nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Am Sportpark Art der Anordnung Neubeschilderung, Verkehrsbeschränkung Grund Anordnung Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs 1. Auf den

Erhaltung der öffentlichen Reinlichkeit das freie Umherlaufen v on großen Hunden und Kampfhunden. (2) Die Beschränkungen für Kampfhunde gelten in allen öffentlichen Anlagen sowie auf allen öffent- lichen Wegen [...] in öffentlichen Anlagen und auf öffentlichen Wegen, Straßen und Plätzen innerhalb des be- bauten Stadtgebietes 2. in ausgewiesenen Fußgängerzonen (Zeichen 242.1 und 242.2 Straßenverkehrs -Ordnung (StVO) [...] verkehrsberuhigten Bereichen (Zeichen 325.1 und 325.2 StVO), 4. bei allen öffentlichen Märkten, Veranstaltungen, öffentlichen Festen sowie Versammlungen im Freien, 5. in den Bereichen städtischer Grünanlagen

Mitarbeiter eines privaten Sicherheitsdienstes etwa hundert Stunden im Monat in Sachen Sicherheit auf den Straßen und in den Grünanlagen im Einsatz. Ergänzend zum Kommunalen Ordnungsdienst patrouillieren insbe- [...] BÜRGER- BÜRGER- PROTOKOLLE PROTOKOLLE ONLINE ONLINE Eine Zusammenfassung aller öffentlich verhandelten Tagesordnungspunkte gibt’s auf der Homepage: www.stadt.bad-toelz.de/ buergerprotokolle MARKTPLATZMARKTPLATZ [...] gravierenden Fällen rufen sie zur Unterstützung die Polizei oder den Kommunalen Ordnungsdienst hinzu. Warum ist dieser private Sicher- heitsdienst in Bad Tölz notwendig? Es hat sich gezeigt, dass beispiels- weise

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. m [...] zur Anlegung des Sicherheitsgurtes / zum Tragen des Schutzhelmes Ich beantrage die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Befreiung von der Pflicht zur Anlegung des Sicherheitsgurtes zum Tragen des S [...] Befreiung vom Anlegen des Sicherheitsgurtes bzw. vom Tragen des Schutzhelmes“ wird bescheinigt, dass Frau / Herr geboren am wohnhaft in von der Pflicht zur Anlegung des Sicherheitsgurtes zum Tragen des Schutzhelmes

Gebührensatzung für Christkindl- und Ostermärkte (GebührChrOS 2017) 28.06.2016 (PDF-Datei) ÖffentlicheSicherheit und Ordnung / Verkehrswesen Aufwendungs- und Kostenersatzsatzung Feuerwehr (PDF-Datei) Baulärm [...] Öffentliches Verfassungsrecht der Stadt Bad Tölz Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts 01.05.2020 (PDF-Datei) Geschäftsordnung des Stadtrats von Bad Tölz 01.05.2020 (

„Isarleitenweg“; frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) Beschluss: Die Entscheidung [...] 6.2020 die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchgeführt [...] Begründung in der Zeit vom 12.2. bis 22.3.2021 öffentlich aus. Die Auslegungsfrist wurde am 3.2.2021 ortsüblich bekannt gemacht. Die zu beteiligenden Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 1.2.2021

Telefon 504-431 Straßen: Zimmer A2.05, Telefon 504-432 Kläranlage: Telefon 08041 2415 ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Alexander Schindler, Zimmer 2.28, Telefon 504-450 Verkehrsrechtliche Anordnungen, Brand- [...] privaten Grundstü- cken oder Wegen auf die öffentlichen Straßenflä- chen zu schaffen. Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse haben stets einen öffentlichen Teil. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich [...] Stadtbauamt Anlaufstelle für alle, die Bauanträge einreichen wollen oder ein Anliegen im Bereich Sicherheit und Ordnung haben. Der Betriebshof, die Feuerwache sowie der Friedhof gehören ebenfalls zu Referat 4

dagegen vor. Rechtsgrundlagen Art. 28 Landesstraf- und Verordnungsgesetz Plakatierungsverordnung (PDF-Datei) der Stadt Bad Tölz Informationen Öffentliche Anschläge (Plakate) Kontakt Stadt Bad Tölz Stadtbauamt [...] Öffentliche Plakatierung Das Anbringen von Anschlägen, insbesondere Plakate, Zettel, Tafeln und anderes, als Werbemittel für Veranstaltungen dürfen nach der sogenannten Plakatierungsverordnung nur an den [...] Anschlagsflächen angebracht werden. Es können demnach Werbeanschläge für Veranstaltungen weder an öffentlichen Gebäuden, Brückenbauwerken, Überführungen, Schaltkästen und anderen noch an privatem Eigentum

Ein sicherer Schulweg muß das Ziel aller Verantwortlichen sein. Kinder müssen als Fußgänger, Radfahrer, Mitfahrer im Pkw oder Nutzer öffentlicher Verkehrsmittel ihren Schulweg sicher bewältigen können

Geltungsbereich Diese Satzung gilt für alle öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Straßenbaulast der Stadt Bad Tölz sowie die Ortsdurchfahrten (= öffentliche Verkehrsflächen i. S. d. Satzung). § 2 [...] Gemeingebrauch Die Benutzung der öffentlichen und gewidmeten Verkehrsflächen für den öffentlichen Verkehr (Ge- meingebrauch) ist jedermann gestattet. § 3 Erlaubnisbedürftige Sondernutzungen (1) Eine S [...] als 15 cm in den öffentlichen Verkehrs- raum hineinragen 13. Private Straßenfeste, die für einen beschränkten Personenkreis gedacht sind 14. Privat organisierte Märkte 15. Öffentliche Vergnügungsveran