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Gesucht nach "öffentliche sicherheit und ordnung".
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2021-03-01_Verwaltungsgebührenordnung_Straßenverkehr.pdf

1 Anordnungen für Maßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum Gegenstand Rechts grundlage Dauer Gebühr Euro Maßnahmen der Unternehmer an Baustellen Inanspruchnahme öffentlicher Verkehrsgrund §45 Abs.6 Satzl [...] 2905), folgende Verwaltungsgebührenordnung: Inhaltsverzeichnis § 1 Anordnungen für Maßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum 1 § 2 Ausnahmen von einer Vorschrift der Straßenverkehrsordnung 2 § 3 Jahresgenehmigungen [...] 15,00 bis 1 Monat 26,25 bis 3 Monate 37,50 bis 1 Jahr 75,00 bis 3 Jahre 50,00 Heim- oder Sicherheitsgurtbefreiung § 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5b StVO Gebühren-Nr. 264 GebOSt Inhaber EU- Behinderten- 0,00 Parkausweis

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 17.05.2024
2021-03-24_Reinigungs-_und_Sicherungsverordnung.pdf

ordnung 2021 I. Abschnitt Begriffsbestimmungen § 1 Öffentliche Straßen (1) Öffentliche Straßen im Sinne dieser Verordnung sind alle dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze mit ihren [...] Verkehrsanlagen aller Art, die der Sicherheit oder Leichtigkeit des Straßenverkehrs oder dem Schutz der Anlieger dienen, und die Bepflanzung. § 3 Öffentliche Gehwege (1) 1Öffentliche Gehwege im Sinne der Gehwe [...] ). 2Grenzt ein Grundstück an mehrere öffentliche Straßen an oder wird es über mehrere öffentliche Straßen mittelbar erschlossen oder grenzt es an eine öffentliche Straße an, während es über eine andere

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Zuletzt geändert: 06.12.2023
2021-05_BaySMWBV__Merkblatt_fuer_Vereinsfeiern.pdf

die Menschen in Bayern sicher feiern – niemand soll Schaden nehmen! Die zuständigen Behörden wollen Sie als Veranstalter bereits im Vorfeld beraten und unterstützen. Die Sicherheit Ihrer Gäste steht dabei [...] Ihre Kerstin Schreyer, MdL Staatsministerin Bayern feiert – aber sicher! Ihr Ansprechpartner: Die Untere Bauaufsichtsbehörde Für die Sicherheit baulicher Anlagen ist in aller Regel die untere Bauaufsichtsbehörde [...] sie, je nach Besucherzahl und Ver an- staltungsart, ggf. nach allgemeinem Sicherheitsrecht (Landes- straf- und Verordnungsgesetz) bei der Gemeinde angezeigt werden. Ab mehr als 1.000 Besuchern bedarf es

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Zuletzt geändert: 01.09.2022
2021-06-24_ROB__Allgemeine_Erlaubnis_fuer_die_Veranstaltung_oeffentlicher_Lotterien_und_Ausspielungen.pdf

Verwirk- lichung des Veranstaltungszwecks oder die Verwendung des Reinertrags darf die öffentlicheSicherheit und Ordnung nicht gefährdet oder die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu anderen Staaten [...] 17 Sonderausgabe / 2021153 REGIERUNG VON OBERBAYERN Allgemeine Erlaubnis für die Veranstaltung öffentlicher Lotterien und Ausspielungen im Regierungsbezirk Oberbayern Vom 24. Juni 2021 Aktenzeichen 10- [...] Auseinzeln des Impfstoffs ist eine pharmazeu- tische Tätigkeit (§ 1a Abs. 3 Nr. 1 Apothekenbetriebs- ordnung – ApBetrO). Die Qualität, Wirksamkeit und Un- bedenklichkeit der herzustellenden Arzneimittel sind

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Dateigröße: 181,17 KB
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Zuletzt geändert: 30.08.2022
2021-10-13_VRAO-2021-018_Spielhahnjaegerweg__Strassennamenschild.pdf

Auf den nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Spielhahnjägerweg Art der Anordnung Neubeschilderung Grund Anordnung Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs Der Spielhahnjägerweg

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Zuletzt geändert: 12.01.2023
2022-02_Bayer_Staatskanzlei__Leitfaden_fuer_Vereinsfeiern.pdf

Sonn- und Feiertagen 38 • Sicheres Dekorieren 40 • Lebensmittelhygiene/Allergenkennzeichnung/Trinkwasser/Abfallvermeidung 41 • Sicherer Umgang mit Flüssiggas 44 • Brandsicherheitswache 46 • Sanitätsdienst 47 [...] muss angezeigt werden? Aus Sicherheitsgründen müssen öffentliche Veranstaltungen grundsätzlich bei der Gemeinde angezeigt werden. Artikel 19 Landesstraf- und Verordnungsgesetz: Veranstaltung von Vergnügungen [...] Verein des Gas- und Wasserfaches). - ➤ Flüssiggasanlagen sicher aufstellen Der sichere Betrieb einer Flüssiggasanlage beginnt bereits bei der sicheren Aufstellung. Dazu gehört der Schutz gegen mechanische

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Zuletzt geändert: 01.09.2022
2022-09-15_Antrag_Negativzeugnis_Kampfhund.pdf

Telefonnummer: bitte wenden Stadt Bad Tölz • Postfach 1140 • 83631 Bad Tölz Stadt Bad Tölz -ÖffentlicheSicherheit und Ordnung- Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Adresse Sprechzeiten Am Schloßplatz 1, 83646 Bad Tölz [...] anderen Gemeinde sicherheitsrechtliche Haltungsauflagen (z.B. Leinenpflicht, Maulkorbzwang) angeordnet? ☐ nein ☐ ja, bitte Auflagen benennen und/oder nach Möglichkeit Anordnungsbescheid beifügen. F. Er [...] oder ☐ Tätowiernummer (zutreffendes bitte ankreuzen): D. Sind hinsichtlich der Hundehaltung sicherheitsrechtliche Vorfälle (z.B. Beißvorfälle) bekannt? ☐:nein ☐:ja, bitte separates Blatt mit genauer Schilderung

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Zuletzt geändert: 15.09.2022
2022-11-21_Antrag_Kennzeichnung_Feuerwehrzufahrt_nach_DIN_4066.pdf

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. __ [...] nach Art. 5 und Art. 31 Abs. 3 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) erforderlichen Rettungswege ordnungsgemäß erstellt bzw. vorhanden sind. Dies bedeutet auch, dass die Zufahrt/en und Aufstellfläche/n en

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Zuletzt geändert: 13.12.2022
2022-12-02_VRAO-2022-016_Am_Sportpark_Qualifizierte_Parkflaechen.pdf

nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Am Sportpark Art der Anordnung Neubeschilderung, Verkehrsbeschränkung Grund Anordnung Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs 1. Auf den

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Zuletzt geändert: 12.01.2023
2022-12-06_ANTRAG_Veranstaltung__Ausschank__SoNu.pdf

Angaben zum Ordnungs- / Sicherheitsdienst (falls nicht zutreffen, bitte freilassen) Die Veranstaltung soll gesichert werden durch: Aa Ordnungsdienst Aa anderem Personal Aa Sicherheitsdienst Aa Sanitätsdienst [...] Sanitätsdienst Anzahl der Ordner / Sicherheitsmitarbeiter (gleichzeitig im Einsatz): Anzahl Sanitäter: Antragsteller muss über 18 Jahre alt sein. ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Lageplan mit Rettungswegen und [...] Stadt Bad Tölz Anzeige einer öffentlichen Veranstaltung (Art. 19 LStVG) Antrag für eine vorübergehenden Gaststättenerlaubnis (§ 12 GastG) Antrag für Nutzung einer öffentlicher Fläche, Sondernutzungserlaubnis

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Zuletzt geändert: 13.12.2022