– immer öfter auch sicherheitsrelevante Anpassungen dar, die ein schnelles Reagieren erfordern. In den vergangenen Monaten haben sich die Angriffe auf die IT in Unternehmen und öffent- lichen Einrichtungen [...] Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben Beschluss: Die zusätzlich erforderlichen Haushaltsmittel für IT-Sicherheit und eine Video- Überwachung in Höhe von insgesamt 35.000 EUR werden auf der Haushaltsstelle 0600 [...] Vorgehensweise gewandelt. Auf diese geänderte Bedrohungslage wird unter anderem vom Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik eindringlich hingewiesen. Um darauf adäquat reagieren zu können, ist

Corona-Krise auf die Finanzausstattung der Kommunen auswirken wird. Hinzu kommen die sonstigen Unsicherheitsfaktoren bei Rahmendaten für die Finanzausstat- tung der Kommunen wie zum Beispiel Die Kosten der [...] finanzierung in Zukunft noch wichtiger werden. Einnahmen: Die wichtigsten Gebühren und Beiträge für öffentliche Einrichtungen ergeben – 2022 und 2021 gegenübergestellt – folgendes Bild: 2022 - Ansatz EUR 2021 [...] Angriffskrieg in Europa hätte vor diesem Jahr niemand für möglich gehalten. Für uns, die wir hier in Sicherheit leben, ist kaum zu ermessen, welches Leid die Bevölkerung in der Ukraine zu ertragen hat. Da ist

werden, die dann in zirka sieben Jahren einen effektiven Darlehens- zins von zirka 1,3 Prozent sichern. Die Kämmerei empfiehlt daher Bausparer mit einer Bausparsumme von 4 Mio. € abzuschlie- ßen und die [...] Kostenprognose Stand Oktober 2022: in Arbeit Die Leistungen „Verkehrs- und Freianlagenbau“ wurden öffentlich über die Vergabeplattform der Stadt Bad Tölz ausgeschrieben. Zum Eröffnungstermin ging aber nur

Asylbewerberzahl auf die öffentlichen Finanzen und die Finanzausgleichssysteme auswirken kann. BÜRGERPROTOKOLL 21. März 2023 STADT BAD TÖLZ 4 Hinzu kommen die sonstigen Unsicherheitsfaktoren bei Rahmendaten für [...] ung in Zukunft noch wichtiger werden. b) Einnahmen: Die wichtigsten Gebühren und Beiträge für öffentliche Einrichtungen ergeben – 2023 und 2022 gegenübergestellt – folgendes Bild: 2023 - Ansatz EUR 2022

Vergabe: Lieferung und Waschservice von Sicherheitskleidung am städtischen Betriebshof Die Vergabe des Leasingvertrags zur Miete, Reinigung und Instandhaltung der Sicher- heitskleidung der Mitarbeiter am s [...] haushaltes nach dem Gesamtdeckungsprinzip abgedeckt. Die mittelbewirtschaftenden bzw. die anordnungsbefugten Dienststellen und Ämter sind angewiesen, sich abzeichnende über- und außerplanmäßige Ausgaben [...] Künstler (Verpfle- gung, evtl. Über- nachtung) 1.000,00 Euro Stromverlegung 1.500,00 Euro Sicherheitsdienst 9.500,00 Euro Evtl. kleine Kostensteige- rung aufgrund Preisanpas- sung Werbemaßnahmen 600,00

ete ist die Öffentlichkeit zu informieren, damit eine frühzeitige Sen- sibilisierung für Hochwassergefahren ermöglicht wird. Die Länder treffen dazu Regelungen, wie sie die Öffentlichkeit in den betroffenen [...] mungsgebiete ist die Öffentlichkeit zu infor- mieren, damit eine frühzeitige Sensibilisierung für Hochwassergefahren ermöglicht wird. Die Länder treffen dazu Regelungen, wie sie die Öffentlichkeit in den betroffenen [...] mungsgebiete ist die Öffentlichkeit zu infor- mieren, damit eine frühzeitige Sensibilisierung für Hochwassergefahren ermöglicht wird. Die Länder treffen dazu Regelungen, wie sie die Öffentlichkeit in den betroffenen

die Schläuche bis 160 cm lang sein. • Die ordnungsgemäße Beschaffenheit der Flüssiggas- anlage muss durch einen Sachkundigen gem. der Betriebssicherheitsverordnung bescheinigt werden. Die Bescheinigung ist [...] wenn zu brennbaren Stoffen und Gegenständen ein Sicherheitsabstand von mind. 50 cm eingehalten werden kann. Werden vom Hersteller größere Sicherheitsabstände vorgeschrieben sind diese einzuhalten. • Bei der [...] sind mit einem Sicherheitsabstand von mind. 3m zu Gebäuden anzuordnen. Kann der Abstand nicht eingehalten werden, so sind in Absprache mit der Stadt Bad Tölz andere Sicherheitsmaßnahmen zu treffen, die

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. __ [...] Objekt die nach Art. 5 und Art. 31 Abs. 3 der Bayer. Bauordnung erforderlichen Rettungswege ordnungsgemäß erstellt bzw. vorhanden sind. Dies bedeutet auch, dass die Zufahrten und Aufstellflächen entsprechend

Bewegung, des Verweilens und der Begegnung bleiben sowie der öffentliche Raum barrierefrei zugänglich ist. (2) 1Gestaltung und Nutzung des öffentlichen Straßenraums werden mit den folgenden Richtlinien gesteuert [...] der Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen sollen deshalb neben den Belangen der Sicherheit, Leichtigkeit und Ordnung des Verkehrs auch städtebauliche und gestalterische Belange Berücksichtigung finden [...] t nicht ordnungsgemäß durchge- führt werden können; 3. wenn Gebäudeausladungen näher als 0,70 m an die Randsteinkante heran reichen oder 4. wenn sich die Unterkante einer über der öffentlichen Verkehrsfläche

Kraft. 2Sie gilt 20 Jahre. (2) Gleichzeitig tritt die Verordnung zur Erhaltung der öffentlichenSicherheit und Ordnung in Bad Tölz vom 26. Oktober 2010 außer Kraft. Bad Tölz, 22. Juli 2020 STADT BAD TÖLZ [...] ........ 2 § 4 Ausnahmen .......................................................... 3 § 5 Ordnungswidrigkeiten ........................................ 3 § 6 In- und Außerkrafttreten, Geltungsdauer .. [...] schädliche Einwirkungen nicht zu befürchten sind. 2Sie muss Ausnahmen zulassen, wenn überwiegende öffentliche Bela nge dies erfordern. (2) 1Ausnahmen sind mindestens zwei Wochen vorher schriftlich zu beantragen