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Geförderte Projekte

Gesetz gefordert, „die Belange der in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkten Menschen“ im Öffentlichen Personen Nahverkehr (ÖPNV) zu berücksichtigen, wurde hierfür der Bordstein auf die geforderten [...] Grund- und Mittelschule Bad Tölz-Süd Logo Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zusammen mit dem Logo der Nationalen Klimaschutzinitiative Die Stadt Bad Tölz hat im Rahmen von [...] der Innenbeleuchtung wurde gefördert vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages. Nationale Klimaschutzinitiative Mit der

Zuletzt geändert: 19.10.2023
merkblatt_vereinsfeiern.pdf

ver- fügen wir über ein sehr attraktives Gemeinschaftsleben. Dieses wollen wir „in Sicherheit“ fortsetzen. Um die Sicherheit von Besucherinnen und Besuchern zu gewähr- leisten, gelten für Festveranstaltungen [...] der Dunkelheit geplant, müssen die Räume so beleuchtet sein, dass Besucher auch bei Stromausfall sicher ins Freie finden. Bei Räumen mit großen Fensterfronten kann ggf. eine Straßenbeleuchtung ausreichend [...] bestimmt, an verschiedenen Orten immer wieder auf- und abgebaut zu werden. Solche Anlagen heißen im Bauordnungsrecht „fliegende Bauten“. Sie benötigen ab einer in Art. 72 Bayerische Bauordnung (BayBO) festgelegten

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Dateigröße: 363,14 KB
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Zuletzt geändert: 18.05.2022
Str_23_0_21.pdf

Sachverhalt: Erst im Juli 2020 wurde eine neue „Verordnung über die Reinhaltung, Reinigung und Siche- rung der öffentlichen Wege, Straßen und Plätze der Stadt Bad Tölz“ erlassen. Aufgrund einer Gesetzesänderung [...] Sachverhalt: Erster Bürgermeister Dr. Mehner gibt nachstehende Beschlussfassung aus der nicht- öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 23.2.2021 bekannt: TOP 1, Vergabe Markenprozess Um das Profil der Stadt [...] der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und StRM Julia Dostthaler vom 16.2.2021) Sachverhalt: Der Tagesordnungspunkt entfällt, da der Antrag vor der Sitzung von den Antragsstellern zurückgezogen wurde. TOP 5:

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Zuletzt geändert: 23.05.2022
20231019_BP_KWA.pdf

markt, aufgrund der Sicherheitsproblematik am Jungmayrplatz, dauerhaft in die Marktstraße zu verlegen, wurde das Referat für Tourismus und Kultur damit beauf- tragt, einen sicheren Ausweichplatz für den [...] Einhaltung vieler Sicherheitsvorkehrungen möglich. Dies war für das Referat für Tourismus und Kultur Anlass, ein professionelles BÜRGERPROTOKOLL 19. Oktober 2023 STADT BAD TÖLZ 6 Sicherheitskonzept erstellen zu [...] Kosten zu erlangen. Durch den hohen einzuhaltenden Sicherheitsstandard laufen die Kosten hier vor allem in diesem Bereich auf. Da die Sicherheitsstandards sowieso großflächige Sperrungen und Zutrittskon-

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 305,05 KB
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Zuletzt geändert: 19.10.2023
2023-04-21_Klimaschutz-Aktionsplan_Stadt_Bad_Tölz.pdf

innerhalb des Fachbeirates & der Verwaltung - Referat 1 Einzubinden - Stadtbauamt / SG ÖffentlicheSicherheit und Ordnung - Stadtbauamt / SG Tiefbau - Stadtbauamt / SG Betriebshof - Presse- und Öffentlich [...] ............................................................................ 3 Energiebericht öffentliche Gebäude .................................................................................. 4 S [...] wie Bad Tölz kann deutlich schneller agie- ren. Wir werden mit unseren Beiträgen das Weltklima sicherlich nicht retten. Das ist aber kein Argument, die Verantwortung hier vor Ort nicht ernst zu nehmen

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,03 MB
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Zuletzt geändert: 26.04.2023
Die bespielbare Stadt Sportplatz Peter-Freisl-Straße tagsüber zugänglich

Gelände ab sofort verschlossen. Darüber hinaus wird es künftig videoüberwacht und von einer Sicherheitswacht bestreift. „Auf dem Platz ist immer Leben, er wird von vielen Institutionen oder Privatpersonen [...] Scherben und Müll, Brandspuren zeugen von mutwilliger Sachbeschädigung und sogar die Tür zur öffentlichen Toilettenanlage wurde mit einem spitzen Gegenstand schwer zerstört. „Diese Schäden sind nicht [...] ausreichen, das Eigentum der Stadt zu schützen und vor allem denen, die sich an die Regeln halten, eine sichere Sportausübung zu ermöglichen.“ (2.342 Zeichen inkl. LZ)

Zuletzt geändert: 05.06.2023
Ladenschluss, Feiertage und verkaufsoffene Sonntage

stattfinden. Zuwiderhandlungen und Abmahnung Verstöße gegen das Ladenschlussgesetz stellen Ordnungswidrigkeiten dar, welche mit Geldbuße geahndet werden können. Darüber hinaus liegt bei planmäßigem Verhalten [...] und Feiertage. Sonn- und Feiertage Alle ausklappen Allgemeines An gesetzlichen Feiertagen sind öffentlich bemerkbare Arbeiten, die die Feiertagsruhe beeinträchtigen und von einer unbestimmten Anzahl von [...] (ArbZG) gemeint, das eine Reihe von Tätigkeiten von der Sonn- und Feiertagsruhe ausnimmt. Ob eine öffentlich bemerkbare Arbeit vorliegt, hängt nach der Rechtsprechung und Literatur nicht allein von der B

Zuletzt geändert: 03.07.2023
STR_21_12_21_.pdf

TÖLZ 2 Die Stadt Bad Tölz überträgt die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 24 StVG, die Verkehrsordnungswidrigkeiten betreffen, welche in unmittelbarem Zusammenhang stehen mit den ve [...] ehrs-Ordnung (StVO), gemäß § 88 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 dem Zweckverband „Kommunales Dienstleistungszentrum Oberland“. Die Stadt Bad Tölz überträgt die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach [...] szentrum Oberland“ Beschluss: Die Stadt Bad Tölz überträgt die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 24 StVG, die im ruhenden Verkehr festgestellt werden, gemäß § 88 Abs. 3 Satz 1 Nr.

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Zuletzt geändert: 23.05.2022
Str_22_12_20.pdf

mit seiner Begründung in der Zeit vom 22.9. bis 16.11.2020 öffentlich aus. Die zu beteili- genden Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden um ihre Stellungnahme gebeten. Die ausgelegten [...] Aufgrund eines Antrages zur Geschäftsordnung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen werden sämtliche Tagesordnungspunkte zur heutigen Sitzung abgesetzt, außer TOP 3 und 4. TOP 3: Aufstellung des Bebauungsplanes [...] https://buerger.bad-toelz.org/bauleitplanung einsehbar. Folgende Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange haben mitgeteilt, dass ihre Be- lange von der Planung nicht betroffen sind, bzw. dass

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Zuletzt geändert: 23.05.2022
Plakatständer

Auslagen: In der Regel 3,45 Euro für die Zustellung. Rechtsgrundlagen Art. 28 Landesstraf- und Verordnungsgesetz Plakatierungsverordnung (PDF-Datei) der Stadt Bad Tölz Sondernutzungsgebührensatzung (PDF-Datei) [...] (PDF-Datei) der Stadt Bad Tölz Informationen Standorte Plakatständer Bad Tölz (PDF-Datei) Öffentliche Anschläge und Plakate Kontakt ​​​​​​​ Stadt Bad Tölz Stadtbauamt Veranstaltungen und Märkte Milen Rakić Zimmer

Zuletzt geändert: 03.07.2023