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Suchbegriff: *haus Ergebnisse: Jugendhaus, Feuerwehrhaus usw.

Gesucht nach "öffentliche sicherheit und ordnung".
Es wurden 542 Ergebnisse in 41 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 491 bis 500 von 542.
Reinigung_Strassen.pdf

ordnung 2021 I. Abschnitt Begriffsbestimmungen § 1 Öffentliche Straßen (1) Öffentliche Straßen im Sinne dieser Verordnung sind alle dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze mit ihren [...] Verkehrsanlagen aller Art, die der Sicherheit oder Leichtigkeit des Straßenverkehrs oder dem Schutz der Anlieger dienen, und die Bepflanzung. § 3 Öffentliche Gehwege (1) 1Öffentliche Gehwege im Sinne der Gehwe [...] ). 2Grenzt ein Grundstück an mehrere öffentliche Straßen an oder wird es über mehrere öffentliche Straßen mittelbar erschlossen oder grenzt es an eine öffentliche Straße an, während es über eine andere

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
endfassung.pdf

eingebauten öffentlichen Leitungen und Einrichtungen nicht frei lässt oder bei Arbeiten auf Straßen öffentliche Leitungen und Einrichtungen stört oder gefährdet; 8. § 10 Abs. 2 öffentliche Leitungen und [...] Sonstige nach öffentlichem Recht erforderliche Erlaubniss e oder Genehmigungen bleiben unberührt. (3) Erlaubnisfreie Sondernutzungen können eingeschränkt oder ganz untersagt werden, wenn öffentliche Belange [...] Vorbehalt nachträglicher Auflagen erfolgen und von Sicherheitsleistungen abhängig gemacht werden. 3Die Erlaubnis kann widerrufen werden, wenn 1. es das öffentliche Interesse erfordert, 2. ein in § 9 dieser Satzung

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
2019-02-12_Bad_To__lz__Strassennamen-_und_Hausnummernsatzung_mit_Unterschrift_BGM_und_Bekanntmachungsvermerk.pdf

Abweichungen von Abs. 1 und Abs. 3 können angeordnet werden, wenn sie aus Gründen der öffentlichenSicherheit und Ordnung geboten sind. (5) Die Hausnummern werden grundsätzlich erst nach Baubeginn (Rohbau) [...] 3Ist das Hausnummernschild von der öffentlichen Verkehrsfläche nicht ohne weiteres zu erkennen oder befindet sich der Haupteingang (§ 3) weiter als 8 m von der öffentlichen Verkehrsfläche entfernt, so ist [...] (2) 1Ist der Haupteingang von der öffentlichen Verkehrsfläche nicht ohne weiteres zu erkennen (z. B. seitliche oder rückwärtige Eingänge), so ist – von der öffentlichen Verkehrsfläche gut sichtbar – am

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
Sonderrichtlinien.pdf

Bewegung, des Verweilens und der Begegnung bleiben sowie der öffentliche Raum barrierefrei zugänglich ist. (2) 1Gestaltung und Nutzung des öffentlichen Straßenraums werden mit den folgenden Richtlinien gesteuert [...] der Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen sollen deshalb neben den Belangen der Sicherheit, Leichtigkeit und Ordnung des Verkehrs auch städtebauliche und gestalterische Belange Berücksichtigung finden [...] t nicht ordnungsgemäß durchge- führt werden können; 3. wenn Gebäudeausladungen näher als 0,70 m an die Randsteinkante heran reichen oder 4. wenn sich die Unterkante einer über der öffentlichen Verkehrsfläche

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2006_VO_4_Verkaufssonntage_Text_03.pdf

6 Abs. 1 Nr. 3 Verordnung über Zuständigkei ten auf dem Gebiet des Arbeitsschut - zes, der Sicherheitstechnik, des Chemikalien- und Medizinprodukterechts (ASiMPV) vom 2. Dezember 1998 (GVBl. S. 956) zuletzt [...] Verordnung tr i t t am Tage nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft . Gleichzeitig tr i t t die Ver- ordnung der Stadt Bad Tölz über den Ladenschluss anlässlich von Märkten in Bad Tölz vom 15. Apri l 2005 außer

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2017-09-13_ChrOS_aktualisiert.pdf

Stadt Bad Tölz finden jährlich der Christkindlmarkt und der Ostermarkt statt. 2Beide Märkte sind öffentliche Einrichtungen der Stadt Bad Tölz. (2) 1Der Christkindlmarkt beginnt alljährlich am Freitag vor [...] der Stadt Bad Tölz hat der Marktbezieher eine Bestätigung des Elektrofachbe- triebs über die ordnungsgemäße elektrische Installation vorzulegen. (3) 1Die Errichtung fliegender Bauten, zu denen auch Fa [...] Bad Tölz ist berechtigt, bei Zuwiderhandlung und groben Verstößen gegen Brandschutz- und Sicherheitsbestimmungen neben der Strafverfolgung die Einstellung des Betriebes zu fordern. (2) 1Die Errichtung von

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Geschaeftsordnung2020_2.pdf

auf diese Bestimmung hin- gewiesen werden (Art. 47 Abs. 3 GO). § 22 Öffentliche Sitzungen (1) Die Sitzungen des Stadtrats sind öffentlich, soweit nicht Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder auf [...] 1Die einzelnen Tagesordnungspunkte werden in der in der Tagesordnung festgelegten Reihenfolge behandelt. 2Die Reihenfolge kann durch Beschluss geändert werden. (2) 1Soll ein Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher [...] Sachverhalt der einzelnen Tagesordnungspunkte vor und erläutert ihn. 2Anstelle des mündlichen Vortrags kann auf schriftliche Vorlagen verwiesen werden. (4) Zu Tagesordnungspunkten, die in einem Ausschuss

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strassennamen_Hausnummern.pdf

Abweichungen von Abs. 1 und Abs. 3 können angeordnet werden, wenn sie aus Gründen der öffentlichenSicherheit und Ordnung geboten sind. (5) Die Hausnummern werden grundsätzlich erst nach Baubeginn (Rohbau) [...] 3Ist das Hausnummernschild von der öffentlichen Verkehrsfläche nicht ohne weiteres zu erkennen oder befindet sich der Haupteingang (§ 3) weiter als 8 m von der öffentlichen Verkehrsfläche entfernt, so ist [...] (2) 1Ist der Haupteingang von der öffentlichen Verkehrsfläche nicht ohne weiteres zu erkennen (z. B. seitliche oder rückwärtige Eingänge), so ist – von der öffentlichen Verkehrsfläche gut sichtbar – am

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Antrag_SBT_Feuerwehrzufahrt_21.pdf

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. __ [...] Objekt die nach Art. 5 und Art. 31 Abs. 3 der Bayer. Bauordnung erforderlichen Rettungswege ordnungsgemäß erstellt bzw. vorhanden sind. Dies bedeutet auch, dass die Zufahrten und Aufstellflächen entsprechend

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brandschutzordnung.pdf

die Schläuche bis 160 cm lang sein. • Die ordnungsgemäße Beschaffenheit der Flüssiggas- anlage muss durch einen Sachkundigen gem. der Betriebssicherheitsverordnung bescheinigt werden. Die Bescheinigung ist [...] wenn zu brennbaren Stoffen und Gegenständen ein Sicherheitsabstand von mind. 50 cm eingehalten werden kann. Werden vom Hersteller größere Sicherheitsabstände vorgeschrieben sind diese einzuhalten. • Bei der [...] sind mit einem Sicherheitsabstand von mind. 3m zu Gebäuden anzuordnen. Kann der Abstand nicht eingehalten werden, so sind in Absprache mit der Stadt Bad Tölz andere Sicherheitsmaßnahmen zu treffen, die

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