(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad- toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. ( [...] ist. Begründung für die Notwendigkeit der Ausnahmegenehmigung: Mir (uns) ist bewusst, dass die Sicherheit des Verkehrs durch diese Ausnahmegenehmigung nicht beeinträchtigt werden darf und diese stets [...] rückwärts gefahren werden, wenn eine Hilfsperson beigezogen ist. 7. Von den Hausfronten ist ein Sicherheitsabstand von mindestens 3,00 Meter und von den übrigen Gegenständen von mindestens 50 cm einzuhalten

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. h [...] Telefax: e-Mail Internet-Adresse Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (§§ 29 und 32 StVO) verkehrswesen@bad-toelz.de Telefax: 08041/504-459 oder -409

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. m [...] Ausnahmegenehmigung: Bestätigung des ärztlichen Kreisverbandes: Mir (uns) ist bewusst, dass die Sicherheit des Verkehrs durch diese Ausnahmegenehmigung nicht beeinträchtigt werden darf und diese stets

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad- toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. h [...] Vorschriften (VwV-StVO) entsprechen, in einem einwandfreien Zustand, stets gut erkennbar und ordnungsgemäß befestigt sein. Im Rahmen der genannten Vorschriften müssen die amtlichen Normen auch bei den [...] werden. Nach Einrichtung der Haltverbotszone wird empfohlen, stichprobenartige Überprüfungen des ordnungsgemäßen Zustandes der Haltverbotsbeschilderung durchzuführen. Um etwa im Rahmen eines Abschleppverfahrens

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad- toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. ( [...] 1 83646 Bad Tölz Vollzug der StVO Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Befahren öffentlicher Straßen bzw. Parken in Verbotszonen gem. § 46 Abs. 1 Nr. 4a, 4b und 11 StVO Ich (Wir) beantragen [...] ist. Begründung für die Notwendigkeit der Ausnahmegenehmigung: Mir (uns) ist bewusst, dass die Sicherheit des Verkehrs durch diese Ausnahmegenehmigung nicht beeinträchtigt werden darf und diese stets

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. m [...] zur Anlegung des Sicherheitsgurtes / zum Tragen des Schutzhelmes Ich beantrage die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Befreiung von der Pflicht zur Anlegung des Sicherheitsgurtes zum Tragen des S [...] Befreiung vom Anlegen des Sicherheitsgurtes bzw. vom Tragen des Schutzhelmes“ wird bescheinigt, dass Frau / Herr geboren am wohnhaft in von der Pflicht zur Anlegung des Sicherheitsgurtes zum Tragen des Schutzhelmes

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. h [...] sie durch diese Arbeiten erforderlich werden (vgl. § 5 b Abs. 2 Buchst. d StVG). 9. OrdnungswidrigkeitenOrdnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig mit Arbeiten beginnt, ohne zuvor Anordnungen [...] den Straßenverkehr aus. Zur Sicherung der Arbeitsstelle (Arbeitsbereich) sowie zur Sicherung und Ordnung des Verkehrs (Verkehrsbereich) wird deshalb eine verkehrsrechtliche Anordnung beantragt (§ 45 Abs

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können wäh- rend der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. [...] die sofortige Einziehung des Parkausweises zur Folge ha- ben und missbräuchliches Parken als Ordnungswidrigkeit verfolgt werden kann. Von den umseitig aufgeführten Auflagen habe ich Kenntnis genommen. Für [...] Gesetzes zum Vollzug der Straßenverkehrsordnung erhoben und gespeichert. Ohne diese Angaben ist eine ordnungsgemäße Bearbeitung Ihres Antrages nicht möglich. Informationen zum Datenschutz nach Art. 13 Datensc

die Menschen in Bayern sicher feiern – niemand soll Schaden nehmen! Die zuständigen Behörden wollen Sie als Veranstalter bereits im Vorfeld beraten und unterstützen. Die Sicherheit Ihrer Gäste steht dabei [...] Ihre Kerstin Schreyer, MdL Staatsministerin Bayern feiert – aber sicher! Ihr Ansprechpartner: Die Untere Bauaufsichtsbehörde Für die Sicherheit baulicher Anlagen ist in aller Regel die untere Bauaufsichtsbehörde [...] sie, je nach Besucherzahl und Ver an- staltungsart, ggf. nach allgemeinem Sicherheitsrecht (Landes- straf- und Verordnungsgesetz) bei der Gemeinde angezeigt werden. Ab mehr als 1.000 Besuchern bedarf es

Verwirk- lichung des Veranstaltungszwecks oder die Verwendung des Reinertrags darf die öffentlicheSicherheit und Ordnung nicht gefährdet oder die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu anderen Staaten [...] 17 Sonderausgabe / 2021153 REGIERUNG VON OBERBAYERN Allgemeine Erlaubnis für die Veranstaltung öffentlicher Lotterien und Ausspielungen im Regierungsbezirk Oberbayern Vom 24. Juni 2021 Aktenzeichen 10- [...] Auseinzeln des Impfstoffs ist eine pharmazeu- tische Tätigkeit (§ 1a Abs. 3 Nr. 1 Apothekenbetriebs- ordnung – ApBetrO). Die Qualität, Wirksamkeit und Un- bedenklichkeit der herzustellenden Arzneimittel sind