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eingebauten öffentlichen Leitungen und Einrichtungen nicht frei lässt oder bei Arbeiten auf Straßen öffentliche Leitungen und Einrichtungen stört oder gefährdet; 8. § 10 Abs. 2 öffentliche Leitungen und [...] Sonstige nach öffentlichem Recht erforderliche Erlaubniss e oder Genehmigungen bleiben unberührt. (3) Erlaubnisfreie Sondernutzungen können eingeschränkt oder ganz untersagt werden, wenn öffentliche Belange [...] Vorbehalt nachträglicher Auflagen erfolgen und von Sicherheitsleistungen abhängig gemacht werden. 3Die Erlaubnis kann widerrufen werden, wenn 1. es das öffentliche Interesse erfordert, 2. ein in § 9 dieser Satzung
eingebauten öffentlichen Leitungen und Einrichtungen nicht frei lässt oder bei Arbeiten auf Straßen öffentliche Leitungen und Einrichtungen stört oder gefährdet; 8. § 10 Abs. 2 öffentliche Leitungen und [...] Sonstige nach öffentlichem Recht erforderliche Erlaubniss e oder Genehmigungen bleiben unberührt. (3) Erlaubnisfreie Sondernutzungen können eingeschränkt oder ganz untersagt werden, wenn öffentliche Belange [...] Vorbehalt nachträglicher Auflagen erfolgen und von Sicherheitsleistungen abhängig gemacht werden. 3Die Erlaubnis kann widerrufen werden, wenn 1. es das öffentliche Interesse erfordert, 2. ein in § 9 dieser Satzung
Anordnung Kennzeichnung von Parkmöglichkeiten für Bewohner (§ 45 Abs. 1b Nr. 2a StVO), Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs (§ 45 Abs. 1 Satz 1 StVO) 1. An den Zufahrten (vgl. I.) zum Parklizenzgebiet [...] Bewohnerparkausweis erlaubt. Die Beschränkung auf die gekennzeichneten Stellflächen dient der Sicherheit und Ordnung des Verkehrs. Insbesondere dem Rettungs- und Anliegerverkehr wird durch die strukturierte [...] 3 folgende verkehrsrechtliche Anordnung: Straßen- bezeichnung Auf den nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Fritzplatz/Jungmayrplatz/Botengasse/Messerschmiedgasse/Römergasse/
(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können wäh- rend der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. [...] die sofortige Einziehung des Parkausweises zur Folge ha- ben und missbräuchliches Parken als Ordnungswidrigkeit verfolgt werden kann. Von den umseitig aufgeführten Auflagen habe ich Kenntnis genommen. Für [...] Gesetzes zum Vollzug der Straßenverkehrsordnung erhoben und gespeichert. Ohne diese Angaben ist eine ordnungsgemäße Bearbeitung Ihres Antrages nicht möglich. Informationen zum Datenschutz nach Art. 13 Datensc
ordnung 2021 I. Abschnitt Begriffsbestimmungen § 1 Öffentliche Straßen (1) Öffentliche Straßen im Sinne dieser Verordnung sind alle dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze mit ihren [...] Verkehrsanlagen aller Art, die der Sicherheit oder Leichtigkeit des Straßenverkehrs oder dem Schutz der Anlieger dienen, und die Bepflanzung. § 3 Öffentliche Gehwege (1) 1Öffentliche Gehwege im Sinne der Gehwe [...] ). 2Grenzt ein Grundstück an mehrere öffentliche Straßen an oder wird es über mehrere öffentliche Straßen mittelbar erschlossen oder grenzt es an eine öffentliche Straße an, während es über eine andere
mungen § 1 Öffentliche Straßen (1) Öffentliche Straßen im Sinne dieser Verordnung sind die nach dem Bayerischen Straßen - und Wegegesetz in seiner jeweils geltenden Fassung dem öffentlichen Verkehr gewidmeten [...] Verkehrsanlagen aller Art, die der Sicherheit oder Leichtigkeit des Straßenverkehrs oder dem Schutz der Anlieger dienen, und die Bepflanzung. § 3 Öffentliche Gehwege (1) 1Öffentliche Gehwege im Sinne der Gehwe [...] einer öffentlichen Straße angrenzen (Vorderlieger), ohne Rücksicht darauf, ob sie zur angrenzenden öffentlichen Straße eine Zufahrt oder einen Zugang haben oder 2. ohne unmittelbar an eine öffentliche Straße
Schulwegdienste Warnblinken an Bushaltestellen Kontakt Stadt Bad Tölz Stadtbauamt ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Jan Bosch Zimmer 2.24 Rathaus, Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Telefonnummer: 08041 [...] bunter die Kleidung ist, desto sicherer ist sie. Denn wenn Kinder von anderen Verkehrsteilnehmer*innen gut und schnell gesehen werden, kann das Unfälle vermeiden. Autofahrten sicher gestalten Falls Sie Ihr Kind [...] richtiges Verhalten im Straßenverkehr jedoch erst noch lernen. Alle ausklappen Schulweghelfer Für einen sicheren Schulweg spielen Schulweghelfer*innen eine entscheidende Rolle: Die „gelben Engel“ unterstützen
(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. Nur