bisherigen Form mit entsprechenden Festsetzungen in einem Bebauungsplan für die Zukunft nicht mehr ge- währleistet werden können, wird der Bebauungsplan "Sondergebiet Badeteil" aufgegeben. Trotz- dem bleibt [...] Städtebauliches Rahmenkonzept Badeteil Die Stadt Bad Tölz bekennt sich auch nach Aufhebung des Bebauungsplan "Sondergebiet Bade- teil" zu Fremdenverkehr, Tourismus, Gesundheit und Kur als essentiell notwendige [...] n unter 50 m²) sind durch geeignete baurechtliche Instrumentarien (z.B. Veränderungssperren, Bebauungspläne) zu unterbinden. Durch ein harmonisches Ver- hältnis von Bebauung zu Grünflächen soll der Badeteil

Stellungnahmen zur Aufstellung des Bebauungsplanes und der Änderung des Flächennutzungsplanes abgegeben. Die Anregungen und Bedenken betrafen vorwiegend die Ebene des Bebauungsplanes und konnten ausgeräumt bzw [...] zungsplanes und auf die Aufstellung des Bebauungsplanes "EBZ Bahnhof Süd" beziehen wurden ausführlich in den Sitzungsvorlagen für die Aufstel- lung des Bebauungsplanes geprüft. Die für die Flächennutzungsplanände- [...] Aussagen wurden im Bebauungsplan gemacht. Thema Landwirtschaft und Forst Das Amt für Landwirtschaft und Forsten gab eine kombinierte Stellungnahme zur parallelen Aufstellung des Bebauungsplanes für den Bereich

Sonnleite“ Beschluss: Die Sanierung / Errichtung des Lärmschutzwalles soll gemäß den Festsetzungen im Bebauungsplan „An der Sonnleite“ im Jahr 2021 durchgeführt werden. Die Ausführung der Lärmschutzwand soll in [...] Haushaltsmittel sind im Haushalt 2021 zu beantragen. Abstimmungsergebnis: 13:0 Sachverhalt: Im Bebauungsplan „An der Sonnleite“ wurde im Bereich Pfarrer-Noderer-Weg und Sonn- leitenstraße ein Lärmschutz [...] Verkehrszahlen auf der B 472 / B 13 ständig steigen, fordern die betroffenen Anwohner die im Bebauungsplan festgesetzte Lärmschutzwand. Ferner hat sich im Laufe der Zeit der bestehende Lärmschutzwall,

BAD TÖLZ 7 TOP 7: Aufstellung des Bebauungsplanes „SO Ferienwohnungen am Kogel“ Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB) Beschluss: 1. Die Aufstellung eines Bebauungsplanes „SO Ferienwohnungen am Kogel“ wird [...] „Fläche für die Landwirtschaft“ dargestellt. Dies widerspricht dem Ziel des Bebauungsplanes. Gemäß § 8 Abs. 2 BauGB sind Bebauungspläne aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln. Der Flächennutzungsplan ist [...] Nachtragshaushalt 2023 ist in einer Nachtragshaushaltssatzung festzusetzen. TOP 6: Aufstellung des Bebauungsplanes „SO Hotelanlage an der Isar“ Prüfung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Betei- ligung

einfachen Bebauungsplanes für das Gebiet „Von-Ketteler-Ring“. BÜRGERPROTOKOLL 15. März 2021 STADT BAD TÖLZ 9 Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Inne [...] weiterentwickelt werden. Das Stadtbauamt empfiehlt daher die Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes. Der Bebauungsplan soll neben Festsetzungen zur Art und zum Maß der baulichen Nutzung auch Regelungen [...] erhöht werden, so dass auch hier die Sozialverträglichkeit gegeben ist. TOP 7: Aufstellung des Bebauungsplanes „Von-Ketteler-Ring“ – Aufstellungsbeschluss (§ 13 a i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB) Beschluss: Der Haupt-

Bekanntmachung in der Presse tritt der Bebauungsplan in Kraft und erlangt den Status einer Ortssatzung. Der Weg vom Vorentwurf zum rechtsverbindlichen Bebauungsplanes ist oft lang- wierig. Der Entwurf wird [...] Ergebnis, das im Sinne der Bauleitplanung eine klare Festsetzung darstellt. Bebauungsplan – ein lernendes System Bis ein Bebauungsplan Satzungsreife hat, werden viele „Schleifen“ gedreht: Öffentlichkeit und [...] die Planung umzusetzen. Nach außen ist von diesem Wirken wenig erkennbar. Oder nehmen Sie ein Bebauungsplan-Verfahren als Beispiel: Vom Aufstellungsbeschluss bis zur endgültigen Satzung können Jahre vergehen

Grundstücke aufnehmen. Der Stadtrat beschließt erneut den beigefügten Bebauungsplan „Hintersberg II“ als Satzung. Der Bebauungsplan ist nach Ergänzung der Verfahrensvermerke erneut auszufertigen und öffentlich [...] 22.12.2020 fasste der Stadtrat den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Hintersberg II“. Im Rahmen eines Eilverfahrens gegen diesen Bebauungsplan wurde vor dem Bayerischen Verwaltungsge- richtshof im Sommer [...] Stadtrates vom 22.2.2022 BÜRGERPROTOKOLL 25. Februar 2022 STADT BAD TÖLZ 2 TOP 3: Aufstellung des Bebauungsplanes „Hintersberg II“ – Verfahren nach § 13b Satz 1, § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2, Abs.

hat in seiner Sitzung vom 27.4.2021 die Aufstellung des Bebauungsplanes „SO Parkplatz Einzelhandel“ beschlossen. Der Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung (Fassung vom 14.9.2021) lag in der Zeit vom [...] der Öffentlichkeit sind keine Stellungnahmen eingegangen. Nachdem der Bebauungsplan „SO Parkplatz Einzelhandel“ als Bebauungsplan der Innenent- wicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB a [...] 4 Satz 3 BauNVO im Bebauungsplan eine abweichende Regelung getroffen und die Überschreitung der maximal zulässigen Grundfläche um bis zu 100 Prozent gestattet. Mit dem Bebauungsplan werden große private

erfolgte am 24.07.2007. Für den gesamten Bereich der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes wird ein Bebauungsplan im Parallelverfahren aufgestellt. 3 Berücksichtigung der Umweltbelange 3.1 Umweltprüfung Die [...] s werden versiegelt. Artenschutzrechtliche Aspek- te des Eingriffs werden auf der Ebene der Bebauungsplanung untersucht. Schutzgüter Boden, Wasser, Klima/Luft: Mit Realisierung der Planung gehen ca. 2 [...] und Umweltfragen (BayStMLU, Januar 2003). Das genaue Ausgleichserfordernis wird im Rahmen der Bebauungsplanung ermittelt; ebenso entsprechende Vermeidungs-, Verringerungs- und Aus- gleichsmaßnahmen. 4 B

ht- licher Verfahren (Bebauungspläne, Veränderungssperren, Voruntersuchung) Noch vor Beginn der Sitzung wurde dieser Antrag zurückgezogen. TOP 10: Aufstellung des Bebauungsplanes „Isarleitenweg“ Prüfung [...] Umgriffs dieses Bebauungsplan-Entwurfes in der Zukunft Geschosswohnungsbau zu ermöglichen; aus Gründen des Diktats zum Flä- chensparen ist eine dreigeschossige Ausführung angedacht. Im Bebauungsplan-Entwurf sind [...] Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 27.11.2018 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Kyreinstraße“ beschlossen. Der Entwurf des Bebauungsplanes (Fassung vom 3.8.2021) lag mit seiner Begründung in der Zeit vom