Öffentliche Behörden verarbeiten täglich eine Vielzahl von Daten aus nahezu allen Lebensbereichen. Dazu gehören z. B. Geo- und Umweltdaten, statistische Daten oder Daten über die aktuelle Verkehrslage [...] anderen Gründen nicht veröffentlicht werden dürfen (z. B. Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse, sicherheitsrelevante Daten).

[image: image1.png] Stadt Bad Tölz Sg. 4.5 – Öff. Sicherheit und Ordnung Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Antrag auf Erlaubnis zum Halten von gefährlichen Tieren wildlebender Arten gemäß Art. 37 Abs. 1

einschließlich der Hilfsmittel zu ihrer Nutzung, die bei der Stadt Bad Tölz und bei sonstigen öffentlichen Stellen oder bei natürlichen oder juristischen Personen des Privatrechts erwachsen sind. 2 Unterlagen [...] ng umfasst die Aufgabe, das Archivgut zu erfassen, zu übernehmen, auf Dauer zu verwahren und zu sichern, zu erhalten, zu erschließen, nutzbar zu machen und auszuwerten. Abschnitt II Aufgaben § 3 Aufgaben [...] orgänger der in Satz 1 genannten Stellen. (3) 1 Das Stadtarchiv kann auch Archivgut sonstiger öffentlicher Stellen (vgl. Art. 13 Abs. 1, 14 Abs. 1 BayArchivG) archivieren. 2 Es gilt diese Satzung, soweit

einschließlich der Hilfsmittel zu ihrer Nutzung, die bei der Stadt Bad Tölz und bei sonstigen öffentlichen Stellen oder bei natürlichen oder juristischen Personen des Privatrechts erwachsen sind. 2Unterlagen [...] ng umfasst die Aufgabe, das Archivgut zu erfassen, zu übernehmen, auf Dauer zu verwahren und zu sichern, zu erhalten, zu erschließen, nutzbar zu machen und auszuwerten. Abschnitt II Aufgaben § 3 Aufgaben [...] Funktionsvorgänger der in Satz 1 genannten Stellen. (3) 1Das Stadtarchiv kann auch Archivgut sonstiger öffentlicher Stellen (vgl. Art. 13 Abs. 1, 14 Abs. 1 BayArchivG) archivieren. 2Es gilt diese Satzung, soweit

Obdachlosigkeit, 166 Neuanträge zu diversen Themen und 307 Rentenangelegenheiten. Das Amt für Sicherheit und Ordnung erließ zirka 170 Verkehrsrechtliche Anordnungen und 87 Ausnahme- genehmigungen. 12 TV-Teams [...] oft traurige Realität: Viele Briefkästen entspre- chen nicht der geforderten Norm und machen ein sicheres Zustellen der Post – oder von der Stadt die Wahlbenachrichtigungen – kaum möglich. Wir bitten daher [...] Zusteller gefahrenfrei zu erreichen ist, die geforderte Größe (DIN A4) aufweist, ob die Post dort sicher und trocken verwahrt wird und vor allem, ob der Name der Bewohner gut lesbar und korrekt vermerkt

An- passung der Kläranlage ist daher Voraussetzung für eine ordnungsgemäße Erschließung des Baugebiets. Über den Zustand und den ordnungsgemäßen Betrieb der Kanalisation liegen dem Wasser- wirtschaftsamt [...] Damen und Herren, zum genannten Bebauungsplan nimmt das Wasserwirtschaftsamt Weilheim als Trä- ger öffentlicher Belange wie folgt Stellung. Weitere Hinweise oder Anforderungen werden nicht vorgetragen. Unter [...] +49 881 182-162 www.wwa-wm.bayern.de Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamt Weilheim als Träger Öffentlicher Belange Vollzug der Baugesetze; Bauleitplanverfahren für: Bebauungsplan „SO Hotelanlage an der

nach GVKostG i.d. j. g. F. - 4 - Tarif- gruppe Tarif- Nr. Gegenstand Gebühr EURO 1 ÖffentlicheSicherheit und Ordnung 11 Erlaubnisse, Ausnahmebewilligungen: (insbesondere im Vollzug des LStVG, des BayImSchG [...] Einsicht in Rechtsvorschriften, Flächennutzungs- pläne und ähnliche für die Unterrichtung der Öffentlichkeit bestimmte Schriftstücke oder Pläne. 0,75 Euro je Akte oder Buch, mindestens 5 Euro - 2 - Tarif- [...] c) bei außergewöhnlichem Verwaltungsaufwand, insbesondere wenn Daten zum Schutz überwie- gend öffentlicher oder privater Interessen ausgesondert werden müssen 4. Bei Ablehnung eines Antrages auf Infor

C. ORDNUNGSWIDRIGKEITEN Zuwiderhandlungen gegen die in diesem Bebauungsplan enthaltenen örtlichen Bauvorschrif- ten erfüllen nach Art. 89 Abs. 1 Nr. 17 BayBO den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit. D [...] Der Aufstellungsbeschluss wurde am 13.11.2003 ortsüblich bekannt gemacht (§ 2 Abs. 1 BauGB). 2. Öffentliche Auslegung Der Satzungsentwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes in der Fassung vom 20.01.2004 [...] 2004 wurde mit der Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 19.02.2004 bis 19.03.2004 öffentlich ausgelegt. 3. Satzungsbeschluss Der Stadtrat hat am 27.04.2004 die 1. Änderung des Bebauungsplanes

neben der hohen Job-Sicherheit des öffentlichen Dienstes - auch vielfältige berufliche Entwicklungs- und Qualifizierungsmöglichkeiten, gute Sozialleistungen, eine faire und sichere Bezahlung mit leist

Drehgenehmigungen Wenn Sie öffentliche Wege, Straßen oder Plätze für Foto- oder Filmaufnahmen mehr als verkehrsüblich in Anspruch nehmen wollen, benötigen Sie nach § 29 Straßenverkehrsordnung (StVO) eine [...] journalistischen Berichterstattung ist in der Regel keine Drehgenehmigung erforderlich, sofern sie im öffentlichen Raum, im üblichen Umfang und ohne weitere Hilfsmittel wie etwa Scheinwerfer oder Absperrungen [...] zum Beispiel über Menschenmengen oder bei Schadensfällen, ist Ihnen von Ihrem „Führerschein“ jedoch sicher vertraut. Alle Details zur rechtlichen Regelung finden Sie hier: Link zu Regierung Oberbayern (PDF-Datei)