bezeichnung Auf den nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Höhenbergweg Art der Anordnung Verkehrsverbot Grund Anordnung Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs (§ 45 Abs. 1 Satz 1 StVO)

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. B [...] 7378 06 SWIFT-BIC: BYLADEM1WOR SWIFT-BIC: GENODEF1MIB SWIFT-BIC: PBNKDEFF STADTBAUAMT ÖffentlicheSicherheit und Ordnung (SG 4.5) Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Tel.: 08041 504-452 Fax: 08041 504-459 E-Mail: [...] Erlaubnisbescheid bei Veranstaltungsbeginn vorliegt. Unerlaubte Sondernutzungen stellen eine Ordnungswidrigkeit nach Art. 66 Bayerisches Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) dar, die mit Geldbuße bis zu 1

1 Anordnungen für Maßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum Gegenstand Rechts grundlage Dauer Gebühr Euro Maßnahmen der Unternehmer an Baustellen Inanspruchnahme öffentlicher Verkehrsgrund §45 Abs.6 Satzl [...] 2905), folgende Verwaltungsgebührenordnung: Inhaltsverzeichnis § 1 Anordnungen für Maßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum 1 § 2 Ausnahmen von einer Vorschrift der Straßenverkehrsordnung 2 § 3 Jahresgenehmigungen [...] 15,00 bis 1 Monat 26,25 bis 3 Monate 37,50 bis 1 Jahr 75,00 bis 3 Jahre 50,00 Heim- oder Sicherheitsgurtbefreiung § 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5b StVO Gebühren-Nr. 264 GebOSt Inhaber EU- Behinderten- 0,00 Parkausweis

beschließt vorberatend. Der Stadtrat fasst den endgültigen Einleitungsbeschluss. TOP 5: ÖffentlicheSicherheit und Ordnung TPO 5.1: Freiwillige Feuerwehr Bad Tölz, Ersatzbeschaffung einer DLAK 23/12 – Grun [...] nachzuholen und ein Umweltbericht zu erstellen. Zu diesen Unterlagen ist eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und eine erneute Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen [...] FF Bad Tölz wird beschlossen. Das Stadtbauamt wird beauftragt, zusammen mit der FF Bad Tölz die öffentliche Ausschreibung durchzuführen. BÜRGERPROTOKOLL 7. Mai 2024 7 Die erforderlichen Haushaltsmittel sollen

entsprechenden würdigen Form, die dem Standes- beamten eine ordnungsgemäße Vornahme seiner Amtshandlung ermöglicht, vorge- nommen werden. „Ordnungsgemäß“ im Sinne des § 14 Abs. 2 PStG bedeutet, dass die Zus [...] Sachverhalt: Erster Bürgermeister Dr. Mehner gibt nachstehende Beschlussfassung aus der nicht- öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 19.3.2024 bekannt: TOP 1: Vergabe Wanderwegekonzept Tölzer Land Süd

den nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Vichyplatz Art der Anordnung Verkehrsbeschränkung, Verkehrsverbot Grund Anordnung Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs (§ 45 Abs. 1 [...] November/Dezember. Zur Abhaltung des Wochenmarktes in den o. e. Zeiträumen und der damit nötigen Ordnung des Verkehrs soll der Vichyplatz von Fahrzeugen freigehalten werden. Das Anbringen von Absperrschranken

barrierefreier Zugang zu den Sitzungen ist möglich über den Eingang West (Seite Bürgergarten). Öffentliche Sitzungen im Rathaus SITZUNGSKALENDER TÖLZER Das Magazin der Stadt Bad Tölz für unsere Bürgerinnen [...] Projekte und Fakten aus dem Jahr 2023 berichtet. Nach der Lektüre sind unsere Fragen dazu für Sie sicherlich ein Kinderspiel. 1 6 5 8 7 2 3 4 IM P R E S S U M / R ÄT S E L Rathaus Öffnungszeiten Montag 8 [...] @toelzer @badtoelz.de Auf Instagram: toelzer_ badtoelz_ BÜRGER- PROTOKOLLE ONLINE Die Protokolle der öffentlichen Sitzungen finden Sie unter stadt.bad-toelz.de/ buergerprotokolle 1. Der Erweiterungsbau dieser

den nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Arzbacher Straße/Brünnlfeldstraße Art der Anordnung Verkehrsverbot Grund Anordnung Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs (§ 45 Abs. 1

verkehrswesen@bad-toelz.de Stadt Bad Tölz ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Antrag auf Erlaubnis für Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund nach § 29 Abs. 2 StVO ☐ Festumzug [...] ______________, den___________________________ (Ort) (Datum) An die Stadt Bad Tölz ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Hinsichtlich der von mir beantragten _____________ [...] _______ Unterschrift des Zugleiters Bezeichnung der Veranstaltung Veranstaltungsort Folgenden öffentliche Straßen, Plätze werden laut beiliegendem Streckenplan benutzt Aufstellungsstrecke: Festzugsstrecke:

Gefährliche Gegenstände sind von der Mitnahme ausgeschlossen. Sicherheit Halten Sie bitte stets Ein- und Ausstieg sowie Sicherheitsbereiche an den Türen zu den Führerständen in Triebzügen sowie in Steuerwagen [...] unterscheiden zu können, kann die Chipkarte auf einem Notizfeld be- schriftet werden. Datenschutz & Sicherheit Die Partner im MVV haben sich für den Stan- dard „ CHIPKARTE GÜLTIG BIS 12/20 78.670-534.564.678-7 [...] Chipkarte ist Eigentum der Verkehrsunternehmen. -Ticket Deutschland“ entschie- den. Dieser gilt als sicher im Hinblick auf Missbrauch, Manipulationen oder Fälschun- gen. Rückseite der MVG-Chipkarte mit Notizfeld