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20240723_BP_StR_.pdf

sowie 21 stimmberechtigte Mitglieder des Stadtrates TOP 1: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2024 Abstimmungsergebnis: 22:0 TOP 2: Ergebnisse Stadtradeln 2024 Sachverhalt: [...] Anlage 3.2 zur Jahresrechnung zusammengefassten über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Größen- ordnung von über 100.000 € pro Einzelfall zu genehmigen. Die einzelnen Positionen werden in der Sitzung durch

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Zuletzt geändert: 01.08.2024
An_der_Lenggrieser_Strasse_-_1._Aenderung__07.05.2004.pdf

C. ORDNUNGSWIDRIGKEITEN Zuwiderhandlungen gegen die in diesem Bebauungsplan enthaltenen örtlichen Bauvorschrif- ten erfüllen nach Art. 89 Abs. 1 Nr. 17 BayBO den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit. D [...] Der Aufstellungsbeschluss wurde am 13.11.2003 ortsüblich bekannt gemacht (§ 2 Abs. 1 BauGB). 2. Öffentliche Auslegung Der Satzungsentwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplanes in der Fassung vom 20.01.2004 [...] 2004 wurde mit der Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 19.02.2004 bis 19.03.2004 öffentlich ausgelegt. 3. Satzungsbeschluss Der Stadtrat hat am 27.04.2004 die 1. Änderung des Bebauungsplanes

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Zuletzt geändert: 08.11.2022
2023-01-17_Antrag_auf_Inanspruchnahme_von_oeffentlichem_Verkehrsgrund.pdf

Hinweise: Schäden auf öffentlichen Verkehrsflächen vor bzw. nach der Baumaßnahme. Der Bauherr und die von ihm beauftragte Baufirma haben der Stadt Bad Tölz, Schäden an den öffentlichen Verkehrsflächen, die [...] Verkehrswesen Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Vollzug der StVO Antrag auf Inanspruchnahme von öffentlichem Verkehrsgrund (§46 Abs. 1 Nr. 8 StVO) 1. Verantwortlicher (Vor- und Nachname) / Telefon (mobil) [...] Beantragter Zeitraum (Datum/Uhrzeit, von – bis) 5. Ort der Nutzung (Geben Sie bitte an, wo Sie öffentlichen Verkehrsgrund „anmieten" wollen); Straße / Platz und Hausnr 6. Umfang der Nutzung (Zur Verdeutlichung

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Zuletzt geändert: 17.01.2023
2024-06-20_Antrag_VRAO_zur_Sicherung_einer_Arbeitsstelle_an_Straßen.pdf

sie durch diese Arbeiten erforderlich werden (vgl. § 5 b Abs. 2 Buchst. d StVG). 9. OrdnungswidrigkeitenOrdnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig mit Arbeiten beginnt, ohne zuvor Anordnungen [...] den Straßenverkehr aus. Zur Sicherung der Arbeitsstelle (Arbeitsbereich) sowie zur Sicherung und Ordnung des Verkehrs (Verkehrsbereich) wird deshalb eine verkehrsrechtliche Anordnung beantragt (§ 45 Abs [...] n Behörde eine Anordnung zur Sicherung der Arbeitsstelle (Arbeitsbereich) und zur Sicherung und Ordnung des Verkehrs an der Arbeitsstelle (Verkehrsbereich) eingeholt und ausgeführt hat (§ 45 Abs. 6 Satz

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Zuletzt geändert: 20.06.2024
brandschutzordnung.pdf

die Schläuche bis 160 cm lang sein. • Die ordnungsgemäße Beschaffenheit der Flüssiggas- anlage muss durch einen Sachkundigen gem. der Betriebssicherheitsverordnung bescheinigt werden. Die Bescheinigung ist [...] wenn zu brennbaren Stoffen und Gegenständen ein Sicherheitsabstand von mind. 50 cm eingehalten werden kann. Werden vom Hersteller größere Sicherheitsabstände vorgeschrieben sind diese einzuhalten. • Bei der [...] sind mit einem Sicherheitsabstand von mind. 3m zu Gebäuden anzuordnen. Kann der Abstand nicht eingehalten werden, so sind in Absprache mit der Stadt Bad Tölz andere Sicherheitsmaßnahmen zu treffen, die

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
Richtlinien_Kulturfond12_20.pdf

deren Projekte von außerordentlichen öffentlichen Interesse für die Stadt Bad Tölz sind. - Städtische Stellen, deren Veranstaltungen, von außerordentlichen öffentlichen Interesse sind und deren Aufwendungen [...] im Stadtgebiet von Bad Tölz, die eine über die Stadtgrenzen hinausgehende Wirkung entfalten, im öffentlichen Interesse breite Bevölkerungsschichten ansprechen und damit eine nachhaltige Bedeutung für die [...] Veranstaltungen, die aber durch nicht vorhersehbare Einflüsse (z. B. Wetter, Vandalismus, Sicherheitsgefahren) finanziellen Risiken unterliegen. 3. Antragsberechtigte - Kulturschaffende, deren Sitz und

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
2023-10-19_VRAO-2023-024_Haltverbot_Rettungsweg.pdf

Auf den nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Am Sportpark 5 Art der Anordnung Verkehrsverbot Grund Anordnung Erhaltung der öffentlichenSicherheit (§ 45 Abs. 1 Satz 1 StVO). 1.

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Zuletzt geändert: 31.10.2023
Südlich_Hl._Familie_Begründung.pdf

Untergrundverhaitnisse) Es sind keine —iolgende — Maßnahmen zur Herstellung eines tragfähigen und sicheren Baugrundes erforderlich: 5. Es ist noch keine — boroits-folgende.r-^ Bebauung vorhanden: Es ist [...] Maßnahmen Zur Verwirklichung des Bebauungsplanes und um zweckmäßig gestaltete Grundstücke sowie eine ordnungsgemäße Bebauung zu ermöglichen, ist eine Umlegung (§§ 45 ff BBauG) — eine Grenzregelung (§§ 80 ff BBauG)

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Zuletzt geändert: 29.02.2024
2._Änd._FPlan_Begründung.pdf

wurde im Dezember 2001 eine landesplanerische Ab stimmung auf andere Weise (vereinfachtes Raumordnungsverfahren) durchgeführt. Die Be- Erläuterungsberlcht zur 2. Ändeaing des Flächennutzungsplanes Stadt [...] ("weiße Fläche" im Bereich des Goifplatzes) Für die En/veiterung des Golfplatzes wurde ein Raumordnungsverfahren durchgeführt. Die ländespianerische Beurteilung ergab, dass das Vorhaben bei Berücksichtigung [...] § 3 Abs. 2 BauGB vom 13.05.2002 mit 13.06.2002 im Rathaus Bad Tölz, Am Schloßplatz 1, Zimmer 220, öffent lich ausgelegt. Bad Tölz. 14.06.2002 Planfassung vom: 03.12.2001 23.04.2002 25.06.2002 Niedermaier

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Zuletzt geändert: 12.02.2024
Am_Zollhausweg_3.Änderung_-_Zusfass_Erkl.pdf

in der Zeit vom 21.01.2013 bis 05.02.2013 gemäß $ 4a Abs. 3 BauGB öffentlich ausgelegt. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden gemäß 84 Abs. 2 BauGB vom 16.10.2012 bis 16.11.2012 [...] BauGB vom 21.01.2013 bis 05.02.2013 beteiligt. Die erneute öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonsti- gen Träger öffentlicher Belange erfolgte mit sachlicher und zeitlicher Begren- zung [...] durchgeführt. 4 Berücksichtigung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteili- gung sowie Ergebnis der Abwägung Entsprechend $ 3 Abs. 2 BauGB bzw. $ 4a Abs. 3 BauGB wurden zwei Öffent- lichkeitsbeteiligungen und gemäß

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Zuletzt geändert: 25.04.2023