Mitglieder des Stadtrates TOP 3: Bekanntgaben Zweiter Bürgermeister Lindmair gibt die folgenden Tagesordnungspunkte aus den „Baumaßnahmen und Vergaben“ der Sitzung vom 18.4.2023 bekannt. Soweit nicht anders [...] einzuleiten. Abstimmungsergebnis: 13:0 Sachverhalt: Im Zuge der Stadtsanierung und der Gestaltung im öffentlichen Straßenraum im Sanierungsgebiet Altstadt soll der die Hindenburgstraße zwischen Marktstraße und [...] durch die Jurymitglieder preisgekrönte Siegervorentwurf könnte dem Stadtrats- gremium und der Öffentlichkeit aller Voraussicht schon im Winter 2023 vorgestellt werden. Auch die stadtplanerischen Aspekte

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad- toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. h

Einbeziehungssatzung „Ellbach Reutberg- straße“ Prüfung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stel- lungnahmen (§ 34 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. [...] Begründung wurde vom 27.3. bis 27.4.2023 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt und war online einsehbar. Die zu betei- ligenden Träger öffentlicher Belange wurden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB um ihre Stel- lungnahme [...] gefassten Beschlüsse Erster Bürgermeister Dr. Mehner gibt nachstehende Beschlussfassung aus der nicht- öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.4.2023 bekannt: TOP 4 ÖPNV: Entscheidung über die Aufgabenträgerschaft

geschützten Bereiches gewährleistet ist. Das städtebauliche und grünordnerische Konzept trägt somit zur Ordnung und Einbindung der Bebauung in die Umgebung bei. 2. Lage und Größe des Plangebietes Das ca. 1,01 [...] Stadtwerke Bad Tölz GmbH gesichert. Die Abwasserbeseitigung erfolgt über einen Anschluss an das öffentliche Kanalnetz. Die Löschwasserversorgung ist gesichert. Bebauungsplan „SO Hotelanlage an der Isar“ [...] Nachtzeit erfolgt. Um dies zu unterstützen können ggf. auch Stellplätze der einzelnen Nutzer (Hotel / Öffentlich) optimiert angeordnet werden (in Bezug auf die voraussicht- liche Nutzungsfrequenz in der Nachtzeit)

Zukunft: Dass wir eine Machbarkeitsstudie zum Moralt-Gelände in Auftrag gegeben haben, haben Sie sicherlich mitbekommen. Mit dem Eigentümer sind wir in regem Austausch. Zudem werden wir – bedingt durch den [...] barrierefreier Zugang zu den Sitzungen ist möglich über den Eingang West (Seite Bürgergarten). Öffentliche Sitzungen im Rathaus SITZUNGSKALENDER BAD TÖLZ IM BLICK Aktuelles für unsere Bürger, Ausgabe Mai/Juni [...] die Zugangsdaten sowie einen kurzen Leit faden, wie die Daten eingepflegt werden. Stellen Sie so sicher, dass Ihnen kein potentielles Mitglied mehr entgeht! Übersicht über die Tölzer Vereine HOMEPAGE STADT

Bebauungsplanes „SO Hotelanlage an der Isar“ Prüfung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (§ 13 a Abs. 2 Nr. 1, § 13 Abs. [...] und Stadtentwicklungsausschuss diese Straßenbreite für eine gesicherte Erschließung durch die öffentliche Straße „Krettnerweg“ angesichtes des zusätzlichen Stellplatzbedarfs von 24 PKW und einer sehr langen [...] der verkehrlichen Er- schließung z.B. durch Abtretung von Grundstücksflächen für eine breitere öffentliche Straße, eine Lageveränderung der Baukörper und damit Schaffung von Ausweichmöglichkeiten, Schaffung

Bebauungsplanes „SO Hotelanlage an der Isar“ Prüfung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Betei- ligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnah- men (§ 13 a Abs. 2 Nr. 1, § 13 Abs [...] 2023 in der vorgelegten Fassung. Abstimmungsergebnis: 21:0 Sachverhalt: Der im vorhergehenden Tagesordnungspunkt behandelte Erste Nachtragshaushalt 2023 ist in einer Nachtragshaushaltssatzung festzusetzen [...] hr ist durch eine beschränkt persönliche Dienstbarkeit (sog. Fremdenverkehrs- dienstbarkeit) zu sichern. Abstimmungsergebnis: 18:3 Sachverhalt: In der Sitzung des Bau- und Stadtentwicklungsausschusses

Stadtrates vom 26.4.2016 anzupassen. BÜRGERPROTOKOLL 29. März 2023 STADT BAD TÖLZ 10 TOP 9: ÖffentlicheSicherheit und Ordnung; Bestätigung der Wahl des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ellbach Beschluss: [...] ÖPNV tätig werden. Der Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen, als Aufgabenträ- ger des allgemeinen öffentlichen Personennahverkehrs, hat der Stadt Bad Tölz zum 1.1.2010 die Aufgabenträgerschaft für den Sta [...] Schnitt- stelle darstellt zwischen Stadt und vielen privaten Akteuren. Auch das typisch für ihn: Die öffentliche Hand kann nicht alle Probleme selbst lösen, aber sie kann oftmals andere Institutionen, Vereine

innerhalb des Fachbeirates & der Verwaltung - Referat 1 Einzubinden - Stadtbauamt / SG ÖffentlicheSicherheit und Ordnung - Stadtbauamt / SG Tiefbau - Stadtbauamt / SG Betriebshof - Presse- und Öffentlich [...] ............................................................................ 3 Energiebericht öffentliche Gebäude .................................................................................. 4 S [...] wie Bad Tölz kann deutlich schneller agie- ren. Wir werden mit unseren Beiträgen das Weltklima sicherlich nicht retten. Das ist aber kein Argument, die Verantwortung hier vor Ort nicht ernst zu nehmen

für Kur und Fremdenverkehr bleibt erhalten. Nachdem auch im Bebauungsplan „Am Zollhausweg“ bauordnungsrechtlich genehmigte Ferienwohnungen teils von Dauerbewohnern genutzt werden und diese illegale Nutzung [...] 2012 und in der Zeit vom 21.01.2013 bis 05.02.2013 im Rathaus Bad Tölz, Am Schloßplatz 1, Zi. 220, öffentlich ausgelegt ($ 3 Abs. 2 BauGB i.V,m. 8 13a Abs. 2 Nr. 1 und & 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB, $ 4a