€ 1.2 Kommunale Stadtstreife im Stadtgebiet: Vergabe der Dienstleistung „Kontrolle öffentlicher Raum“ Firma Sicherheit Consulting GmbH & Co. KG, Bad Tölz 94.570,68 € TOP 3: Bauanträge TOP 3.1 BA 2023/54

Zwecks der Regelung der Stellplatzsatzung und unter Würdigung der öffentlich-rechtlichen ge- schützten nachbarlichen Belange mit den öffentlichen Belangen vereinbar BÜRGERPROTOKOLL 14. September 2023 STADT BAD [...] Verfahren nach § 13 a BauGB aufgestellt werden (Bebauungsplan der Innenentwicklung). Um die Planung zu sichern, wird vorgeschlagen, für den Bereich eine Veränderungs- sperre zu erlassen. Der Bau- und Stadten

die Festsetzungen des Bebauungsplanes „Ehem. Flintkaserne Teil 1“ vom 16.11.1999 sowie das bauordnungsrechtliche Ortsrecht ein. Die 1. Tektur wird zur bauaufsichtlichen Genehmigung befürwortet. Abstimmu [...] die angrenzende Gartenanlage „Herderpark“ zu bewahren. Um die Planung für das Gebiet weiterhin zu sichern, wurde eine erneute Verände- rungssperre für die Geltungsdauer eines Jahres beschlossen (§ 17 Abs

wird zur bauaufsichtlichen Genehmigung befürwortet. Abstimmungsergebnis: 11:0 TOP 3: ÖffentlicheSicherheit und Ordnung TOP 3.1: Neufassung der „Satzung über die Freiwilligen Feuerwehren“ (Feuerwehrsatzung)

beschließt vorberatend. Der Stadtrat fasst den endgültigen Einleitungsbeschluss. TOP 5: ÖffentlicheSicherheit und Ordnung TPO 5.1: Freiwillige Feuerwehr Bad Tölz, Ersatzbeschaffung einer DLAK 23/12 – Grun [...] nachzuholen und ein Umweltbericht zu erstellen. Zu diesen Unterlagen ist eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und eine erneute Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen [...] FF Bad Tölz wird beschlossen. Das Stadtbauamt wird beauftragt, zusammen mit der FF Bad Tölz die öffentliche Ausschreibung durchzuführen. BÜRGERPROTOKOLL 7. Mai 2024 7 Die erforderlichen Haushaltsmittel sollen

Bewegung, des Verweilens und der Begegnung bleiben sowie der öffentliche Raum barrierefrei zugänglich ist. (2) 1Gestaltung und Nutzung des öffentlichen Straßenraums werden mit den folgenden Richtlinien gesteuert [...] der Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen sollen deshalb neben den Belangen der Sicherheit, Leichtigkeit und Ordnung des Verkehrs auch städtebauliche und gestalterische Belange Berücksichtigung finden [...] t nicht ordnungsgemäß durchge- führt werden können; 3. wenn Gebäudeausladungen näher als 0,70 m an die Randsteinkante heran reichen oder 4. wenn sich die Unterkante einer über der öffentlichen Verkehrsfläche

Telefon 504-431 Straßen: Zimmer A2.05, Telefon 504-432 Kläranlage: Telefon 08041 2415 ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Alexander Schindler, Zimmer 2.28, Telefon 504-450 Verkehrsrechtliche Anordnungen, Brand- [...] privaten Grundstü- cken oder Wegen auf die öffentlichen Straßenflä- chen zu schaffen. Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse haben stets einen öffentlichen Teil. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich [...] Stadtbauamt Anlaufstelle für alle, die Bauanträge einreichen wollen oder ein Anliegen im Bereich Sicherheit und Ordnung haben. Der Betriebshof, die Feuerwache sowie der Friedhof gehören ebenfalls zu Referat 4

seit März eine Online-Rad- wegekarte auf der Homepage der Stadt zur Verfügung, in der die vorhandene Sicher mit dem Rad zur Schule STADTBERADELUNG: Radverkehrsinfrastruktur verzeichnet ist. Gleichzeitig zeigt [...] Schwerpunkt der geführten Radtour durch Bad Tölz ist die Frage: Wie kommt mein Kind mit dem Rad sicher zur Schule? Zur Beradelung am 13. Juli ab 10 Uhr (Treffpunkt folgt) sind alle Interessier- ten zur [...] Dank auch an die Mitarbeiter des Betriebshofs, die die Aktion sehr engagiert unterstützt haben. Öffentliche Sitzungen im Rathaus Let‘s make music SITZUNGSKALENDER Ein Problem ist bei der Auf- räumaktion

hatten eine deutlich geringere Außenwirkung. Von Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordina- tions-Leistungen (SiGeKo), Brand- schutznachweisen und -ordnungen oder Feuerwehreinsatzplänen, die für städtische [...] Stadtrat und die Öffentlichkeit über die Ergebnisse. Kleine Ursache, große Wirkung: Weil die Sanierung der Fuge der Isar- brücke notwendig war, gab es im Sommer Verkehrs- behinderungen Öffentliche Toiletten sind [...] Nie- derschlag findet. Das Wohnbauprojekt An der Osterleite und die Sanierung des Rathauses sind sicherlich die mit der größten Präsenz. Ab Seite 11 finden Sie einen Überblick, was in den einzelnen Sachgebieten

Hörbehinderung steht eine entsprechende Lautsprecheranlage zur Verfügung. Bitte sprechen Sie uns an. Öffentliche Sitzungen im Rathaus SITZUNGSKALENDER Bankdrücken im Kurpark PAUSENPLÄTZCHEN Zwei gemütliche Liegen [...] raum ein und wird dort gereinigt. Das System hat sich bereits an den anderen Standorten als sehr sicher und vor allem hygienisch erwiesen. Dabei stehen die Kosten der WC-Sanierungen immer wieder in der [...] Maßnahme an der Bockschützstraße sind 240.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Josef Janker: „Öffentliche Toiletten sind die Visitenkarte einer Stadt. Bad Tölz steht es gut zu Gesicht, dass wir nach und