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Alkopopsteuer, Beantragung einer Erlaubnis zum Umgang mit unversteuerten Alkopops

Wenn Sie Umgang mit Alkopops haben, die nicht versteuert sind, benötigen Sie in vielen Fällen eine Erlaubnis. Dies ist der Fall beim Herstellen, Bearbeiten, Verarbeiten, Lagern, Empfangen oder Versend

Zuletzt geändert: 10.05.2023
Alle Downloads im Überblick

g (PDF-Datei) Verdienstbescheinigung (PDF-Datei) SEPA Lastschriftmandat (PDF-Datei) ÖffentlicheSicherheit & Ordnung Gewerbe Gewerbe An-, Ab- und Ummeldung Anmeldung (PDF-Datei) Abmeldung (PDF-Datei) Ummeldung [...] Inanspruchnahme von öffentlichem Verkehrsgrund (PDF-Datei) Antrag vorübergehendes Haltverbot Veranstaltungen auf öffentlichen Straßen Anmeldung einer (konfessionellen) Veranstaltung auf öffentlichen Grund (PDF-Datei) [...] Erlaubnis einer Veranstaltung (Straßen- oder Festzug) auf öffentlichem Grund (PDF-Datei) Anmeldung auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentlichem Grund (Straßenfest) (PDF-Datei) Antrag auf Gestattung

Zuletzt geändert: 15.02.2024
Allgemeines

dagegen vor. Rechtsgrundlagen Art. 28 Landesstraf- und Verordnungsgesetz Plakatierungsverordnung (PDF-Datei) der Stadt Bad Tölz Informationen Öffentliche Anschläge (Plakate) Kontakt ​​​​​​​ Stadt Bad Tölz [...] Öffentliche Plakatierung Das Anbringen von Anschlägen, insbesondere Plakate, Zettel, Tafeln und anderes, als Werbemittel für Veranstaltungen dürfen nach der sogenannten Plakatierungsverordnung nur an den [...] Anschlagsflächen angebracht werden. Es können demnach Werbeanschläge für Veranstaltungen weder an öffentlichen Gebäuden, Brückenbauwerken, Überführungen, Schaltkästen und anderen noch an privatem Eigentum

Zuletzt geändert: 03.07.2023
Alphabetisierungskurse für Asylsuchende, Beantragung einer Förderung

Der Freistaat Bayern fördert Kurse zur Alphabetisierung für Asylsuchende im Rahmen eines Modellprojekts.

Zuletzt geändert: 25.02.2023
Am_Zollhausweg_-_3._Aenderung_01.03.2013.pdf

m 3. Baugrenzen 3.1 --- Baugrenze 3. 2 ; Ng Nebengabäude hrsflächer Öffentliche Verkehrsfläche Straßenbegrenzungslinie Öffentlicher Fußweg Umgrenzung von Flächen für die Tiefgarage 4. Verk Stütz- mauer [...] (Wolliger Schneeball) E) Ordnungswidrigkeiten 1. Zuwiderhandlungen gegen die in diesem Bebauungsplan enthaltenen örtlichen Bau- vorschriften erfüllen den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit nach A rt . 79 Abs [...] ans „Am Zollhausweg", Stadt Bad Tölz 6 3. Die öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) zum Entwurf des Beb

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 3,75 MB
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Zuletzt geändert: 08.11.2022
An_der_Lenggrieser_Strasse_-_1._Aenderung__07.05.2004.pdf

C. ORDNUNGSWIDRIGKEITEN Zuwiderhandlungen gegen die in diesem Bebauungsplan enthaltenen örtlichen Bauvorschrif- ten erfüllen nach Art. 89 Abs. 1 Nr. 17 BayBO den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit. D [...] Der Aufstellungsbeschluss wurde am 13.11.2003 ortsüblich bekannt gemacht (§ 2 Abs. 1 BauGB). 2. Öffentliche Auslegung Der Satzungsentwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes in der Fassung vom 20.01.2004 [...] 2004 wurde mit der Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 19.02.2004 bis 19.03.2004 öffentlich ausgelegt. 3. Satzungsbeschluss Der Stadtrat hat am 27.04.2004 die 1. Änderung des Bebauungsplanes

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 391,21 KB
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Zuletzt geändert: 08.11.2022
Anlage_zur_Benutzungssatzung_der_Stadtbibliothek.pdf

Gleiches gilt für Vollstreckungsverfahren. Zudem können wir öffentlich zugängliche Informationen, z.B. aus öffentlichen Registern oder öffentlichen Bekanntmachungen verarbeiten. 5. Weitergabe Ihrer Daten an [...] Verarbeitung zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt, Art. 6 Abs. 1 Buchst. e), Abs. 3 DSGVO. Zur Erfüllung unserer öffentlichen Aufgaben - nach den Vorschriften des BayDSG - benötigen [...] zogen Daten für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt bzw. in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, Art. 20 Abs. 3 DSGVO. Darüber hinaus können oder dürfen

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, Anzeige der Errichtung und von wesentlichen Änderungen

Die Errichtung oder wesentliche Änderung, das Ergreifen von Maßnahmen, die zu einer Änderung der Gefährdungsstufe führen, und der Betreiberwechsel von prüfpflichtigen Anlagen zum Umgang mit wassergefä

Zuletzt geändert: 17.11.2022
Anmeldung_einer_konfessionellen_Veranstaltung_auf_o__ffentlichem_Verkehrsgrund_.pdf

der Polizei - mitgeführt werden. Die/der Veranstalter muss für die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung innerhalb des Veranstaltungsbereichs sorgen. Die Straßengrundbenutzung ist so auszuüben, [...] Anmeldung einer (konfessionellen) Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund Wallfahrt Lichtmessprozession Fronleichnamsprozession Martinszug verkehrswesen@bad-toelz.de Telefax: 08041/504-459 oder -409 [...] Bestätigung gilt nur für die/den angegebene/n Veranstalter/-in und ist nicht übertragbar. Zur ordnungsgemäßen Abwicklung der Veranstaltung wird empfohlen, dass die/der Veranstaltungsleiter/in oder sein/e

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
Antrag_Plakat21.pdf

stellen eine Ordnungswidrigkeiten nach Art. 66 Beyerisches Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) dar, die mit Geldbuße bis 1.000,00 € geahndet werden können. ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Informationen [...] Frau Straße, Hausnummer PLZ, Ort Telefon, Mobil-Nr. Fax E-Mail Stadt Bad Tölz Sg. 4.5- ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Telefax: 08041 / 504-459 Antrag auf Sondernutzungserlaubnis [...] (DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. PLZ

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Zuletzt geändert: 18.05.2022