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4._Änd._FPlan_Begründung.pdf

beträgt ca. 1,8 ha. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst mit öffentlichen Erschließungsflächen und öffentlichen Grünflächen ca. 2,7 ha Gesamtfläche. Die Stadt Bad Tölz beabsichtigt im Zuge [...] Ergänzung zu den Arbeitsplätzen im Fremdenverkehr das Ar- beitsangebot im produzierenden Bereich zu sichern und zu ergänzen. Aus diesem Grund soll in diesem Stadtgebiet ein weiteres Gewerbegebiet aus- gewiesen [...] das Mittel- zentrum Bad Tölz ist das Ziel, den Fremdenverkehr und das Dienstleistungs- gewerbe zu sichern und weiter auszubauen. Daneben soll eine maßvolle Ausweitung des produzierenden Gewerbes unter besonderer

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Zuletzt geändert: 12.02.2024
ALLGEMEINE_ERLAUBNIS.pdf

die Verwirklichung des Veranstaltungs- zwecks oder die Verwendung des Reinertrags darf die öffentlicheSicherheit und Ord- nung nicht gefährdet oder die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu ande- [...] 1 Allgemeine Erlaubnis für die Veranstaltung öffentlicher Lotterien und Ausspielungen im Regierungsbezirk Oberbayern vom 05.10.2017, Gz. 10-2161-13-17 Auf Grund des Art. 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, Abs. 3 Satz [...] g einer Lotterie oder Ausspielung nicht mehr von die- ser allgemeinen Erlaubnis erfasst ist und ordnungs-, straf- und steuerrechtliche Konse- quenzen nach sich ziehen kann. V. Geltungsdauer Diese allgemeine

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Zuletzt geändert: 18.05.2022
Str_26_10_21.pdf

Trägern öffentlicher Belange gingen nicht ein. Die von der Öffentlichkeit eingesendeten Einwendungen sind weitgehend nicht neu und wurden bereits bei der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit intensiv [...] des Bebauungsplanes „Innere Buchener Straße“; Prüfung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (§ 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 [...] bis 23.9.2021 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich aus. Die Auslegungsfrist wurde am 12.8.2021 ortsüblich bekannt gemacht. Die zu beteiligenden Träger öffentlicher Belange wurden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB um

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Zuletzt geändert: 23.05.2022
Bau_14_09_21.pdf

nach § 13 a BauGB Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) Beschluss: Der Prüfung [...] Bebauungsplanes für die Dauer von vier Wochen erneut öffentlich ausgelegt. Der Zeitraum wird über die Medien bekanntgegeben. TOP 5: Bauordnungsrecht TOP 5.1: Änderung und Neuerlass der Stellplatzsatzung [...] bestehender städtischer Spiel- plätze investiert. § 12 Ordnungswidrigkeiten §12 Nr. 4 wurde neu eingefügt: Danach liegt ebenfalls eine Ordnungswidrigkeit vor, wenn ent- gegen § 6 Abs. 1 Satz 2 dieser Satzung

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Zuletzt geändert: 23.05.2022
Am_Zollhausweg_4._Änderung_-_Begründung_29.09.2014.pdf

3 Satz 1 Nr. 2 BauGB wurde der Öffentlichkeit in der Zeit vom 10.06.2014 bis 24.06.2014 die Möglichkeit zur Unterrichtung und Äußerung einge- räumt. 3. Die öffentliche Auslegung ($ 3 Abs. 2 BauGB) und [...] soweit technisch möglich, oberflächig über die beliebte Bodenzone zu versickern. nn Ai C} ORDNUNGSWIDRIGKEITEN Zuwiderhandlungen gegen die in diesem Bebauungsplan enthaltenen örtlichen Bau- vorschriften [...] und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ($ 4 Abs. 2 BauGB) zum Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung in der Fassung vom 04.06.2014 fand in der Zeit vom 25.06.2014

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Zuletzt geändert: 26.04.2023
BTIB_05_2023_gesamt_PDF_fuer_WEB.pdf

ONLINE ONLINE Die Protokolle der öffentlichen Sitzungen finden Sie unter: stadt.bad-toelz.de/ buergerprotokolle des Amortplatzes: Neue Fahrradbügel sorgen dafür, dass Räder sicher abgestellt werden können. In [...] denn durch die Ausbaubemühungen der Netzbetreiber müssen in diese Teile der Infrastruktur keine öffentlichen (Steuer-)Gelder fließen. So können wir uns als Stadt auf die wenigen Bereiche konzentrieren, die [...] Einladung zum Pendler- frühstück am Isarkai ÖPNV-SCHNUPPERTAG AM 21. SEPTEMBER MARKTPLATZMARKTPLATZ Öffentliche Sitzungen im Rathaus SITZUNGSKALENDER 19.9.2023 Haupt- und Finanzausschuss 25.9.2023 Stadtrat 17

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Zuletzt geändert: 13.09.2023
20230525_BP_STR.pdf

Einbeziehungssatzung „Ellbach Reutberg- straße“ Prüfung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stel- lungnahmen (§ 34 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. [...] Begründung wurde vom 27.3. bis 27.4.2023 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt und war online einsehbar. Die zu betei- ligenden Träger öffentlicher Belange wurden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB um ihre Stel- lungnahme [...] gefassten Beschlüsse Erster Bürgermeister Dr. Mehner gibt nachstehende Beschlussfassung aus der nicht- öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.4.2023 bekannt: TOP 4 ÖPNV: Entscheidung über die Aufgabenträgerschaft

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Zuletzt geändert: 02.06.2023
Hundesteuersatzung_gueltig_ab_01.01.2021.pdf

Umgang mit Hunden, insbesondere in der Öffentlichkeit, nachweisen. 3. In der praktischen Prüfung ist ein sicheres Auftreten von Hund und Hundehalter in der Öffentlichkeit unter Anwendung der erworbenen the [...] der diesen Organisationen obliegenden Aufgaben dienen, 3. Hunden ausschließlich zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben, 4. Hunden, die von Mitgliedern der Truppen oder eines zivilen Gefolges verbündeter [...] Hund aus einem nach den Vorschriften der Abgabenordnung als steuerbegünstigt anerkannten und mit öffentlichen Mitteln geförderten inländischen Tierheim oder Tierasyl vom Halter von dort in seinen Haushalt

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Zuletzt geändert: 30.11.2022
Bau_28_7_22.pdf

Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, hierzu die Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 137 BauGB) sowie die Beteiligung der öffentlichen Aufgabenträger (§ 139 BauGB) durchzuführen und anschließend eine Neufassung [...] städtebaulichen Problemstellungen, welchen mit gezielten Maßnahmen entgegengewirkt werden sollte: Öffentliche Straßen und Plätze: Weite Bereiche der Altstadt sind geprägt von hoch versiegelten Flächen die [...] Aufenthaltsqualität. Fußgänger und Radfahrer: Viele Straßen weisen große Defizite in Bezug auf die Sicherheit von Fußgängern und/oder Radfahrern auf. Radwege, getrennt von Flächen für den motorisierten Verkehr

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Zuletzt geändert: 04.10.2022
Finanz_13_07_21.pdf

– immer öfter auch sicherheitsrelevante Anpassungen dar, die ein schnelles Reagieren erfordern. In den vergangenen Monaten haben sich die Angriffe auf die IT in Unternehmen und öffent- lichen Einrichtungen [...] Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben Beschluss: Die zusätzlich erforderlichen Haushaltsmittel für IT-Sicherheit und eine Video- Überwachung in Höhe von insgesamt 35.000 EUR werden auf der Haushaltsstelle 0600 [...] Vorgehensweise gewandelt. Auf diese geänderte Bedrohungslage wird unter anderem vom Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik eindringlich hingewiesen. Um darauf adäquat reagieren zu können, ist

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Zuletzt geändert: 23.05.2022