. Mehner gibt die folgenden Tagesordnungspunkte aus den „Baumaßnahmen und Vergaben“ der Sitzung vom 13.9.2022 bekannt. Soweit nicht anders [...] Bauvorhaben ist nicht als sonstiges Vorhaben gem. § 35 Abs. 2 BauGB zulässig, da durch das Vorha- ben öffentliche Belange beeinträchtigt werden. Das Stadtbauamt wird beauftragt, in Abstimmung mit den Grundstü [...] Stadtbauamt dementspre- chend eingeleitet. Die Leistungen „Verkehrs- und Freianlagenbau“ wurden öffentlich über die Vergabe- plattform der Stadt Bad Tölz ausgeschrieben. Zum Eröffnungstermin ging jedoch

Beteiligung der Öffent- lichkeit sowie der öffentlichen Aufgabenträger gemäß zur Fortschreibung und Evaluierung des Sanierungsgebietes Altstadt (Stand Juni 2022) durchgeführt. Von der Öffentlichkeit gab es keine [...] rischer Änderungen der Struktur des Betriebshofs Reduzierung des Stellenumfangs SB ÖffentlicheSicherheit und Ordnung / KOS BÜRGERPROTOKOLL 30. November 2022 STADT BAD TÖLZ 15 Bezogen auf die einzelnen [...] und kann nach ortsüblicher Bekanntmachung öffentlich eingesehen werden. Der Beteiligungsbericht soll insbesondere Angaben über die Erfüllung des öffentlichen Zwecks, die Beteiligungsverhältnisse, die

Stadt Bad Tölz entwickelte Parkraumbewirtschaftungskonzept verfolgt in erster Linie einen ordnungspolitischen Ansatz mit dem Ziel, der Steuerung des Verkehrs als Gesamtkonzept. Aus diesem Grund wurde vom [...] werden. Andererseits ist auch verfügt, dass die Überlassung von unselbständigen Parkflächen auf öffentlich-rechtlich gewidmeten Straßen in Verbindung mit Parkscheinautomaten und Parkuhren gegen Gebühr als [...] erscheint eine maßvolle Anhebung der Park- gebühren angebracht. Zu beachten ist hierbei, dass die ordnungspolitischen Ziele des Parkraumbewirtschaftungskonzepts weiterhin Bestand haben sollten, wie zum Beispiel

nungsbild des öffentlichen Raums nicht beeinträchtigen. Während der gesetzlichen Ladenschluss- zeiten sind die Auslagen vom Verkehrs- grund zu entfernen. B2 Warenstellagen dürfen den öffentlichen Raum nicht [...] aus dem 15.-18. Jh. stammende Bebauung mit stattlichen Bürger- häusern und zahlreichen für das öffentlich-städtische Le- ben maßgeblichen Gebäuden erhielt ihre Einheitlichkeit in den Jahren nach 1900 durch [...] Erhaltung für die Erkenn- barkeit der geschichtlichen Entwicklung, der Straßenansichten und der öffentlichen Räume ist. Zur Erhaltung der das Straßenbild prä- genden Baufluchten muss die Stellung der Gebäude

Umgang mit Hunden, insbesondere in der Öffentlichkeit, nachweisen. 3. In der praktischen Prüfung ist ein sicheres Auftreten von Hund und Hundehalter in der Öffentlichkeit unter Anwendung der erworbenen the [...] der diesen Organisationen obliegenden Aufgaben dienen, 3. Hunden ausschließlich zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben, 4. Hunden, die von Mitgliedern der Truppen oder eines zivilen Gefolges verbündeter [...] Hund aus einem nach den Vorschriften der Abgabenordnung als steuerbegünstigt anerkannten und mit öffentlichen Mitteln geförderten inländischen Tierheim oder Tierasyl vom Halter von dort in seinen Haushalt

s Zuhörer sind zum öffentlichen Teil der Sitzungen herzlich eingeladen. Ein barrierefreier Zugang ist möglich über den Eingang West (Seite Bürgergarten). SITZUNGSTERMINE Öffentliche Sitzungen im Rathaus [...] eingesetzt haben, danke ich herzlich! Was ist sonst noch wichtig? Eine Entscheidung des Stadtrates ist sicherlich die zum Neubau eines Pflegeheims. Lesen Sie alle Fakten dazu ab Seite 10. Die Schwimmkurse für [...] Schullaufbahn! MARKTPLATZ BÜRGER- BÜRGER- PROTOKOLLE PROTOKOLLE ONLINE ONLINE Die Protokolle der öffentlichen Sitzungen finden Sie unter stadt.bad-toelz.deSchult um zum Verwaltungs- fachangestellten: Oskar