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ALLGEMEINE_ERLAUBNIS.pdf

die Verwirklichung des Veranstaltungs- zwecks oder die Verwendung des Reinertrags darf die öffentlicheSicherheit und Ord- nung nicht gefährdet oder die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu ande- [...] 1 Allgemeine Erlaubnis für die Veranstaltung öffentlicher Lotterien und Ausspielungen im Regierungsbezirk Oberbayern vom 05.10.2017, Gz. 10-2161-13-17 Auf Grund des Art. 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, Abs. 3 Satz [...] g einer Lotterie oder Ausspielung nicht mehr von die- ser allgemeinen Erlaubnis erfasst ist und ordnungs-, straf- und steuerrechtliche Konse- quenzen nach sich ziehen kann. V. Geltungsdauer Diese allgemeine

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Zuletzt geändert: 18.05.2022
BTiB_11_2021.pdf

Der Stadtrat berät in öffentlicher Sitzung § 1 Abs. 3* Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) Die Öffentlichkeit (Interessierte aus Bad [...] BÜRGER- BÜRGER- PROTOKOLLE PROTOKOLLE ONLINE ONLINE Eine Zusammenfassung aller öffentlich verhandelten Tagesordnungspunkte gibt’s auf der Homepage: www.stadt.bad-toelz.de/ buergerprotokolle 4 BAD TÖLZ IM [...] dies nicht möglich. Ein stark formalisiertes Verfahren mit mehreren Anteilen der Öffentlichkeits- beteiligung stellt sicher, dass nicht die Stadt oder der Stadtrat allein entscheiden; in der Praxis haben

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 4,25 MB
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Zuletzt geändert: 17.05.2022
BTiB_11_2021.pdf

Der Stadtrat berät in öffentlicher Sitzung § 1 Abs. 3* Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) Die Öffentlichkeit (Interessierte aus Bad [...] BÜRGER- BÜRGER- PROTOKOLLE PROTOKOLLE ONLINE ONLINE Eine Zusammenfassung aller öffentlich verhandelten Tagesordnungspunkte gibt’s auf der Homepage: www.stadt.bad-toelz.de/ buergerprotokolle 4 BAD TÖLZ IM [...] dies nicht möglich. Ein stark formalisiertes Verfahren mit mehreren Anteilen der Öffentlichkeits- beteiligung stellt sicher, dass nicht die Stadt oder der Stadtrat allein entscheiden; in der Praxis haben

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Zuletzt geändert: 19.10.2022
Gesperrte Straßen (Fußgängerzonen)

gerechtfertigt. An den Nachweis solcher Dringlichkeit sind strenge Anforderungen zu stellen. Die Sicherheit des Verkehrs darf durch eine Ausnahmegenehmigung nicht beeinträchtigt werden; sie ist erforder [...] Benutzung durch Kraftfahrzeuge ausgeschlossen. Lediglich zu Be- und Entladearbeiten , die zur ordnungsgemäßen Versorgung der Anlieger unerlässlich sind, ist während festgelegter Ladezeiten die Zufahrt ohne [...] 11,25 1 Woche 15,00 1 Monat 26,25 3 Monate 37,50 1 Jahr 75,00 3 Jahre 150,00 Helm- oder Sicherheitsgurtbefreiung § 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5b StVO Gebühren-Nr. 264 GebOSt 3 Jahre 50,00 Inhaber EU-Behinde

Zuletzt geändert: 03.07.2023
2006-04-25_Bad_Toelz__VO_weitere_verkaufsoffene_Sonn-_und_Feiertage.pdf

6 Abs. 1 Nr. 3 Verordnung über Zuständigkei ten auf dem Gebiet des Arbeitsschut - zes, der Sicherheitstechnik, des Chemikalien- und Medizinprodukterechts (ASiMPV) vom 2. Dezember 1998 (GVBl. S. 956) zuletzt [...] Verordnung tr i t t am Tage nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft . Gleichzeitig tr i t t die Ver- ordnung der Stadt Bad Tölz über den Ladenschluss anlässlich von Märkten in Bad Tölz vom 15. Apri l 2005 außer

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Zuletzt geändert: 30.08.2022
2006_VO_4_Verkaufssonntage_Text_03.pdf

6 Abs. 1 Nr. 3 Verordnung über Zuständigkei ten auf dem Gebiet des Arbeitsschut - zes, der Sicherheitstechnik, des Chemikalien- und Medizinprodukterechts (ASiMPV) vom 2. Dezember 1998 (GVBl. S. 956) zuletzt [...] Verordnung tr i t t am Tage nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft . Gleichzeitig tr i t t die Ver- ordnung der Stadt Bad Tölz über den Ladenschluss anlässlich von Märkten in Bad Tölz vom 15. Apri l 2005 außer

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
Verkaufsoffene-Sonn-u-Feiertage-Verordnung.pdf

6 Abs. 1 Nr. 3 Verordnung über Zuständigkei ten auf dem Gebiet des Arbeitsschut - zes, der Sicherheitstechnik, des Chemikalien- und Medizinprodukterechts (ASiMPV) vom 2. Dezember 1998 (GVBl. S. 956) zuletzt [...] Verordnung tr i t t am Tage nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft . Gleichzeitig tr i t t die Ver- ordnung der Stadt Bad Tölz über den Ladenschluss anlässlich von Märkten in Bad Tölz vom 15. Apri l 2005 außer

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Zuletzt geändert: 18.05.2022
Bebauungsplanverfahren

nverfahren eingeleitet. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB): Die Öffentlichkeit (Interessierte aus Bad Tölz und von außerhalb) kann [...] en zu beginnen: Zunächst erfolgt die „ frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange" . Nach Bekanntgabe in der Tagespresse kann während eines [...] die Verwaltung, für (mindestens) 30 Tage die sogenannte „öffentliche Auslegung“ durchzuführen. Wie schon zuvor muss diese „ortsüblich“ öffentlich bekanntgemacht werden. Und auch diesmal werden die eingehenden

Zuletzt geändert: 31.01.2024
Bau_14_09_21.pdf

nach § 13 a BauGB Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) Beschluss: Der Prüfung [...] Bebauungsplanes für die Dauer von vier Wochen erneut öffentlich ausgelegt. Der Zeitraum wird über die Medien bekanntgegeben. TOP 5: Bauordnungsrecht TOP 5.1: Änderung und Neuerlass der Stellplatzsatzung [...] bestehender städtischer Spiel- plätze investiert. § 12 Ordnungswidrigkeiten §12 Nr. 4 wurde neu eingefügt: Danach liegt ebenfalls eine Ordnungswidrigkeit vor, wenn ent- gegen § 6 Abs. 1 Satz 2 dieser Satzung

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Zuletzt geändert: 23.05.2022
BTIB_08_2022.pdf

z getroffen werden. BÜRGER- BÜRGER- PROTOKOLLE PROTOKOLLE ONLINE ONLINE aller öffentlich verhandelten Tagesordnungspunkte gibt’s hier:http://stadt.bad-toelz.de/ buergerprotokolle GRUNDSTEUER- REFORM – [...] in Bad Tölz etwas voran geht, ist häufig „Schwerstarbeit“ notwendig. Viel davon läuft für die Öffentlichkeit unbemerkt ab. Sichtbar ist diese, wenn die Mitarbeiter des Betriebshofes mit schwerem Gerät ausrücken [...] Zugang zu den Sitzungen ist möglich über den Eingang West (Seite Bürgergarten). SITZUNGSTERMINE Öffentliche Sitzungen im Rathaus BAD TÖLZ IM BLICK Aktuelles für unsere Bürger, Ausgabe Juli / August 2022

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Zuletzt geändert: 19.10.2022