Beteiligung der Öffent- lichkeit sowie der öffentlichen Aufgabenträger gemäß zur Fortschreibung und Evaluierung des Sanierungsgebietes Altstadt (Stand Juni 2022) durchgeführt. Von der Öffentlichkeit gab es keine [...] rischer Änderungen der Struktur des Betriebshofs Reduzierung des Stellenumfangs SB ÖffentlicheSicherheit und Ordnung / KOS BÜRGERPROTOKOLL 30. November 2022 STADT BAD TÖLZ 15 Bezogen auf die einzelnen [...] und kann nach ortsüblicher Bekanntmachung öffentlich eingesehen werden. Der Beteiligungsbericht soll insbesondere Angaben über die Erfüllung des öffentlichen Zwecks, die Beteiligungsverhältnisse, die

Zwecks der Regelung der Stellplatzsatzung und unter Würdigung der öffentlich-rechtlich geschützten nachbarlichen Belange mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist. Ein Antrag auf Abweichung wurde bisher [...] Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung Erster Bürgermeister Dr. Ingo Mehner gibt die folgenden Tagesordnungspunkte aus den „Baumaßnahmen und Vergaben“ der Sitzung vom 22.3.2022 bekannt. Soweit nicht anders [...] Bereich Flächensparen. Das Volks- begehren zur Artenvielfalt in Bayern hat gezeigt, dass auch die Öffentlichkeit dieses Thema als wichtig erachtet, wenngleich als Folge daraus manche Bauwünsche nicht mehr

die Verwirklichung des Veranstaltungs- zwecks oder die Verwendung des Reinertrags darf die öffentlicheSicherheit und Ord- nung nicht gefährdet oder die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu ande- [...] 1 Allgemeine Erlaubnis für die Veranstaltung öffentlicher Lotterien und Ausspielungen im Regierungsbezirk Oberbayern vom 05.10.2017, Gz. 10-2161-13-17 Auf Grund des Art. 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, Abs. 3 Satz [...] g einer Lotterie oder Ausspielung nicht mehr von die- ser allgemeinen Erlaubnis erfasst ist und ordnungs-, straf- und steuerrechtliche Konse- quenzen nach sich ziehen kann. V. Geltungsdauer Diese allgemeine

Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter aberkannt. Gegen mich wird kein Ermittlungsverfahren wegen einer Tat geführt, die den Verlust der Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter zur Folge haben kann [...] unterstützt. Ich war nie für das frühere Ministerium für Staatssicherheit, für das Amt für Nationale Sicherheit der ehemaligen DDR oder für eine der Untergliederungen dieser Ämter, für ausländische Nachrich

Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter aberkannt. Gegen mich wird kein Ermittlungsverfahren wegen einer Tat geführt, die den Verlust der Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter zur Folge haben kann [...] unterstützt. Ich war nie für das frühere Ministerium für Staatssicherheit, für das Amt für Nationale Sicherheit der ehemaligen DDR oder für eine der Untergliederungen dieser Ämter, für ausländische Nachrich

– immer öfter auch sicherheitsrelevante Anpassungen dar, die ein schnelles Reagieren erfordern. In den vergangenen Monaten haben sich die Angriffe auf die IT in Unternehmen und öffent- lichen Einrichtungen [...] Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben Beschluss: Die zusätzlich erforderlichen Haushaltsmittel für IT-Sicherheit und eine Video- Überwachung in Höhe von insgesamt 35.000 EUR werden auf der Haushaltsstelle 0600 [...] Vorgehensweise gewandelt. Auf diese geänderte Bedrohungslage wird unter anderem vom Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik eindringlich hingewiesen. Um darauf adäquat reagieren zu können, ist

nach § 13 a BauGB Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) Beschluss: Der Prüfung [...] Bebauungsplanes für die Dauer von vier Wochen erneut öffentlich ausgelegt. Der Zeitraum wird über die Medien bekanntgegeben. TOP 5: Bauordnungsrecht TOP 5.1: Änderung und Neuerlass der Stellplatzsatzung [...] bestehender städtischer Spiel- plätze investiert. § 12 Ordnungswidrigkeiten §12 Nr. 4 wurde neu eingefügt: Danach liegt ebenfalls eine Ordnungswidrigkeit vor, wenn ent- gegen § 6 Abs. 1 Satz 2 dieser Satzung

Teil D - Ordnungswidrigkeiten 1. Zuwiderhandlungen gegen die in diesem Bebauungsplan enthaltenen örtlichen Bauvorschriften erfüllen den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit nach Art. 79 Abs. 1 Satz 1 Nr [...] BauGB beschlossen. Der Aufstellungsbeschluss wurde am 01.02.2018 öffentlich bekannt gemacht. 2. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB an dem Vorentwurf des Bebauungsplans in [...] 04.2021 wurde gem. § 3 Abs. 2 BauGB vom 17.05.2021 mit 28.06.2021 öffentlich ausgelegt. 5. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden gem. § 4 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 17.05.2021 mit

z getroffen werden. BÜRGER- BÜRGER- PROTOKOLLE PROTOKOLLE ONLINE ONLINE aller öffentlich verhandelten Tagesordnungspunkte gibt’s hier:http://stadt.bad-toelz.de/ buergerprotokolle GRUNDSTEUER- REFORM – [...] in Bad Tölz etwas voran geht, ist häufig „Schwerstarbeit“ notwendig. Viel davon läuft für die Öffentlichkeit unbemerkt ab. Sichtbar ist diese, wenn die Mitarbeiter des Betriebshofes mit schwerem Gerät ausrücken [...] Zugang zu den Sitzungen ist möglich über den Eingang West (Seite Bürgergarten). SITZUNGSTERMINE Öffentliche Sitzungen im Rathaus BAD TÖLZ IM BLICK Aktuelles für unsere Bürger, Ausgabe Juli / August 2022

2020 (GVBl. S. 350), folgende Satzung: § 1 Allgemeines (1) 1Die Stadtbibliothek Bad Tölz ist eine öffentliche Einrichtung der Stadt Bad Tölz. 2Sie dient der allgemeinen Bildung und Information, der Aus-, Weiter- [...] Jedermann ist berechtigt, die Bibliothek und ihre Angebote im Rahmen dieser Benutzungssatzung auf öffentlich-rechtlicher Grundlage zu benutzen. (3) Während des Aufenthalts in der Stadtbibliothek Bad Tölz [...] dass andere nicht gestört oder in der Benutzung der Bibliothek beeinträchtigt werden. 2Die Haus- ordnung ist zu beachten. (2) Für verlorengegangene, beschädigte oder gestohlene Gegenstände der Benut- z