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20221018_BP_BSA_BO.pdf

Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung Erster Bürgermeister Dr. Mehner gibt die folgenden Tagesordnungspunkte aus den „Baumaßnahmen und Vergaben“ der Sitzung vom 13.9.2022 bekannt. Soweit nicht anders [...] Bauvorhaben ist nicht als sonstiges Vorhaben gem. § 35 Abs. 2 BauGB zulässig, da durch das Vorha- ben öffentliche Belange beeinträchtigt werden. Das Stadtbauamt wird beauftragt, in Abstimmung mit den Grundstü [...] Stadtbauamt dementspre- chend eingeleitet. Die Leistungen „Verkehrs- und Freianlagenbau“ wurden öffentlich über die Vergabe- plattform der Stadt Bad Tölz ausgeschrieben. Zum Eröffnungstermin ging jedoch

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Zuletzt geändert: 10.12.2022
20230703_BP_BSA.pdf

Mitglieder des Stadtrates TOP 3: Bekanntgaben Zweiter Bürgermeister Lindmair gibt die folgenden Tagesordnungspunkte aus den „Baumaßnahmen und Vergaben“ der Sitzung vom 18.4.2023 bekannt. Soweit nicht anders [...] einzuleiten. Abstimmungsergebnis: 13:0 Sachverhalt: Im Zuge der Stadtsanierung und der Gestaltung im öffentlichen Straßenraum im Sanierungsgebiet Altstadt soll der die Hindenburgstraße zwischen Marktstraße und [...] durch die Jurymitglieder preisgekrönte Siegervorentwurf könnte dem Stadtrats- gremium und der Öffentlichkeit aller Voraussicht schon im Winter 2023 vorgestellt werden. Auch die stadtplanerischen Aspekte

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 07.07.2023
20220927_BP_StR_BO.pdf

Stadt Bad Tölz entwickelte Parkraumbewirtschaftungskonzept verfolgt in erster Linie einen ordnungspolitischen Ansatz mit dem Ziel, der Steuerung des Verkehrs als Gesamtkonzept. Aus diesem Grund wurde vom [...] werden. Andererseits ist auch verfügt, dass die Überlassung von unselbständigen Parkflächen auf öffentlich-rechtlich gewidmeten Straßen in Verbindung mit Parkscheinautomaten und Parkuhren gegen Gebühr als [...] erscheint eine maßvolle Anhebung der Park- gebühren angebracht. Zu beachten ist hierbei, dass die ordnungspolitischen Ziele des Parkraumbewirtschaftungskonzepts weiterhin Bestand haben sollten, wie zum Beispiel

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Dateigröße: 493,11 KB
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Zuletzt geändert: 10.12.2022
BTIB_05_2022.pdf

gültigen Zugangsregelungen. Öffentliche Sitzungen im Rathaus SITZUNGSTERMINE BÜRGER- BÜRGER- PROTOKOLLE PROTOKOLLE ONLINE ONLINE aller öffentlich verhandelten Tagesordnungspunkte gibt’s hier: https://stadt [...] die neue Radwegfurt über die Austraße nutzen. Stück für Stück werden so die Lücken geschlossen und sichere Routen ausgewiesen, um auf Radstreifen, freigegebe- nen Gehwegen oder verkehrsarmen Nebenstraßen [...] der baulichen Nutzung in die Umgebung? Ist die Erschließung geregelt?), andererseits die bau- ordnungsrechtliche Stellungnahme (sind die Satzungen der Stadt berück- sichtigt?). Diese können über den Verw

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Dateigröße: 3,14 MB
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Zuletzt geändert: 19.10.2022
20240115_BP_BSA.pdf

die Festsetzungen des Bebauungsplanes „Ehem. Flintkaserne Teil 1“ vom 16.11.1999 sowie das bauordnungsrechtliche Ortsrecht ein. Die 1. Tektur wird zur bauaufsichtlichen Genehmigung befürwortet. Abstimmu [...] die angrenzende Gartenanlage „Herderpark“ zu bewahren. Um die Planung für das Gebiet weiterhin zu sichern, wurde eine erneute Verände- rungssperre für die Geltungsdauer eines Jahres beschlossen (§ 17 Abs

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Zuletzt geändert: 16.01.2024
Str_28_09_2021.pdf

Aufstellung des Bebauungsplanes „Isarleitenweg“ Prüfung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (§ 13 b i.V.m. § 13 a Abs. 2 Nr [...] anderem den Gab- riel-von-Seidl-Weg dauerhaft zu sichern und auch um die im Süden liegenden Grundstücke entlang des Isarleitenweges in ihrer Zufahrt zu sichern. Dazu muss laut „Richtlinie für die An- lage [...] in der Zeit vom 17.5. bis 28.6.2021 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt. Die Beteili- gung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgte mit Schreiben vom

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Zuletzt geändert: 23.05.2022
Betrieb und Neubau eines Pflegeheims in Bad Tölz Betreiber- und Investorenausschreibung endet mit Vergabe

chreibung endet mit Vergabe , Mit dem einstimmigen Beschluss des Stadtrates, gefasst in nicht öffentlicher Sitzung am 26. Juli 2022, endet formal das Verfahren zur Vergabe der Konzession zu Bau und Betrieb [...] Pflegeheim (95 Plätze). Die Stiftung ist rechtlich gesehen eine rechtsfähige, örtliche Stiftung des öffentlichen Rechts, satzungsgemäß wird sie von den Organen der Stadt Bad Tölz verwaltet und vertreten. Die [...] r als auch in technischer Hinsicht. Vorteile für die Gesellschaft: Pflege- und Betreuungsplätze sichern die Versorgung der Bürger vor Ort. Vielfältiges Angebot durch stationäre Versorgung. Arbeitsplätze

Zuletzt geändert: 05.06.2023
Str_18_05_21.pdf

Lage, sich langfristig Einflussnahme-Möglichkeiten hinsichtlich der Nut- zung dieser Grundstücke zu sichern. Vor allem jedoch eröffnet sich insbesondere für weniger zahlungskräftige Bauwerber (oftmals junge [...] weitere „Hebel“, die dasselbe Ziel verfolgen, wie ein niedriger Erbbauzins, die aber einfacher und sicherer zum Ziel der moderateren Gesamtkosten führen: Der Verzicht auf einen Bauträger sowie kleine Gru [...] KOLL 19. Mai 2021 STADT BAD TÖLZ 11 Gerade in Pandemie-Zeiten ist es dringend geboten, Sitzungen sicher abzuhalten. Neben diversen Hygiene- und Abstandsregeln gelten in der Stadt Bad Tölz deshalb inzwischen

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Zuletzt geändert: 23.05.2022
STR_30_11_21.pdf

Bebauungsplanes „SO Parkplatz Einzel-han- del“; Prüfung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (§ 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 [...] 10. bis 15.11.2021 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich aus. Die Auslegungsfrist wurde ortsüblich bekannt gemacht. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben gemäß § 4 Abs [...] en Unterrichtung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) keine Änderung ergeben. Somit können diese als Zustim- mung zum Bebauungsplanentwurf gewertet werden. Aus der Öffentlichkeit sind keine Stellungnahmen

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Zuletzt geändert: 23.05.2022
20230914_BP_BSA.pdf

Zwecks der Regelung der Stellplatzsatzung und unter Würdigung der öffentlich-rechtlichen ge- schützten nachbarlichen Belange mit den öffentlichen Belangen vereinbar BÜRGERPROTOKOLL 14. September 2023 STADT BAD [...] Verfahren nach § 13 a BauGB aufgestellt werden (Bebauungsplan der Innenentwicklung). Um die Planung zu sichern, wird vorgeschlagen, für den Bereich eine Veränderungs- sperre zu erlassen. Der Bau- und Stadten

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Zuletzt geändert: 14.09.2023