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Suchbegriff: *haus Ergebnisse: Jugendhaus, Feuerwehrhaus usw.

Gesucht nach "öffentliche sicherheit und ordnung".
Es wurden 604 Ergebnisse in 27 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 181 bis 190 von 604.
2024-07-09_Antrag_AG_gesperrter_Straßen__ausfüllbar.pdf

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. m [...] PLZ, Ort, Datum Telefon: Telefax: Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Befahren öffentlicher Straßen bei bestehenden Verkehrsbeschränkungen oder Verkehrsverboten verkehrswesen@bad-toelz.de

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 10.07.2024
Stadt Bad Tölz: Verkehrsüberwachung

KDZ damit Ordnungswidrigkeiten nach § 24 StVG gemäß § 88 Abs. 3 Zuständigkeitsverordnung (ZustV), das heißt: Ordnungswidrigkeiten, die im ruhenden Verkehr festgestellt werden. Ordnungswidrigkeiten, die V [...] Anlagen 2 und 3 der StVO. Ordnungswidrigkeiten, die von Radfahrern auf Gehwegen begangen werden. Verkehrskontrollen sind keine „Schikane“, sondern sollen für mehr Sicherheit und Gerechtigkeit auf den Straßen [...] , vor allem aber auch im Bereich von Kindergärten, Schulen, Seniorenheimen und sonstigen sicherheitsrelevanten Bereichen zu erhöhen. geschwindigkeitsbedingte Verkehrsunfallzahlen zu senken. die Wohnruhe

Zuletzt geändert: 16.01.2025
2024-07-09_Antrag_Filmaufnahmen__ausfüllbar.pdf

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. h [...] Telefax: e-Mail Internet-Adresse Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (§§ 29 und 32 StVO) verkehrswesen@bad-toelz.de Telefax: 08041/504-459 oder -409

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 10.07.2024
Stadt Bad Tölz: Veranstaltungen im öffentlichen Verkehrsraum

elhygiene) angeordnet werden. Formelles Sicherheitskonzept: Unter bestimmten Voraussetzungen müssen Sie für Ihre Veranstaltung ein formelles Sicherheitskonzept erstellen und abstimmen. Abgabe von Speisen [...] n auf öffentlichen Verkehrsflächen (z. B. Festzügen) ist, unabhängig von der gaststättenrechtlichen Gestattung, ein Antrag auf Erlaubnis für die Durchführung einer Veranstaltung auf öffentlichen Verke [...] und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten sind allgemein nach § 8 der Bayerischen Gaststättenverordnung festgelegt. Bei Vorliegen eines öffentlichen Bedürfnisses oder besonderer örtlicher

Zuletzt geändert: 17.02.2025
Stadt Bad Tölz: Winterdienst: Räum- und Streupflichten

Winterdienst Die Anlieger sind zur Sicherung der öffentlichen Gehwege bei Schnee oder Glatteis verpflichtet, diese auf der ganzen Länge bei Schnee oder Glatteis an Werktagen spätestens bis 07:00 Uhr und [...] gesetzlichen Feiertagen spätestens bis 08:00 Uhr von Schnee zu befreien, bei Glätte zu bestreuen und in sicherem Zustand zu erhalten. Es dürfen nur Streumittel verwendet werden, die eine nachhaltige abstumpfende [...] g vorgesorgt werden. Diese schützt jedoch nicht von der Einleitung eines Straf- oder Ordnungswidrigkeitenverfahrens. Rechtsgrundlagen Bayerisches Straßen- und Wegegesetz Reinigungs- und Sicherungsverordnung

Zuletzt geändert: 17.02.2025
2024-12-03_Aufhebung_SO_Kleingartenanlage_Satzung_Entwurf.pdf

setzbuches (BauGB), Art. 81 Abs. 2 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) und Art. 23 der Gemeinde- ordnung für den Freistaat Bayern (GO) die Aufhebung des Bebauungsplans „Sondergebiet Kleingarten- anlage“ [...] 31.07.2024 ortsüblich bekannt gemacht (§ 2 Abs. 1 BauGB). 2. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 1 Abs. 8 i.V.m. § 3 Abs. 1 BauGB an dem Vorentwurf der Aufhebung des Bebauungsplans in [...] 08.2024 bis 05.09.2024 statt. 3. Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 1 Abs. 8 i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB an dem Vorentwurf der Aufhebung des Bebauungsplans

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Zuletzt geändert: 25.03.2025
2024-07-09_Antrag_EU-Behinderten-Parkausweis__ausfüllbar.pdf

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. Nur

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Zuletzt geändert: 10.07.2024
2024-12-17_Allgemeinverfügung_Silvesterfeuerwerk_2024.pdf

andere öffentlichen Straßen und Plätze im Stadtgebiet von Bad Tölz auszuwei- chen. IV. Die sofortige Vollziehung der Allgemeinverfügung wird gemäß § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO im öffentlichen Interesse [...] Interesse angeordnet. Im öffentlichen Interesse ist hier die Anord- nung der sofortigen Vollziehung geboten. Es kann mit dem Vollzug nicht zugewartet werden, nachdem mit der Klageerhebung die aufschiebende Wirkung [...] 1 Nr. 16 und Abs. 2 des Sprengstoffgesetzes (SprengG) in der derzeit geltenden Fassung als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße bis zu 50.000 Euro geahndet werden. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen

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Zuletzt geändert: 20.12.2024
Stadt Bad Tölz: Öffentliche Plakatierung: Allgemeines

dagegen vor. Rechtsgrundlagen Art. 28 Landesstraf- und Verordnungsgesetz Plakatierungsverordnung (PDF-Datei) der Stadt Bad Tölz Informationen Öffentliche Anschläge (Plakate) Kontakt Stadt Bad Tölz Stadtbauamt [...] Öffentliche Plakatierung Das Anbringen von Anschlägen, insbesondere Plakate, Zettel, Tafeln und anderes, als Werbemittel für Veranstaltungen dürfen nach der sogenannten Plakatierungsverordnung nur an den [...] Anschlagsflächen angebracht werden. Es können demnach Werbeanschläge für Veranstaltungen weder an öffentlichen Gebäuden, Brückenbauwerken, Überführungen, Schaltkästen und anderen noch an privatem Eigentum

Zuletzt geändert: 17.02.2025
Wahlhelfer_Datenerfassung.pdf

Daten: Familienname, Vorname, akademische Grade, Tag der Geburt, Anschriften, den Dienstherrn oder öffentlichen Arbeitgeber im Sinn des Abs. 5 Satz 1, Telefonnummern (auch Handynummern), Zahl der Berufungen [...] Erklärung gem. Art. 5 DSGVO Name, Wohnort und Telefonnummer werden zum Zwecke der Sicherstellung des ordnungsgemäßen Ablaufes der Wahlen/Abstimmungen an die weiteren Mitglieder des eingeteilten Wahlvorstandsgremiums

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Zuletzt geändert: 25.11.2024