(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. B [...] 7378 06 SWIFT-BIC: BYLADEM1WOR SWIFT-BIC: GENODEF1MIB SWIFT-BIC: PBNKDEFF STADTBAUAMT ÖffentlicheSicherheit und Ordnung (Sg.45) Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Tel. 08041-504 452 Fax: 08041-504 459 : E-Mail: [...] Erlaubnisbescheid bei Veranstaltungsbeginn vorliegt. Unerlaubte Sondernutzungen stellen eine Ordnungswidrigkeit nach Art. 66 Bayerisches Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) dar, die mit Geldbuße bis zu 1

000 vorauss. Mehreinnahmen laut Antragstellung Entgelte und Gebüh- ren für Sondernutzun- gen an öffentlichen Straßen 110.000 15.000 laut Hochrechnung; Mehrein- nahmen aufgrund Sondernut- zungen (Straßen-/Gehweg- [...] jedem Fall werden sich die steigenden Energiekosten, die Inflation und auch der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst mit einem Anstieg der Tarifgehälter von im Schnitt rund 12 % gegenüber dem Jahr 2022 ab [...] in der Ukraine und den daraus zu erwartenden weiteren finanziellen Folgen gibt es weitere Unsicherheitsfaktoren bei Rahmendaten für die Finanzausstat- tung der Kommunen. BÜRGERPROTOKOLL 18. September 2023

den nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Arzbacher Straße/Brünnlfeldstraße Art der Anordnung Verkehrsverbot Grund Anordnung Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs (§ 45 Abs. 1

den nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Am Bache Art der Anordnung Markierung, Verkehrsbeschränkung Grund Anordnung Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs (§ 45 Abs. 1 Satz

Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Ellbach, Schützenhausstraße 11, auf Höhe des Festbereichs Art der Anordnung Neubeschilderung, Verkehrsbeschränkung Grund Anordnung Sicherheit und/oder Ordnung [...] Ordnung des Verkehrs (§ 45 Abs. 1 Satz 1 StVO) 1. Vom 13.08.2023 (10:00 Uhr) bis 14.08.2023 (02:00 Uhr) wird während des Dorffestes Ellbach auf Höhe des Festbereiches auf die Gefahrstellen Schlauchbrücke [...] indigkeit 10 km/h" (VZ 274-10) je Fahrtrichtung . Begründung: Die Schützenhausstraße ist eine öffentliche Verkehrsfläche. Zur Vermeidung von Gefahren im Festbereich sollen passierende Fahrzeuge auf das

Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, "Mühlfeldplatz", zwischen Wachter- und Bahnhofstraße Art der Anordnung Neubeschilderung, Verkehrsbeschränkung Grund Anordnung Sicherheit und/oder Ordnung des

den nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Jungmayrplatz Art der Anordnung Aufhebung Verkehrsbeschränkung Grund Anordnung Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs (§ 45 Abs. 1 Satz [...] atz wieder dauerhaft in die Marktstraße verlegt. Verkehrsbeschränkungen- und verbote zur Sicherheit und Ordnung des Verkehrs sind somit mittwochs an dieser Örtlichkeit nicht mehr erforderlich. Die Bes

Anordnung Kennzeichnung von Parkmöglichkeiten für Bewohner (§ 45 Abs. 1b Nr. 2a StVO), Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs (§ 45 Abs. 1 Satz 1 StVO) 1. An den Zufahrten (vgl. I.) zum Parklizenzgebiet [...] Bewohnerparkausweis erlaubt. Die Beschränkung auf die gekennzeichneten Stellflächen dient der Sicherheit und Ordnung des Verkehrs. Insbesondere dem Rettungs- und Anliegerverkehr wird durch die strukturierte [...] 3 folgende verkehrsrechtliche Anordnung: Straßen- bezeichnung Auf den nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Fritzplatz/Jungmayrplatz/Botengasse/Messerschmiedgasse/Römergasse/

ten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Jungmayrplatz/Lenggrieser Straße Art der Anordnung Verkehrsbeschränkung, Verkehrsverbot Grund Anordnung Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs (§ [...] Begründung: Zu dauerhaften Abhaltung des Wochen- und Bauernmarktes und der damit nötigen Sicherheit und Ordnung des Verkehrs soll der Jungmayrplatz zu den entsprechenden Zeiten von Fahrzeugen freigehalten

den nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Konradgasse Art der Anordnung Aufhebung Verkehrsbeschränkung Grund Anordnung Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs (§ 45 Abs. 1 Satz