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Gesucht nach "öffentliche sicherheit und ordnung".
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BPL_SO_am_Kogel_Bad-Tölz_261023.pdf

sind, zu beachten. D) Ordnungswidrigkeiten 1. Zuwiderhandlungen gegen die in diesem Bebauungsplan enthaltenen örtlichen Bauvorschriften erfüllen den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit nach Art. 79 Abs. 1 [...] ................ öffentlich ausgelegt. 5. Zu dem Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung in der Fassung vom ................. wurden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 [...] verschmutztes Niederschlagswasser von privaten, befestigten Flächen muss auf den Bau- grundstücken ordnungsgemäß versickert werden. Die Versickerung soll vorzugsweise breitflächig und über eine mindestens 30

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 31.10.2023
BTIB_05_2021.pdf

Mitarbeiter eines privaten Sicherheitsdienstes etwa hundert Stunden im Monat in Sachen Sicherheit auf den Straßen und in den Grünanlagen im Einsatz. Ergänzend zum Kommunalen Ordnungsdienst patrouillieren insbe- [...] BÜRGER- BÜRGER- PROTOKOLLE PROTOKOLLE ONLINE ONLINE Eine Zusammenfassung aller öffentlich verhandelten Tagesordnungspunkte gibt’s auf der Homepage: www.stadt.bad-toelz.de/ buergerprotokolle MARKTPLATZMARKTPLATZ [...] gravierenden Fällen rufen sie zur Unterstützung die Polizei oder den Kommunalen Ordnungsdienst hinzu. Warum ist dieser private Sicher- heitsdienst in Bad Tölz notwendig? Es hat sich gezeigt, dass beispiels- weise

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 3,24 MB
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Zuletzt geändert: 19.10.2022
2022-12-02_VRAO-2022-016_Am_Sportpark_Qualifizierte_Parkflaechen.pdf

nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Am Sportpark Art der Anordnung Neubeschilderung, Verkehrsbeschränkung Grund Anordnung Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs 1. Auf den

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 232,73 KB
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Zuletzt geändert: 12.01.2023
2023-10-30_VRAO-2023-025_Querungshilfe_Wackersberger_Straße.pdf

nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Wackersberger Straße Art der Anordnung Neubeschilderung, Verkehrsbeschränkung Grund Anordnung Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs (§ 45 Abs [...] jüngst errichteten Hotelanlage im räumlichen Umgriff der Querungsanlage wird letztgenannte als Sicherheitsgewinn für den dortigen Straßenverkehr erachtet. Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten (Querungsanlage

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 31.10.2023
Abwasserentsorgung, Beantragung einer Befreiung oder Teilbefreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang

Der Anschluss- und Benutzungszwang für eine öffentliche Entwässerungseinrichtung gewährleistet eine ordnungsgemäßeöffentliche Abwasserentsorgung.

Zuletzt geändert: 27.07.2023
Satzungen & Verordnungen: Ortsrecht

Gebührensatzung für Christkindl- und Ostermärkte (GebührChrOS 2017) 28.06.2016 (PDF-Datei) ÖffentlicheSicherheit und Ordnung / Verkehrswesen Aufwendungs- und Kostenersatzsatzung Feuerwehr (PDF-Datei) Baulärm [...] Öffentliches Verfassungsrecht der Stadt Bad Tölz Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts 01.05.2020 (PDF-Datei) Geschäftsordnung des Stadtrats von Bad Tölz 01.05.2020 (

Zuletzt geändert: 18.09.2023
2020-12-23_Antrag_Befreiung_Helm_-_Gurt_mit_DSGVO.pdf

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. m [...] zur Anlegung des Sicherheitsgurtes / zum Tragen des Schutzhelmes Ich beantrage die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Befreiung von der Pflicht zur Anlegung des Sicherheitsgurtes zum Tragen des S [...] Befreiung vom Anlegen des Sicherheitsgurtes bzw. vom Tragen des Schutzhelmes“ wird bescheinigt, dass Frau / Herr geboren am wohnhaft in von der Pflicht zur Anlegung des Sicherheitsgurtes zum Tragen des Schutzhelmes

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 379,47 KB
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Zuletzt geändert: 28.02.2023
BTIM_02_2019.pdf

Telefon 504-431 Straßen: Zimmer A2.05, Telefon 504-432 Kläranlage: Telefon 08041 2415 ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Alexander Schindler, Zimmer 2.28, Telefon 504-450 Verkehrsrechtliche Anordnungen, Brand- [...] privaten Grundstü- cken oder Wegen auf die öffentlichen Straßenflä- chen zu schaffen. Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse haben stets einen öffentlichen Teil. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich [...] Stadtbauamt Anlaufstelle für alle, die Bauanträge einreichen wollen oder ein Anliegen im Bereich Sicherheit und Ordnung haben. Der Betriebshof, die Feuerwache sowie der Friedhof gehören ebenfalls zu Referat 4

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Zuletzt geändert: 19.10.2022
2019-12-02_Bad_To__lz__Hundeverordnung_mit_Unterschrift_BGM_und_Bekanntmachungsvermerk.pdf

Erhaltung der öffentlichen Reinlichkeit das freie Umherlaufen v on großen Hunden und Kampfhunden. (2) Die Beschränkungen für Kampfhunde gelten in allen öffentlichen Anlagen sowie auf allen öffent- lichen Wegen [...] in öffentlichen Anlagen und auf öffentlichen Wegen, Straßen und Plätzen innerhalb des be- bauten Stadtgebietes 2. in ausgewiesenen Fußgängerzonen (Zeichen 242.1 und 242.2 Straßenverkehrs -Ordnung (StVO) [...] verkehrsberuhigten Bereichen (Zeichen 325.1 und 325.2 StVO), 4. bei allen öffentlichen Märkten, Veranstaltungen, öffentlichen Festen sowie Versammlungen im Freien, 5. in den Bereichen städtischer Grünanlagen

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Zuletzt geändert: 18.05.2022
2023-10-11_VRAO_Verkürzung_Einbahnregelung_Hindenburgstraße_-_Öffnung_Posthof__P_27__.pdf

Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Hindenburgstraße, Wachterstraße, Nockhergasse, Mühlgasse Art der Anordnung Aufhebung Verkehrsbeschränkung, Neubeschilderung Grund Anordnung Sicherheit und/oder [...] und/oder Ordnung des Verkehrs (§ 45 Abs. 1 Satz 1 StVO) 1. Die Hindenburgstraße wird für den Gegenverkehr der Einbahnstraße bis zur nördlichen Einfahrt des ehemaligen Postamts (Hindenburgstraße 3) freigegeben [...] ehemaligen Post(innen)hof werden vom neuen Grundstückseigentümer künftig ca. 50 Stellplätze der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Diese Stellplätze sollen in das dynamische Parkleitsystem integriert

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Zuletzt geändert: 31.10.2023