bares Symbol dafür, dass ihr Besitzer die Basis für sicheres Schwimmen be- herrscht. Fo to : S yb ill e Sc hu ltz Ziel: Seepferdchen Grundlage für sicheres Schwimmen ist das Seepferdchen. Die Kosten für den [...] so oft zu wiederholen, wie es nötig ist, um die Sicherheit zu gewährleisten. Dabei muss eigentümer gebeten, die Äste, Sträucher und Hecken an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen zurückzuschneiden. Dies [...] Tölzer WINTERDIENST Pflichten für Bürger Seite 14 SICHER SCHWIMMEN Stadt zahlt Schwimmkurse Seite 12 STADTMARKE Ausgezeichnetes Design Seite 10 MUAFAZ Auf zur Faschingsgaudi am 2.3.2025 Seite 8 TITELTHEMA

auf diese Bestimmung hin- gewiesen werden (Art. 47 Abs. 3 GO). § 22 Öffentliche Sitzungen (1) Die Sitzungen des Stadtrats sind öffentlich, soweit nicht Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder auf [...] 1Die einzelnen Tagesordnungspunkte werden in der in der Tagesordnung festgelegten Reihenfolge behandelt. 2Die Reihenfolge kann durch Beschluss geändert werden. (2) 1Soll ein Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher [...] Sachverhalt der einzelnen Tagesordnungspunkte vor und erläutert ihn. 2Anstelle des mündlichen Vortrags kann auf schriftliche Vorlagen verwiesen werden. (4) Zu Tagesordnungspunkten, die in einem Ausschuss

KDZ damit Ordnungswidrigkeiten nach § 24 StVG gemäß § 88 Abs. 3 Zuständigkeitsverordnung (ZustV), das heißt: Ordnungswidrigkeiten, die im ruhenden Verkehr festgestellt werden. Ordnungswidrigkeiten, die V [...] Anlagen 2 und 3 der StVO. Ordnungswidrigkeiten, die von Radfahrern auf Gehwegen begangen werden. Verkehrskontrollen sind keine „Schikane“, sondern sollen für mehr Sicherheit und Gerechtigkeit auf den Straßen [...] , vor allem aber auch im Bereich von Kindergärten, Schulen, Seniorenheimen und sonstigen sicherheitsrelevanten Bereichen zu erhöhen. geschwindigkeitsbedingte Verkehrsunfallzahlen zu senken. die Wohnruhe

(PDF-Datei) Kämmerei (PDF-Datei) Kurbeitrag (PDF-Datei) Liegenschaften (PDF-Datei) ÖffentlicheSicherheit und Ordnung (PDF-Datei) Passamt (PDF-Datei) Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (PDF-Datei) Rentenamt

Übersicht Grundstücksverwaltung Wohnungsverwaltung Gebäudemanagement Meldeamt & Passwesen ÖffentlicheSicherheit & Ordnung Übersicht Brandschutz Übersicht Feuerbeschau Feuerwehrzufahrten Feuerwerk Himmelslaternen [...] ) Hunden Kampfhunde Fütterung von Tauben und Wasservögeln Immissionsschutz Kommunaler OrdnungsserviceÖffentliche Plakatierung Übersicht Allgemeines Plakatständer Veranstaltungstafeln an den Ortseingängen [...] Informationsstände Warenauslagen Straßennamen und Hausnummern Veranstaltungen im öffentlichen Verkehrsraum Überwuchs im öffentlichen Verkehrsraum Stadtrecht Sozial- & Rentenamt Sporthallen und -Plätze Standesamt

Wertgrenze von 400.000 € im Rahmen des städtischen Haushalts, d) Wahrnehmung der Beteiligtenrechte in Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren, e) Ausübung von Vorkaufsrechten, f) grundsätzliche Fragen des [...] Wegerecht, h) Wirtschaftsverwaltungsrecht, Feiertagsrecht, Ladenschlussrecht, Gaststättenrecht, i) Sicherheitsrecht j) Umlegungsverfahren, Grenzregelungsverfahren, k) Abschluss von städtebaulichen Verträgen,

gerechtfertigt. An den Nachweis solcher Dringlichkeit sind strenge Anforderungen zu stellen. Die Sicherheit des Verkehrs darf durch eine Ausnahmegenehmigung nicht beeinträchtigt werden; sie ist erforder [...] Benutzung durch Kraftfahrzeuge ausgeschlossen. Lediglich zu Be- und Entladearbeiten , die zur ordnungsgemäßen Versorgung der Anlieger unerlässlich sind, ist während festgelegter Ladezeiten die Zufahrt ohne [...] 11,25 1 Woche 15,00 1 Monat 26,25 3 Monate 37,50 1 Jahr 75,00 3 Jahre 150,00 Helm- oder Sicherheitsgurtbefreiung § 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5b StVO Gebühren-Nr. 264 GebOSt 3 Jahre 50,00 Inhaber EU-Behinde

vier Wochen vor Beginn beim Ordnungsamt der Stadt Bad Tölz anzuzeigen , wenn auf die Veranstaltung durch öffentliche Ankündigung hingewiesen werden soll. In der öffentlichen Ankündigung sind Art der ve [...] Wohnung oder die gewerbliche Niederlassung dieser Personen, Wortlaut und Art der beabsichtigten öffentlichen Ankündigungen. Nicht-EU-Ausländer: Aufenthaltstitel, der selbständige Tätigkeit erlaubt Bei e

Drehgenehmigungen Wenn Sie öffentliche Wege, Straßen oder Plätze für Foto- oder Filmaufnahmen mehr als verkehrsüblich in Anspruch nehmen wollen, benötigen Sie nach § 29 Straßenverkehrsordnung (StVO) eine [...] journalistischen Berichterstattung ist in der Regel keine Drehgenehmigung erforderlich, sofern sie im öffentlichen Raum, im üblichen Umfang und ohne weitere Hilfsmittel wie etwa Scheinwerfer oder Absperrungen [...] zum Beispiel über Menschenmengen oder bei Schadensfällen, ist Ihnen von Ihrem „Führerschein“ jedoch sicher vertraut. Alle Details zur rechtlichen Regelung finden Sie hier: Link zu Regierung Oberbayern (PDF-Datei)

m² auf die Baugrundstücke inklusive der privaten Gärten, ca. 4.000 m² auf öffentliche Grünflächen und ca. 4.750 m² auf öffentliche Verkehrsflächen mit Straßenbegleitgrün. Voraussichtlich wird es 38 Baug [...] sich damit eine Gesamt-GR von ca. 4.000 m²) und ca. 4.000 m² auf die öffentlichen Grünflächen. Bleiben etwa 4.750 m² für öffentliche Verkehrsflächen inklusive Straßenbegleitgrün. Die alternativen Zufah [...] wesentlichen Defizite. Für die prognostizierten Verkehrsbelastungen ist keine Veränderung des Sicherheitsniveaus gegenüber der heutigen Situation festzustellen. Auch eine besondere Gefährdung der sensiblen