Träger öffentlicher Belange wurden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erneut beteiligt. I. Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit Folgende Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange [...] & Moderation Honorare 8.000 € GEMA 3.000 € Bewirtung Pappbecher 25.000 € SicherheitSicherheitskonzept 3.000 € Sicherheitsdienst laut Konzept 35.000 € Sanitätsdienst 8.000 € Absperrungen 3.500 € Sonstiges [...] und kann nach ortsüblicher Bekanntmachung öffentlich eingesehen werden. Der Beteiligungsbericht enthält insbesondere Angaben über die Erfüllung des öffentlichen Zwecks, die Beteiligungsverhältnisse, die

bezeichnung Auf den nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Faistweg Art der Anordnung Neubeschilderung Grund Anordnung Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs (§ 45 Abs. 1 Satz 1 StVO) [...] eine klare straßenverkehrsrechtliche Trennung der Fußwege Faistweg und Klammerweiherweg von dem öffentlichen Feld- und Waldweg (Waldbuchenweg). Ferner ist den Klammerweiherweg in Richtung Waldbuchenweg

Daten: Familienname, Vorname, akademische Grade, Tag der Geburt, Anschriften, den Dienstherrn oder öffentlichen Arbeitgeber im Sinn des Abs. 5 Satz 1, Telefonnummern (auch Handynummern), Zahl der Berufungen [...] Erklärung gem. Art. 5 DSGVO Name, Wohnort und Telefonnummer werden zum Zwecke der Sicherstellung des ordnungsgemäßen Ablaufes der Wahlen/Abstimmungen an die weiteren Mitglieder des eingeteilten Wahlvorstandsgremiums

allerdings gibt es gewisse Re- geln. Um das Warensortiment und die Branchen für die Innenstadt zu sichern, haben wir vor Jahren ein Einzelhandelskonzept aufgestellt. Außerdem sind für die Häuser bestimmte [...] alle Gruppen auftreten können, die auch in den letzten Jahren dabei waren. Die Wochenenden werden sicherlich wieder sehr stimmungsvoll“, so Hohenreiter. Stader wird es an den Wochentagen. MANDELDUFT, LICHTERZAU- [...] barrierefreier Zugang zu den Sitzungen ist möglich über den Eingang West (Seite Bürgergarten). Öffentliche Sitzungen im Rathaus SITZUNGSKALENDER TÖLZER Das Magazin der Stadt Bad Tölz für unsere Bürgerinnen

vom Bürokratieaufwand entlastet, ohne dass die Sicherheit oder ähnli- ches beeinträchtigt wird. Der beiliegende Verordnungsentwurf wurde den Sicherheits- und Fachbehörden zur Prüfung und Stellungnahme [...] Verordnung über die Befreiung von der Anzeigepflicht öffentlicher Vergnügungen Beschluss: Die „Verordnung über die Befreiung von der Anzeigepflicht öffentlicher Vergnügungen“ wird in der vorgelegten Fassung als [...] Abstimmungsergebnis: 21:0 Sachverhalt: Nach Art. 19 Abs. 1 des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG) sind öffentliche Vergnügungen der Stadt Bad Tölz unter Angabe der Art, des Orts, der Zeit und der

Pfund, Bürgermeis- ter Dr. Ingo Mehner Sicherheit geht vor! Der Herbst naht und damit geht es stramm auf Lehards zu. Bitte beachten Sie: Aus Gründen der Sicherheit sind Hunde bei der Pferdewallfahrt nicht [...] in die öffentliche Verwaltung und lassen sich hervorragend für neue Aufgaben begeistern. es rund 240 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Aufgrund des demographischen Wandels wird in den öffentlichen Behörden [...] Wesentlich dafür war die Widmung verschiedener Örtlichkeiten, an denen eine standes- amtliche Trauung ordnungsgemäß vollzogen werden kann. Daran sind rechtliche Bestimmungen geknüpft: Der Ort muss innerhalb des

2024). Begründung: Die Absperrmaßnahmen sind zur ordnungsgemäßen Abwicklung des Parksuchverkehrs sowie zur Gewährleistung der öffentlichenSicherheit und Ordnung erforderlich. Die ohnehin begrenzten Parkflächen [...] nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, a) Ludwigstraße und b) Tannenbergstraße Art der Anordnung Verkehrsverbot Grund Anordnung Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs (§ 45 Abs [...] werden vom städtischen Betriebshof bereitgestellt und sind vom Veranstalter des "Herbstzaubers" ordnungsgemäß aufzustellen und zu entfernen. 4. Diese Anordnungen gelten während des "18. Tölzer Herbstzaubers"

000 12.000 In 2024 nicht mehr durchführ- bar Kosten für Überwa- chung Stadtgebiet durch privaten Sicher- heitsdienst 110.000 45.000 lt. Hochrechnung Kostenerstattung an Zweckverband für Ge- schwindigk [...] Prozent angestiegen. Von diesen Mehrausgaben war dabei nur ein Teil auf den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst zurückzuführen, da sich dieser in 2023 nur mit einem Anstieg der Personalkosten von rund [...] Rechnungsabschluss Überschüsse wie in den Vorjahren entstehen. Nach wie vor gibt es weitere Unsicherheitsfaktoren bei Rahmendaten für die Finanz- ausstattung der Kommunen. Diese unklaren Punkte sind zum Beispiel:

Regelung der Stellplatzsat- zung und unter Würdigung der öffentlich-rechtlichen geschützten nachbarlichen Be- lange zugestimmt, da sie mit öffentlichen Belangen vereinbar ist. Der Abweichung kann zugestimmt [...] schon im Winterdienstplan aufgenommen und wird auch weiterhin durch die Stadt geräumt. TOP 4: Sicherheit und Ordnung TOP 4.1: Erlass einer Verordnung über die Befreiung von der Anzeigepflicht öffentli- cher [...] Anzeigepflicht öffentlicher Vergnügun- gen“ wird in der vorgelegten Fassung als Satzung beschlossen. Abstimmungsergebnis: 12:0 Sachverhalt: Nach Art. 19 Abs. 1 des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG)

Schützenwirt" 11 11 Art der Anordnung Verkehrsverbot („Dorffest Ellbach“) Grund Anordnung Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs (§ 45 Abs. 1 Satz 1 StVO) 1. Aufgrund des Dorffestes in Ellbach vom 11.08.2024 [...] 3 folgende verkehrsrechtliche Anordnung: Straßen- bezeichnung Auf den nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Ellbach, Schützenhausstraße, auf Höhe des Wirtshauses "Zum Schützenwirt"