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STR_24_11_20.pdf

bisher auf privatrechtlicher Basis. Um auch die Gebührenerhebung für die öffentliche Einrichtung „Stadtbibliothek“ auf öffentlich- rechtlicher Basis auszugestalten, wird zusätzlich zur „Satzung über die [...] und kann nach ortsüblicher Bekanntmachung öffentlich eingesehen werden. Der Beteiligungsbericht soll insbesondere Angaben über die Erfüllung des öffentlichen Zwecks, die Beteiligungsverhältnisse, die [...] Schaffung eines öffentlichen Bewusstseins Ausrichtung des Gästeempfangs und eines Familienabends Insgesamt rechnen wir mit zirka 2.000 bis 3.000 Übernachtungs- und Tagesgästen. Sicher reist ein Teil der

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Zuletzt geändert: 23.05.2022
Schulwegsicherheit, Beratung

Ein sicherer Schulweg muß das Ziel aller Verantwortlichen sein. Kinder müssen als Fußgänger, Radfahrer, Mitfahrer im Pkw oder Nutzer öffentlicher Verkehrsmittel ihren Schulweg sicher bewältigen können

Zuletzt geändert: 29.03.2023
brandschutzordnung.pdf

die Schläuche bis 160 cm lang sein. • Die ordnungsgemäße Beschaffenheit der Flüssiggas- anlage muss durch einen Sachkundigen gem. der Betriebssicherheitsverordnung bescheinigt werden. Die Bescheinigung ist [...] wenn zu brennbaren Stoffen und Gegenständen ein Sicherheitsabstand von mind. 50 cm eingehalten werden kann. Werden vom Hersteller größere Sicherheitsabstände vorgeschrieben sind diese einzuhalten. • Bei der [...] sind mit einem Sicherheitsabstand von mind. 3m zu Gebäuden anzuordnen. Kann der Abstand nicht eingehalten werden, so sind in Absprache mit der Stadt Bad Tölz andere Sicherheitsmaßnahmen zu treffen, die

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
9_Stellplatzsatzung__Nr._7_.pdf

ausdrücklich abweichende Festsetzungen getroffen wer- den. ?Die Satzung gilt nicht für öffentliche Stellplätze und öffentliche Straßen. 82 Pflicht zur Herstellung und Bereithaltung von Stellplätzen (1) 'Bei der [...] Bestandteil dieser Satzung. Stadt Bad Tölz -3- Stellplatzsatzung - StellS 2021 - 85 Öffentlich geförderter Wohnungsbau Als öffentlich geförderter Wohnungsbau gemäß $ 4 Nr. 1.3 StellS 2021 gelten Maßnahmen nach [...] wenn keine Bedenken hinsichtlich des Orts- und Straßenbil- des, der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sowie der Sicherheit von Fußgängern bestehen. (5) Aneinandergebaute Grenzgaragen sind hinsichtlich

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Zuletzt geändert: 05.09.2022
Stellplatzsatzung_10_21.pdf

ausdrücklich abweichende Festsetzungen getroffen wer- den. ?Die Satzung gilt nicht für öffentliche Stellplätze und öffentliche Straßen. 82 Pflicht zur Herstellung und Bereithaltung von Stellplätzen (1) 'Bei der [...] Bestandteil dieser Satzung. Stadt Bad Tölz -3- Stellplatzsatzung - StellS 2021 - 85 Öffentlich geförderter Wohnungsbau Als öffentlich geförderter Wohnungsbau gemäß $ 4 Nr. 1.3 StellS 2021 gelten Maßnahmen nach [...] wenn keine Bedenken hinsichtlich des Orts- und Straßenbil- des, der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sowie der Sicherheit von Fußgängern bestehen. (5) Aneinandergebaute Grenzgaragen sind hinsichtlich

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
BTIB_03_2020.pdf

Obdachlosigkeit, 166 Neuanträge zu diversen Themen und 307 Rentenangelegenheiten. Das Amt für Sicherheit und Ordnung erließ zirka 170 Verkehrsrechtliche Anordnungen und 87 Ausnahme- genehmigungen. 12 TV-Teams [...] oft traurige Realität: Viele Briefkästen entspre- chen nicht der geforderten Norm und machen ein sicheres Zustellen der Post – oder von der Stadt die Wahlbenachrichtigungen – kaum möglich. Wir bitten daher [...] Zusteller gefahrenfrei zu erreichen ist, die geforderte Größe (DIN A4) aufweist, ob die Post dort sicher und trocken verwahrt wird und vor allem, ob der Name der Bewohner gut lesbar und korrekt vermerkt

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Zuletzt geändert: 19.10.2022
Str_2_2_22.pdf

swasserbeseitigungskonzept die Frage der Entwässerung der öffentlichen Grünflächen nicht ausdrücklich thematisiert habe. Es müsse eine sichere Niederschlagswasserbeseitigung hinsichtlich des gesamten Plange- [...] (Das auf den öffentlichen Straßenflächen anfallende Niederschlagswasser wird im Trennsystem über die Straßenentwässerung in das Mulden-Rigolen-System eingeleitet. Das auf den öffentlichen Grünflächen [...] und kann nach ortsüblicher Bekanntmachung öffentlich eingesehen werden. Der Beteiligungsbericht soll insbesondere Angaben über die Erfüllung des öffentlichen Zwecks, die Beteiligungsverhältnisse, die

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Zuletzt geändert: 23.05.2022
Benutzungssatzung_Stadtarchiv_161208_02.pdf

einschließlich der Hilfsmittel zu ihrer Nutzung, die bei der Stadt Bad Tölz und bei sonstigen öffentlichen Stellen oder bei natürlichen oder juristischen Personen des Privatrechts erwachsen sind. 2 Unterlagen [...] ng umfasst die Aufgabe, das Archivgut zu erfassen, zu übernehmen, auf Dauer zu verwahren und zu sichern, zu erhalten, zu erschließen, nutzbar zu machen und auszuwerten. Abschnitt II Aufgaben § 3 Aufgaben [...] orgänger der in Satz 1 genannten Stellen. (3) 1 Das Stadtarchiv kann auch Archivgut sonstiger öffentlicher Stellen (vgl. Art. 13 Abs. 1, 14 Abs. 1 BayArchivG) archivieren. 2 Es gilt diese Satzung, soweit

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
Benutzungssatzung_Stadtarchiv-PDF.pdf

einschließlich der Hilfsmittel zu ihrer Nutzung, die bei der Stadt Bad Tölz und bei sonstigen öffentlichen Stellen oder bei natürlichen oder juristischen Personen des Privatrechts erwachsen sind. 2Unterlagen [...] ng umfasst die Aufgabe, das Archivgut zu erfassen, zu übernehmen, auf Dauer zu verwahren und zu sichern, zu erhalten, zu erschließen, nutzbar zu machen und auszuwerten. Abschnitt II Aufgaben § 3 Aufgaben [...] Funktionsvorgänger der in Satz 1 genannten Stellen. (3) 1Das Stadtarchiv kann auch Archivgut sonstiger öffentlicher Stellen (vgl. Art. 13 Abs. 1, 14 Abs. 1 BayArchivG) archivieren. 2Es gilt diese Satzung, soweit

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Zuletzt geändert: 16.05.2022
Kostensatzung_m_KV_111208_02.pdf

nach GVKostG i.d. j. g. F. - 4 - Tarif- gruppe Tarif- Nr. Gegenstand Gebühr EURO 1 ÖffentlicheSicherheit und Ordnung 11 Erlaubnisse, Ausnahmebewilligungen: (insbesondere im Vollzug des LStVG, des BayImSchG [...] Einsicht in Rechtsvorschriften, Flächennutzungs- pläne und ähnliche für die Unterrichtung der Öffentlichkeit bestimmte Schriftstücke oder Pläne. 0,75 Euro je Akte oder Buch, mindestens 5 Euro - 2 - Tarif- [...] c) bei außergewöhnlichem Verwaltungsaufwand, insbesondere wenn Daten zum Schutz überwie- gend öffentlicher oder privater Interessen ausgesondert werden müssen 4. Bei Ablehnung eines Antrages auf Infor

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