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Zeige Ergebnisse 381 bis 390 von 542.
20230425_BP_STR.pdf

Bebauungsplanes „SO Hotelanlage an der Isar“ Prüfung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Betei- ligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnah- men (§ 13 a Abs. 2 Nr. 1, § 13 Abs [...] 2023 in der vorgelegten Fassung. Abstimmungsergebnis: 21:0 Sachverhalt: Der im vorhergehenden Tagesordnungspunkt behandelte Erste Nachtragshaushalt 2023 ist in einer Nachtragshaushaltssatzung festzusetzen [...] hr ist durch eine beschränkt persönliche Dienstbarkeit (sog. Fremdenverkehrs- dienstbarkeit) zu sichern. Abstimmungsergebnis: 18:3 Sachverhalt: In der Sitzung des Bau- und Stadtentwicklungsausschusses

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 425,01 KB
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Zuletzt geändert: 02.05.2023
finanz_10_3_22.pdf

Corona-Krise auf die Finanzausstattung der Kommunen auswirken wird. Hinzu kommen die sonstigen Unsicherheitsfaktoren bei Rahmendaten für die Finanzausstat- tung der Kommunen wie zum Beispiel Die Kosten der [...] finanzierung in Zukunft noch wichtiger werden. Einnahmen: Die wichtigsten Gebühren und Beiträge für öffentliche Einrichtungen ergeben – 2022 und 2021 gegenübergestellt – folgendes Bild: 2022 - Ansatz EUR 2021 [...] Angriffskrieg in Europa hätte vor diesem Jahr niemand für möglich gehalten. Für uns, die wir hier in Sicherheit leben, ist kaum zu ermessen, welches Leid die Bevölkerung in der Ukraine zu ertragen hat. Da ist

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 490,99 KB
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Zuletzt geändert: 23.05.2022
Finanz_13_07_21.pdf

– immer öfter auch sicherheitsrelevante Anpassungen dar, die ein schnelles Reagieren erfordern. In den vergangenen Monaten haben sich die Angriffe auf die IT in Unternehmen und öffent- lichen Einrichtungen [...] Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben Beschluss: Die zusätzlich erforderlichen Haushaltsmittel für IT-Sicherheit und eine Video- Überwachung in Höhe von insgesamt 35.000 EUR werden auf der Haushaltsstelle 0600 [...] Vorgehensweise gewandelt. Auf diese geänderte Bedrohungslage wird unter anderem vom Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik eindringlich hingewiesen. Um darauf adäquat reagieren zu können, ist

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 263,94 KB
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Zuletzt geändert: 23.05.2022
20230918_BP_HFA.pdf

000 vorauss. Mehreinnahmen laut Antragstellung Entgelte und Gebüh- ren für Sondernutzun- gen an öffentlichen Straßen 110.000 15.000 laut Hochrechnung; Mehrein- nahmen aufgrund Sondernut- zungen (Straßen-/Gehweg- [...] jedem Fall werden sich die steigenden Energiekosten, die Inflation und auch der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst mit einem Anstieg der Tarifgehälter von im Schnitt rund 12 % gegenüber dem Jahr 2022 ab [...] in der Ukraine und den daraus zu erwartenden weiteren finanziellen Folgen gibt es weitere Unsicherheitsfaktoren bei Rahmendaten für die Finanzausstat- tung der Kommunen. BÜRGERPROTOKOLL 18. September 2023

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 19.09.2023
20240312_BP_HFA.pdf

ansteigenden Asylbewerberzahlen auf die öffentlichen Finanzen und die Finanzausgleichssysteme auswirken werden. Hinzu kommen die sonstigen Unsicherheitsfaktoren bei Rahmendaten für die Finanz- ausstattung [...] Tarifparteien vereinbarte überdurchschnittliche TvöD-Erhöhung war für die Konkurrenzfähigkeit des öffentlichen Dienstes auf dem Arbeitsmarkt notwen- dig, ist aber für den Haushalt der Stadt eine nicht ohne [...] BÜRGERPROTOKOLL 12. März 2024 STADT BAD TÖLZ 5 b) Einnahmen: Die wichtigsten Gebühren und Beiträge für öffentliche Einrichtungen ergeben – 2023 und 2024 gegenübergestellt – folgendes Bild: 2024 - Ansatz EUR 2023

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Zuletzt geändert: 12.03.2024
20221020_BP_HFA.pdf

werden, die dann in zirka sieben Jahren einen effektiven Darlehens- zins von zirka 1,3 Prozent sichern. Die Kämmerei empfiehlt daher Bausparer mit einer Bausparsumme von 4 Mio. € abzuschlie- ßen und die [...] Kostenprognose Stand Oktober 2022: in Arbeit Die Leistungen „Verkehrs- und Freianlagenbau“ wurden öffentlich über die Vergabeplattform der Stadt Bad Tölz ausgeschrieben. Zum Eröffnungstermin ging aber nur

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Zuletzt geändert: 10.12.2022
20230321_BP_HFA.pdf

Asylbewerberzahl auf die öffentlichen Finanzen und die Finanzausgleichssysteme auswirken kann. BÜRGERPROTOKOLL 21. März 2023 STADT BAD TÖLZ 4 Hinzu kommen die sonstigen Unsicherheitsfaktoren bei Rahmendaten für [...] ung in Zukunft noch wichtiger werden. b) Einnahmen: Die wichtigsten Gebühren und Beiträge für öffentliche Einrichtungen ergeben – 2023 und 2022 gegenübergestellt – folgendes Bild: 2023 - Ansatz EUR 2022

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Zuletzt geändert: 22.03.2023
2020-11-25_Bad_Toelz__Sondernutzungsgebuehrensatzung_mit_Bekanntmachungsvermerk.pdf

1Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Bad Tölz einschließlich der Sondernutzun- gen an „sonstigen öffentlichen Straßen“ im Sinne des Art. 53 BayStrWG unterliegen dem öffentlichen Recht, auch wenn [...] Veranstaltung mit Zutritt gegen Entgelt je m² 0,40 Euro pro Tag 25.4 Öffentliche Vergnügungsveranstaltungen pro Tag 100,00 Euro 25.5 Öffentliche, gemeinnützige Vergnügungsveranstaltungen pro Tag 50,00 Euro 25 [...] Stadt Bad Tölz Seite 1 von 17 - SoNuGebS 2020 - Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Stadt Bad Tölz - Sondernutzungsgebührensatzung - (SoNuGebS 2020) vom 25. November

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Zuletzt geändert: 23.02.2023
2019-11-27_Hundeverordnung_.pdf

Erhaltung der öffentlichen Reinlichkeit das freie Umherlaufen v on großen Hunden und Kampfhunden. (2) Die Beschränkungen für Kampfhunde gelten in allen öffentlichen Anlagen sowie auf allen öffent- lichen Wegen [...] in öffentlichen Anlagen und auf öffentlichen Wegen, Straßen und Plätzen innerhalb des be- bauten Stadtgebietes 2. in ausgewiesenen Fußgängerzonen (Zeichen 242.1 und 242.2 Straßenverkehrs -Ordnung (StVO) [...] verkehrsberuhigten Bereichen (Zeichen 325.1 und 325.2 StVO), 4. bei allen öffentlichen Märkten, Veranstaltungen, öffentlichen Festen sowie Versammlungen im Freien, 5. in den Bereichen städtischer Grünanlagen

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Dateigröße: 427,84 KB
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Zuletzt geändert: 07.02.2024
2024-02-28_Feuerwehrsatzung_mit_Bekanntmachungsvermerk.pdf

2024 Die Stadt Bad Tölz erlässt aufgrund von Art. 23 Satz 1 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeinde- ordnung (GO) in der in der Bayerischen Rechtssammlung (BayRS 2020-1-1-I) veröffentlichten bereinigten Fassung [...] § 1 Organisation, Rechtsgrundlagen (1) 1Die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bad Tölz sind öffentliche Einrichtungen der Stadt. ²Zur Gewinnung der notwendigen Anzahl von Feuerwehrdienstleistenden bedient

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Zuletzt geändert: 01.03.2024