dem geplanten Termin erfolgen. Formelles Sicherheitskonzept: Unter bestimmten Voraussetzungen müssen Sie für Ihre Veranstaltung ein formelles Sicherheitskonzept erstellen und abstimmen. Zeitliche Begrenzung: [...] Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund Erklärung über die Freistellung von Ersatzansprüchen Überlassungsvereinbarung für die Veranstaltungsfläche Art und Wortlaut der öffentlichen Ausschreibung, mit [...] Messen, Aussstellungen und Märkte Wer auf öffentlichem Verkehrsgrund eine Messe, eine Ausstellung oder einen Markt veranstalten und dafür Marktprivilegien beanspruchen will, benötigt eine „Festsetzung“

ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Gesellschaftliches Leben braucht Regeln – ob Sie nun eine öffentliche Feier organisieren, ob es darum geht, die Wege im Winter frei von Eis und Schnee zu halten, ob Sie [...] Informationen zu den Aufgaben der Katastrophenschutzbehörden Kommunaler Ordnungsservice Wissenswertes zum Kommunalen Ordnungsservice Lärmschutz Baulärm (Betrieb von Baustellen durch Firmen) Hausarbeits- [...] und Wasservögeln Überwuchs Überwuchs von Bäumen, Hecken und Sträuchern im öffentlichen Verkehrsraum Veranstaltungen Öffentliche Veranstaltungen Winterdienst Räum- und Streupflichten

Das Stadtbauamt setzt sich zusammen aus den Bereichen Hochbau Tiefbau Bauverwaltung ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Betriebshof Das Stadtbauamt hat viele verschiedene Aufgabenbereiche von A wie Abwasser

vom Bürokratieaufwand entlastet, ohne dass die Sicherheit oder ähnli- ches beeinträchtigt wird. Der beiliegende Verordnungsentwurf wurde den Sicherheits- und Fachbehörden zur Prüfung und Stellungnahme [...] Verordnung über die Befreiung von der Anzeigepflicht öffentlicher Vergnügungen Beschluss: Die „Verordnung über die Befreiung von der Anzeigepflicht öffentlicher Vergnügungen“ wird in der vorgelegten Fassung als [...] Abstimmungsergebnis: 21:0 Sachverhalt: Nach Art. 19 Abs. 1 des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG) sind öffentliche Vergnügungen der Stadt Bad Tölz unter Angabe der Art, des Orts, der Zeit und der

Pfund, Bürgermeis- ter Dr. Ingo Mehner Sicherheit geht vor! Der Herbst naht und damit geht es stramm auf Lehards zu. Bitte beachten Sie: Aus Gründen der Sicherheit sind Hunde bei der Pferdewallfahrt nicht [...] in die öffentliche Verwaltung und lassen sich hervorragend für neue Aufgaben begeistern. es rund 240 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Aufgrund des demographischen Wandels wird in den öffentlichen Behörden [...] Wesentlich dafür war die Widmung verschiedener Örtlichkeiten, an denen eine standes- amtliche Trauung ordnungsgemäß vollzogen werden kann. Daran sind rechtliche Bestimmungen geknüpft: Der Ort muss innerhalb des

2024). Begründung: Die Absperrmaßnahmen sind zur ordnungsgemäßen Abwicklung des Parksuchverkehrs sowie zur Gewährleistung der öffentlichenSicherheit und Ordnung erforderlich. Die ohnehin begrenzten Parkflächen [...] nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, a) Ludwigstraße und b) Tannenbergstraße Art der Anordnung Verkehrsverbot Grund Anordnung Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs (§ 45 Abs [...] werden vom städtischen Betriebshof bereitgestellt und sind vom Veranstalter des "Herbstzaubers" ordnungsgemäß aufzustellen und zu entfernen. 4. Diese Anordnungen gelten während des "18. Tölzer Herbstzaubers"

000 12.000 In 2024 nicht mehr durchführ- bar Kosten für Überwa- chung Stadtgebiet durch privaten Sicher- heitsdienst 110.000 45.000 lt. Hochrechnung Kostenerstattung an Zweckverband für Ge- schwindigk [...] Prozent angestiegen. Von diesen Mehrausgaben war dabei nur ein Teil auf den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst zurückzuführen, da sich dieser in 2023 nur mit einem Anstieg der Personalkosten von rund [...] Rechnungsabschluss Überschüsse wie in den Vorjahren entstehen. Nach wie vor gibt es weitere Unsicherheitsfaktoren bei Rahmendaten für die Finanz- ausstattung der Kommunen. Diese unklaren Punkte sind zum Beispiel:

Regelung der Stellplatzsat- zung und unter Würdigung der öffentlich-rechtlichen geschützten nachbarlichen Be- lange zugestimmt, da sie mit öffentlichen Belangen vereinbar ist. Der Abweichung kann zugestimmt [...] schon im Winterdienstplan aufgenommen und wird auch weiterhin durch die Stadt geräumt. TOP 4: Sicherheit und Ordnung TOP 4.1: Erlass einer Verordnung über die Befreiung von der Anzeigepflicht öffentli- cher [...] Anzeigepflicht öffentlicher Vergnügun- gen“ wird in der vorgelegten Fassung als Satzung beschlossen. Abstimmungsergebnis: 12:0 Sachverhalt: Nach Art. 19 Abs. 1 des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG)

neben der hohen Job-Sicherheit des öffentlichen Dienstes - auch vielfältige berufliche Entwicklungs- und Qualifizierungsmöglichkeiten, gute Sozialleistungen, eine faire und sichere Bezahlung mit leist

Drehgenehmigungen Wenn Sie öffentliche Wege, Straßen oder Plätze für Foto- oder Filmaufnahmen mehr als verkehrsüblich in Anspruch nehmen wollen, benötigen Sie nach § 29 Straßenverkehrsordnung (StVO) eine [...] journalistischen Berichterstattung ist in der Regel keine Drehgenehmigung erforderlich, sofern sie im öffentlichen Raum, im üblichen Umfang und ohne weitere Hilfsmittel wie etwa Scheinwerfer oder Absperrungen [...] zum Beispiel über Menschenmengen oder bei Schadensfällen, ist Ihnen von Ihrem „Führerschein“ jedoch sicher vertraut. Alle Details zur rechtlichen Regelung finden Sie hier: Link zu Regierung Oberbayern (PDF-Datei)