Gleiches gilt für Vollstreckungsverfahren. Zudem können wir öffentlich zugängliche Informationen, z.B. aus öffentlichen Registern oder öffentlichen Bekanntmachungen verarbeiten. 5. Weitergabe Ihrer Daten an [...] Verarbeitung zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt, Art. 6 Abs. 1 Buchst. e), Abs. 3 DSGVO. Zur Erfüllung unserer öffentlichen Aufgaben - nach den Vorschriften der Abgabenordnung [...] zogen Daten für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt bzw. in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, Art. 20 Abs. 3 DSGVO. Darüber hinaus können oder dürfen

Aufstellung des Bebauungsplanes „Kogelweg II“ Prüfung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (§ 13 b i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr [...] Begründung in der Zeit vom 24.3. bis 3.5.2021 öffentlich aus. Die Auslegungsfrist wurde am 15.3.2021 ortsüblich bekannt gemacht. Die zu beteiligenden Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 16.3.2021 [...] StRM Mayer der Tagesordnungspunkt „Widmung eines neuen Teilabschnittes des Faistweges“ zurückgestellt. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Widmung des Faistweg als beschränkt-öffentlichen Weg nicht nur

ist für die nächsten Jahre sicherlich erst einmal vorbei.“ Hermann Forster, Stadtkämmerer Auch mit dem neuen Stadtrat sind selbstverständlich alle Sitzungen weiterhin öffentlich. Wie damit verfahren werden [...] Restaurant essen Vorschnelle Meinungsbildung ohne gute Faktenbasis, Hochmut Fragestellungen zu Sicherheit, Ordnung und Verkehr sowie eine gute Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern. In der Kommunalwahl [...] ss allerdings noch nicht klar: Solange die Ausgangsbeschränkungen eng gefasst waren, wurde zur Sicherheit lediglich die Presse im Zuschauerraum zugelassen. Bitte informieren Sie sich über die Tagespresse

rechtsverbindlich erteilt werden. 9. Geforderte Sicherheiten Eine Sicherheitsleistung wird nicht gefordert. Bankbürgschaft oder gleichwertige Sicherheitsleistung zur Sicherung eines möglichen Anspruchs auf [...] Bad Tölz (im Folgenden: Konzessionsgeber) führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes [...] Zahlung von Steuern und Abgaben sowie der Beiträge zur gesetzlichen Sozial- und Krankenversicherung ordnungsgemäß erfüllt. x. Eigenerklärung, dass der Bewerber sich bei der Erteilung von Auskünften im Vergab

s Zuhörer sind zum öffentlichen Teil der Sitzungen herzlich eingeladen. Ein barrierefreier Zugang ist möglich über den Eingang West (Seite Bürgergarten). SITZUNGSTERMINE Öffentliche Sitzungen im Rathaus [...] eingesetzt haben, danke ich herzlich! Was ist sonst noch wichtig? Eine Entscheidung des Stadtrates ist sicherlich die zum Neubau eines Pflegeheims. Lesen Sie alle Fakten dazu ab Seite 10. Die Schwimmkurse für [...] Schullaufbahn! MARKTPLATZ BÜRGER- BÜRGER- PROTOKOLLE PROTOKOLLE ONLINE ONLINE Die Protokolle der öffentlichen Sitzungen finden Sie unter stadt.bad-toelz.deSchult um zum Verwaltungs- fachangestellten: Oskar

hatten eine deutlich geringere Außenwirkung. Von Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordina- tions-Leistungen (SiGeKo), Brand- schutznachweisen und -ordnungen oder Feuerwehreinsatzplänen, die für städtische [...] Stadtrat und die Öffentlichkeit über die Ergebnisse. Kleine Ursache, große Wirkung: Weil die Sanierung der Fuge der Isar- brücke notwendig war, gab es im Sommer Verkehrs- behinderungen Öffentliche Toiletten sind [...] Nie- derschlag findet. Das Wohnbauprojekt An der Osterleite und die Sanierung des Rathauses sind sicherlich die mit der größten Präsenz. Ab Seite 11 finden Sie einen Überblick, was in den einzelnen Sachgebieten

ete ist die Öffentlichkeit zu informieren, damit eine frühzeitige Sen- sibilisierung für Hochwassergefahren ermöglicht wird. Die Länder treffen dazu Regelungen, wie sie die Öffentlichkeit in den betroffenen [...] mungsgebiete ist die Öffentlichkeit zu infor- mieren, damit eine frühzeitige Sensibilisierung für Hochwassergefahren ermöglicht wird. Die Länder treffen dazu Regelungen, wie sie die Öffentlichkeit in den betroffenen [...] mungsgebiete ist die Öffentlichkeit zu infor- mieren, damit eine frühzeitige Sensibilisierung für Hochwassergefahren ermöglicht wird. Die Länder treffen dazu Regelungen, wie sie die Öffentlichkeit in den betroffenen

Eingang West (Seite Bürgergarten). Öffentliche Sitzungen im Rathaus SITZUNGSTERMINE BÜRGER- BÜRGER- PROTOKOLLE PROTOKOLLE ONLINE ONLINE Die Protokolle der öffentlichen Sitzungen finden Sie unter stadt.bad-toelz [...] MARKTPLATZMARKTPLATZ Dass Hausbesitzer werktags ab 7 Uhr, an Sonn- und Feiertagen ab 8 Uhr den öffentlichen Gehweg vor ihrem Grundstück räumen müssen, wissen die meisten. Manchmal herrscht Unklarheit, wie [...] erforderlich macht. Dabei ist es nicht zulässig, Schnee und Eis von privaten Grundstücken in den öffentlichen Raum zu schieben. Die exakten Bestimmungen finden Sie in der Reinigungs- und Sicherungsverordnung

ONLINE ONLINE Eine Zusammenfassung aller öffentlich verhandelten Tagesordnungspunkte gibt’s auf der Homepage: www.stadt.bad-toelz.de/ buergerprotokolle Öffentliche Sitzungen im Rathaus SITZUNGSTERMINE Dr [...] Sämtliche Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse finden auch zu Zeiten von Corona bis auf Weiteres öffentlich im Sitzungssaal des Rathauses statt, allerdings mit Einschränkungen: Es gelten die 3-G-Regeln sowie [...] Haushalt). Die Termine für 2022 gibt’s auf Seite 6 und der Homepage stadt.bad-toelz.de. Beginn des öffentlichen Teils: 17 Uhr. Der erste Schnee des Jahres bedeutet für viele Schnee- ballschlachten und Skifah-

in der Zeit vom 7.9.2020 bis 19.10.2020 öffentlich aus. Die Auslegungsfrist wurde am 28.8.2020 ortsüblich bekannt gemacht. Die zu beteiligenden Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 2.9.2020 [...] n Beschluss gefasst, die unter Ziffer 7 (Vor- untersuchung Umbau Hindenburgstraße, Errichtung öffentlicher Parkplatz Arzbacher Straße, Neubau Halle für Straßenkehrricht neben Klärwerk, Erneuerung Bairawieser [...] Entfall, bzw. die Verschiebung von Maßnahmen (Voruntersuchung Umbau Hindenburgstraße, Errichtung öffentlicher Park- platz Arzbacher Straße, Neubau Halle für Straßenkehrricht neben Klärwerk, Erneuerung Baira-