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BTIB_08_2022.pdf

z getroffen werden. BÜRGER- BÜRGER- PROTOKOLLE PROTOKOLLE ONLINE ONLINE aller öffentlich verhandelten Tagesordnungspunkte gibt’s hier:http://stadt.bad-toelz.de/ buergerprotokolle GRUNDSTEUER- REFORM – [...] in Bad Tölz etwas voran geht, ist häufig „Schwerstarbeit“ notwendig. Viel davon läuft für die Öffentlichkeit unbemerkt ab. Sichtbar ist diese, wenn die Mitarbeiter des Betriebshofes mit schwerem Gerät ausrücken [...] Zugang zu den Sitzungen ist möglich über den Eingang West (Seite Bürgergarten). SITZUNGSTERMINE Öffentliche Sitzungen im Rathaus BAD TÖLZ IM BLICK Aktuelles für unsere Bürger, Ausgabe Juli / August 2022

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Zuletzt geändert: 19.10.2022
Isarleitenweg_17.12.2021.pdf

Teil D - Ordnungswidrigkeiten 1. Zuwiderhandlungen gegen die in diesem Bebauungsplan enthaltenen örtlichen Bauvorschriften erfüllen den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit nach Art. 79 Abs. 1 Satz 1 Nr [...] BauGB beschlossen. Der Aufstellungsbeschluss wurde am 01.02.2018 öffentlich bekannt gemacht. 2. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB an dem Vorentwurf des Bebauungsplans in [...] 04.2021 wurde gem. § 3 Abs. 2 BauGB vom 17.05.2021 mit 28.06.2021 öffentlich ausgelegt. 5. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden gem. § 4 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 17.05.2021 mit

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Zuletzt geändert: 08.11.2022
Finanz_13_07_21.pdf

– immer öfter auch sicherheitsrelevante Anpassungen dar, die ein schnelles Reagieren erfordern. In den vergangenen Monaten haben sich die Angriffe auf die IT in Unternehmen und öffent- lichen Einrichtungen [...] Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben Beschluss: Die zusätzlich erforderlichen Haushaltsmittel für IT-Sicherheit und eine Video- Überwachung in Höhe von insgesamt 35.000 EUR werden auf der Haushaltsstelle 0600 [...] Vorgehensweise gewandelt. Auf diese geänderte Bedrohungslage wird unter anderem vom Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik eindringlich hingewiesen. Um darauf adäquat reagieren zu können, ist

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Zuletzt geändert: 23.05.2022
Ausfertigung_Benutzungssatzung_Stadtbibliothek_01012021.pdf

2020 (GVBl. S. 350), folgende Satzung: § 1 Allgemeines (1) 1Die Stadtbibliothek Bad Tölz ist eine öffentliche Einrichtung der Stadt Bad Tölz. 2Sie dient der allgemeinen Bildung und Information, der Aus-, Weiter- [...] Jedermann ist berechtigt, die Bibliothek und ihre Angebote im Rahmen dieser Benutzungssatzung auf öffentlich-rechtlicher Grundlage zu benutzen. (3) Während des Aufenthalts in der Stadtbibliothek Bad Tölz [...] dass andere nicht gestört oder in der Benutzung der Bibliothek beeinträchtigt werden. 2Die Haus- ordnung ist zu beachten. (2) Für verlorengegangene, beschädigte oder gestohlene Gegenstände der Benut- z

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
Bau_6_5_21.pdf

einen zusätzlichen Teilabschnitt erhalten, der parallel zum bisherigen Faist- weg (beschränkt-öffentlicher Weg, Straßennummer 17) in nördlicher Richtung verläuft. Es handelt sich dabei um ein Wegstück [...] Mai 2021 STADT BAD TÖLZ 4 TOP 5: Stadtentwässerung TOP 5.1: Anschluss des „Landeszentrums für Sicherheit und Ausbildung“ der Bergwacht Bayern (2. Bauabschnitt – BA II) an das Kanalnetz der Stadt Bad Tölz [...] Stadtentwicklungsausschuss befürwortet den Anschluss der Erweite- rung des „Landeszentrums für Sicherheit und Ausbildung“ (BA II) an das städtische Kanalnetz. Dem Abschluss einer Sondervereinbarung nach

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Zuletzt geändert: 23.05.2022
Hundesteuersatzung_01012021.pdf

Umgang mit Hunden, insbesondere in der Öffentlichkeit, nachweisen. 3. In der praktischen Prüfung ist ein sicheres Auftreten von Hund und Hundehalter in der Öffentlichkeit unter Anwendung der erworbenen the [...] der diesen Organisationen obliegenden Aufgaben dienen, 3. Hunden ausschließlich zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben, 4. Hunden, die von Mitgliedern der Truppen oder eines zivilen Gefolges verbündeter [...] Hund aus einem nach den Vorschriften der Abgabenordnung als steuerbegünstigt anerkannten und mit öffentlichen Mitteln geförderten inländischen Tierheim oder Tierasyl vom Halter von dort in seinen Haushalt

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
Hundesteuersatzung_gueltig_ab_01.01.2021.pdf

Umgang mit Hunden, insbesondere in der Öffentlichkeit, nachweisen. 3. In der praktischen Prüfung ist ein sicheres Auftreten von Hund und Hundehalter in der Öffentlichkeit unter Anwendung der erworbenen the [...] der diesen Organisationen obliegenden Aufgaben dienen, 3. Hunden ausschließlich zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben, 4. Hunden, die von Mitgliedern der Truppen oder eines zivilen Gefolges verbündeter [...] Hund aus einem nach den Vorschriften der Abgabenordnung als steuerbegünstigt anerkannten und mit öffentlichen Mitteln geförderten inländischen Tierheim oder Tierasyl vom Halter von dort in seinen Haushalt

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Zuletzt geändert: 30.11.2022
20230525_BP_STR.pdf

Einbeziehungssatzung „Ellbach Reutberg- straße“ Prüfung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stel- lungnahmen (§ 34 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. [...] Begründung wurde vom 27.3. bis 27.4.2023 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt und war online einsehbar. Die zu betei- ligenden Träger öffentlicher Belange wurden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB um ihre Stel- lungnahme [...] gefassten Beschlüsse Erster Bürgermeister Dr. Mehner gibt nachstehende Beschlussfassung aus der nicht- öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.4.2023 bekannt: TOP 4 ÖPNV: Entscheidung über die Aufgabenträgerschaft

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Zuletzt geändert: 02.06.2023
Bau_28_7_22.pdf

Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, hierzu die Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 137 BauGB) sowie die Beteiligung der öffentlichen Aufgabenträger (§ 139 BauGB) durchzuführen und anschließend eine Neufassung [...] städtebaulichen Problemstellungen, welchen mit gezielten Maßnahmen entgegengewirkt werden sollte: Öffentliche Straßen und Plätze: Weite Bereiche der Altstadt sind geprägt von hoch versiegelten Flächen die [...] Aufenthaltsqualität. Fußgänger und Radfahrer: Viele Straßen weisen große Defizite in Bezug auf die Sicherheit von Fußgängern und/oder Radfahrern auf. Radwege, getrennt von Flächen für den motorisierten Verkehr

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Zuletzt geändert: 04.10.2022
2017-09-13_ChrOS_aktualisiert.pdf

Stadt Bad Tölz finden jährlich der Christkindlmarkt und der Ostermarkt statt. 2Beide Märkte sind öffentliche Einrichtungen der Stadt Bad Tölz. (2) 1Der Christkindlmarkt beginnt alljährlich am Freitag vor [...] der Stadt Bad Tölz hat der Marktbezieher eine Bestätigung des Elektrofachbe- triebs über die ordnungsgemäße elektrische Installation vorzulegen. (3) 1Die Errichtung fliegender Bauten, zu denen auch Fa [...] Bad Tölz ist berechtigt, bei Zuwiderhandlung und groben Verstößen gegen Brandschutz- und Sicherheitsbestimmungen neben der Strafverfolgung die Einstellung des Betriebes zu fordern. (2) 1Die Errichtung von

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