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Suchbegriff: *haus Ergebnisse: Jugendhaus, Feuerwehrhaus usw.

Gesucht nach "öffentliche sicherheit und ordnung".
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2020-07-14_Bad_To__lz__Reinigungs-_und_Sicherungsverordnung__Endfassung.pdf

mungen § 1 Öffentliche Straßen (1) Öffentliche Straßen im Sinne dieser Verordnung sind die nach dem Bayerischen Straßen - und Wegegesetz in seiner jeweils geltenden Fassung dem öffentlichen Verkehr gewidmeten [...] Verkehrsanlagen aller Art, die der Sicherheit oder Leichtigkeit des Straßenverkehrs oder dem Schutz der Anlieger dienen, und die Bepflanzung. § 3 Öffentliche Gehwege (1) 1Öffentliche Gehwege im Sinne der Gehwe [...] einer öffentlichen Straße angrenzen (Vorderlieger), ohne Rücksicht darauf, ob sie zur angrenzenden öffentlichen Straße eine Zufahrt oder einen Zugang haben oder 2. ohne unmittelbar an eine öffentliche Straße

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
2020-06-16_VRAO-2020-005_Gruenfeld_und_Seewiesweg__VZ_260_mit_ZZ_1026-36_-_Kopie.pdf

nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Ellbach, Grünfeld und Seewiesweg Art der Anordnung Neubeschilderung, Verkehrsverbot Grund Anordnung Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs Am Beginn [...] sind als öffentliche Feld- und Waldwege gewidmet. Die Widmung ist auf landwirtschaftlichen Verkehr beschränkt. Mit der Beschilderung wird die Widmungsbeschränkung den Verkehrsteilnehmern öffentlich bekannt

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Zuletzt geändert: 12.01.2023
2018-08-09_Freistellungserklaerung_Veranstaltungen.pdf

Stadtbauamt verkehrswesen@bad-toelz.de Telefax: 08041/504-459 Stadt Bad Tölz Sg. 45 – Öff. Sicherheit und Ordnung Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Erklärung über die Freistellung von Ersatzansprüchen Wir [...] bereit: 1. Den Bund, das Land Bayern, die Landkreise, die Gemeinden und sonstige Körperschaften des öffentlichen Rechts von allen Ersatzansprüchen freizustellen, die aus Anlass der Veranstaltung aufgrund ge

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Zuletzt geändert: 04.01.2023
2020-12-22_Antrag_fu__r_die_voru__bergehende_Errichtung_einer_Haltverbotszone_mit_DSGVO.pdf

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad- toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. h [...] Vorschriften (VwV-StVO) entsprechen, in einem einwandfreien Zustand, stets gut erkennbar und ordnungsgemäß befestigt sein. Im Rahmen der genannten Vorschriften müssen die amtlichen Normen auch bei den [...] werden. Nach Einrichtung der Haltverbotszone wird empfohlen, stichprobenartige Überprüfungen des ordnungsgemäßen Zustandes der Haltverbotsbeschilderung durchzuführen. Um etwa im Rahmen eines Abschleppverfahrens

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
VRAO_2021_011_Obergschwendtweg.pdf

nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Ellbach, Obergschwendtweg, ab Schützenhausstraße. Art der Anordnung Verkehrsverbot Grund Anordnung Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs Am Beginn [...] frei" ( VZ 1026-38) aufzustellen. Begründung: Die Obergschwendtweg (Nr. 36) in Ellbach ist als öffentlicher Feld- und Waldweg gewidmet. Die Widmung ist auf land- und forstwirtschaftlichen Verkehr beschränkt [...] den Feldern parkten. Mit der Beschilderung wird die Widmungsbeschränkung den Verkehrsteilnehmern öffentlich bekannt gegeben. II. Wirksamkeit Diese Anordnung wird mit der Aufstellung / Entfernung der Ver

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Zuletzt geändert: 17.05.2022
Film- und Fotoaufnahmen

Spielszenen drehen, die die öffentlichenSicherheit und Ordnung gefährden (wie extremistische, gewaltverherrlichende oder pornographische Filmaufnahmen) oder die das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung beei [...] Film- und Fotoaufnahmen Wenn Sie öffentliche Wege, Straßen oder Plätze für Film- oder Fotoaufnahmen mehr als verkehrsüblich in Anspruch nehmen wollen, dann benötigen Sie eine Drehgenehmigung. Alle ausklappen [...] heißt nicht aus Ton- oder optischen Gründen. Für Drehaufnahmen auf Privatgrund, welche nicht auf öffentlichem Verkehrsgrund einwirken, benötigen Sie ausschließlich die Erlaubnis des Grundstückeigentümers

Zuletzt geändert: 26.04.2023
2020-07-22_VRAO-2020-007_Reduzierung_Parkflaechen_Hoeckhstrasse_5-7_-_Kopie.pdf

bezeichnung Auf den nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Höckhstraße 5 7 Art der Anordnung Markierung Grund Anordnung Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs Vor dem Anwesen Höckhstraße [...] Um diese neuen Stellplätze nutzen zu können, ist die Reduzierung der Parkflächenmarkierung im öffentlichen Verkehrsraum erforderlich. II. Wirksamkeit Diese Anordnung wird mit der Aufstellung / Entfernung

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Zuletzt geändert: 12.01.2023
VRAOEichmuehlstrasse.pdf

nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Eichmühlstraße 14 16 Art der Anordnung Neubeschilderung, Vorfahrtregelung Grund Anordnung Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs An der Einmündung [...] Verkehrsteilnehmer, die sich stadtauswärts bewegen, wie eine Grundstückseinfahrt aus. Daher ist es zur Sicherheit des Verkehrs erforderlich an der Einmündung der Stichstraße in die Eichmühlstraße das Zeichen 205

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Zuletzt geändert: 17.05.2022
HindenburSchuleweg.pdf

Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Hindenburgstraße, Wachterstraße und Nockhergasse, jeweils vor der Lichtsignalanlage. Art der Anordnung Verkehrsbeschränkung Grund Anordnung Sicherheit und/oder [...] und/oder Ordnung des Verkehrs In den genannten Straßen sind jeweils die Verkehrszeichen "Kinder" (VZ 136-10) mit Zusatzzeichen "Schulweg" (BY 19- 09) und "Zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 km/h" (VZ 274-30) [...] Defekts fällt diese Lichtsignalanlage auf unbestimmte Zeit aus. Daher ist es erforderlich, die Sicherheit der Fußgänger während des Ausfalls der Lichtsignalanlage durch o. e. Beschilderung zu gewährleisten

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Zuletzt geändert: 17.05.2022
Verkehrsüberwachung

KDZ damit Ordnungswidrigkeiten nach § 24 StVG gemäß § 88 Abs. 3 Zuständigkeitsverordnung (ZustV), das heißt: Ordnungswidrigkeiten, die im ruhenden Verkehr festgestellt werden. Ordnungswidrigkeiten, die V [...] Anlagen 2 und 3 der StVO. Ordnungswidrigkeiten, die von Radfahrern auf Gehwegen begangen werden. Verkehrskontrollen sind keine „Schikane“, sondern sollen für mehr Sicherheit und Gerechtigkeit auf den Straßen [...] , vor allem aber auch im Bereich von Kindergärten, Schulen, Seniorenheimen und sonstigen sicherheitsrelevanten Bereichen zu erhöhen. geschwindigkeitsbedingte Verkehrsunfallzahlen zu senken. die Wohnruhe

Zuletzt geändert: 26.04.2023