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Suchbegriff: *haus Ergebnisse: Jugendhaus, Feuerwehrhaus usw.

Gesucht nach "öffentliche sicherheit und ordnung".
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GE_Allgau_Begründung_uz.pdf

Bebauungsplan mit integriertem „GE Allgau“ Grünordnungsplan, Begründung- Stadt Bad Tölz planten gewerblichen Bauflächen und umfasst Teile der Grünflächen sowie die öffentliche Erschließungsstraße und die Links [...] integriertem „GE Allgau“ ETS Grünordnungsplan, Begründung- Stadt Bad Tölz B 472/B 13 ist eine gegenüber der heutigen Lage nach Süden versetzte Einmündung der Allgaustraße (neue öffentliche Erschließungsstraße) [...] Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel durch die Beschäftigten des Betriebes im Geltungsbereich des Bebauungsplanes ermöglicht. 15 L'ARR Bebauungsplan mit integriertem „GE Allgau“ LS Grünordnungsplan, Begründung-

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Zuletzt geändert: 26.02.2024
Allgemeines

dagegen vor. Rechtsgrundlagen Art. 28 Landesstraf- und Verordnungsgesetz Plakatierungsverordnung (PDF-Datei) der Stadt Bad Tölz Informationen Öffentliche Anschläge (Plakate) Kontakt ​​​​​​​ Stadt Bad Tölz [...] Öffentliche Plakatierung Das Anbringen von Anschlägen, insbesondere Plakate, Zettel, Tafeln und anderes, als Werbemittel für Veranstaltungen dürfen nach der sogenannten Plakatierungsverordnung nur an den [...] Anschlagsflächen angebracht werden. Es können demnach Werbeanschläge für Veranstaltungen weder an öffentlichen Gebäuden, Brückenbauwerken, Überführungen, Schaltkästen und anderen noch an privatem Eigentum

Zuletzt geändert: 03.07.2023
2021-03-24_Reinigungs-_und_Sicherungsverordnung.pdf

ordnung 2021 I. Abschnitt Begriffsbestimmungen § 1 Öffentliche Straßen (1) Öffentliche Straßen im Sinne dieser Verordnung sind alle dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze mit ihren [...] Verkehrsanlagen aller Art, die der Sicherheit oder Leichtigkeit des Straßenverkehrs oder dem Schutz der Anlieger dienen, und die Bepflanzung. § 3 Öffentliche Gehwege (1) 1Öffentliche Gehwege im Sinne der Gehwe [...] ). 2Grenzt ein Grundstück an mehrere öffentliche Straßen an oder wird es über mehrere öffentliche Straßen mittelbar erschlossen oder grenzt es an eine öffentliche Straße an, während es über eine andere

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Zuletzt geändert: 06.12.2023
2022-02_Bayer_Staatskanzlei__Leitfaden_fuer_Vereinsfeiern.pdf

Sonn- und Feiertagen 38 • Sicheres Dekorieren 40 • Lebensmittelhygiene/Allergenkennzeichnung/Trinkwasser/Abfallvermeidung 41 • Sicherer Umgang mit Flüssiggas 44 • Brandsicherheitswache 46 • Sanitätsdienst 47 [...] muss angezeigt werden? Aus Sicherheitsgründen müssen öffentliche Veranstaltungen grundsätzlich bei der Gemeinde angezeigt werden. Artikel 19 Landesstraf- und Verordnungsgesetz: Veranstaltung von Vergnügungen [...] Verein des Gas- und Wasserfaches). - ➤ Flüssiggasanlagen sicher aufstellen Der sichere Betrieb einer Flüssiggasanlage beginnt bereits bei der sicheren Aufstellung. Dazu gehört der Schutz gegen mechanische

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Zuletzt geändert: 01.09.2022
2020-12-22_Antrag_Parkerleichterung_A__rzte_mit_DSGVO.pdf

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. m [...] Ausnahmegenehmigung: Bestätigung des ärztlichen Kreisverbandes: Mir (uns) ist bewusst, dass die Sicherheit des Verkehrs durch diese Ausnahmegenehmigung nicht beeinträchtigt werden darf und diese stets

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
2020-11-25_SonuS_2020_-_Endfassung_mit_Bekanntmachungsvermerk.pdf

eingebauten öffentlichen Leitungen und Einrichtungen nicht frei lässt oder bei Arbeiten auf Straßen öffentliche Leitungen und Einrichtungen stört oder gefährdet; 8. § 10 Abs. 2 öffentliche Leitungen und [...] Sonstige nach öffentlichem Recht erforderliche Erlaubniss e oder Genehmigungen bleiben unberührt. (3) Erlaubnisfreie Sondernutzungen können eingeschränkt oder ganz untersagt werden, wenn öffentliche Belange [...] Vorbehalt nachträglicher Auflagen erfolgen und von Sicherheitsleistungen abhängig gemacht werden. 3Die Erlaubnis kann widerrufen werden, wenn 1. es das öffentliche Interesse erfordert, 2. ein in § 9 dieser Satzung

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Zuletzt geändert: 16.09.2022
endfassung.pdf

eingebauten öffentlichen Leitungen und Einrichtungen nicht frei lässt oder bei Arbeiten auf Straßen öffentliche Leitungen und Einrichtungen stört oder gefährdet; 8. § 10 Abs. 2 öffentliche Leitungen und [...] Sonstige nach öffentlichem Recht erforderliche Erlaubniss e oder Genehmigungen bleiben unberührt. (3) Erlaubnisfreie Sondernutzungen können eingeschränkt oder ganz untersagt werden, wenn öffentliche Belange [...] Vorbehalt nachträglicher Auflagen erfolgen und von Sicherheitsleistungen abhängig gemacht werden. 3Die Erlaubnis kann widerrufen werden, wenn 1. es das öffentliche Interesse erfordert, 2. ein in § 9 dieser Satzung

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
2020-11-25_SonuS_2020_-_Endfassung_mit_Bekanntmachungsvermerk.pdf

eingebauten öffentlichen Leitungen und Einrichtungen nicht frei lässt oder bei Arbeiten auf Straßen öffentliche Leitungen und Einrichtungen stört oder gefährdet; 8. § 10 Abs. 2 öffentliche Leitungen und [...] Sonstige nach öffentlichem Recht erforderliche Erlaubniss e oder Genehmigungen bleiben unberührt. (3) Erlaubnisfreie Sondernutzungen können eingeschränkt oder ganz untersagt werden, wenn öffentliche Belange [...] Vorbehalt nachträglicher Auflagen erfolgen und von Sicherheitsleistungen abhängig gemacht werden. 3Die Erlaubnis kann widerrufen werden, wenn 1. es das öffentliche Interesse erfordert, 2. ein in § 9 dieser Satzung

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Zuletzt geändert: 16.09.2022
2024-07-09_Antrag_Filmaufnahmen__ausfüllbar.pdf

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. h [...] Telefax: e-Mail Internet-Adresse Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (§§ 29 und 32 StVO) verkehrswesen@bad-toelz.de Telefax: 08041/504-459 oder -409

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Zuletzt geändert: 10.07.2024
2023-06-19_VRAO-2023-014_Anpassung_Schilderportale_und_Markierungen.pdf

Anordnung Kennzeichnung von Parkmöglichkeiten für Bewohner (§ 45 Abs. 1b Nr. 2a StVO), Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs (§ 45 Abs. 1 Satz 1 StVO) 1. An den Zufahrten (vgl. I.) zum Parklizenzgebiet [...] Bewohnerparkausweis erlaubt. Die Beschränkung auf die gekennzeichneten Stellflächen dient der Sicherheit und Ordnung des Verkehrs. Insbesondere dem Rettungs- und Anliegerverkehr wird durch die strukturierte [...] 3 folgende verkehrsrechtliche Anordnung: Straßen- bezeichnung Auf den nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Fritzplatz/Jungmayrplatz/Botengasse/Messerschmiedgasse/Römergasse/

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Zuletzt geändert: 18.09.2023