Die Ergebnisliste stellt Ihren Suchbegriff dar und sortiert die Suchergebnisse nach Häufigkeit. Rechts von der Ergebnisliste können bei "Sortieren nach" weitere Auswahlfelder angeklickt werden, um die Suchergebnisse zu verfeinern.
Wenn Sie sich bei einem Suchbegriff nicht sicher sind, können Sie einen Stern am Ende oder am Anfang des Suchbegriffs setzen, um alle Ergebnisse zu erhalten, die dieses Wort beinhalten.
Zur Erfüllung der Pflichten, die sich aus bergrechtlichen Vorschriften ergeben, zur Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes kann eine Aufsichtsperson (verantwortliche Person) nach §§ 58 ff Bundesber
Die Bergämter sind für die Abwehr von Gefahren aus untertägigen bergbaulichen Anlagen zuständig, die nicht mehr der Bergaufsicht nach dem Bundesberggesetz unterliegen, und beeantworten auch Anfragen v
sind, zu beachten. D) Ordnungswidrigkeiten 1. Zuwiderhandlungen gegen die in diesem Bebauungsplan enthaltenen örtlichen Bauvorschriften erfüllen den Tatbestand einer Ordnungswidrigkeit nach Art. 79 Abs. 1 [...] ................ öffentlich ausgelegt. 5. Zu dem Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung in der Fassung vom ................. wurden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 [...] Nachbargrundstücke gelangt. 6.2 Wasserversorgung: Die Wasserversorgung erfolgt durch Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage. Unterirdische Wasserzisternen zur Speicherung von Dachflächenwasser zur
Mitglieder des Stadtrates TOP 3: Bekanntgaben Zweiter Bürgermeister Lindmair gibt die folgenden Tagesordnungspunkte aus den „Baumaßnahmen und Vergaben“ der Sitzung vom 18.4.2023 bekannt. Soweit nicht anders [...] einzuleiten. Abstimmungsergebnis: 13:0 Sachverhalt: Im Zuge der Stadtsanierung und der Gestaltung im öffentlichen Straßenraum im Sanierungsgebiet Altstadt soll der die Hindenburgstraße zwischen Marktstraße und [...] durch die Jurymitglieder preisgekrönte Siegervorentwurf könnte dem Stadtrats- gremium und der Öffentlichkeit aller Voraussicht schon im Winter 2023 vorgestellt werden. Auch die stadtplanerischen Aspekte
Zu den Aufgaben des Landrates gehört es, die Beratungsgegenstände der Sitzungen des Kreistags vorzubereiten und den Kreistag unter Angabe der Tagesordnung mit angemessener Frist zu den Sitzungen einzu
Die Kreisverwaltungsbehörden erstellen im Rahmen des vorbeugenden Katastrophenschutzes auf Basis entsprechender Betreiberinformationen Alarm- und Einsatzpläne für bestimmte Störfall-Betriebe.
elhygiene) angeordnet werden. Formelles Sicherheitskonzept: Unter bestimmten Voraussetzungen müssen Sie für Ihre Veranstaltung ein formelles Sicherheitskonzept erstellen und abstimmen. Abgabe von Speisen [...] n auf öffentlichen Verkehrsflächen (z. B. Festzügen) ist, unabhängig von der gaststättenrechtlichen Gestattung, ein Antrag auf Erlaubnis für die Durchführung einer Veranstaltung auf öffentlichen Verke [...] und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten sind allgemein nach § 8 der Bayerischen Gaststättenverordnung festgelegt. Bei Vorliegen eines öffentlichen Bedürfnisses oder besonderer örtlicher
dem geplanten Termin erfolgen. Formelles Sicherheitskonzept: Unter bestimmten Voraussetzungen müssen Sie für Ihre Veranstaltung ein formelles Sicherheitskonzept erstellen und abstimmen. Zeitliche Begrenzung: [...] Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund Erklärung über die Freistellung von Ersatzansprüchen Überlassungsvereinbarung für die Veranstaltungsfläche Art und Wortlaut der öffentlichen Ausschreibung, mit [...] Messen, Aussstellungen und Märkte Wer auf öffentlichem Verkehrsgrund eine Messe, eine Ausstellung oder einen Markt veranstalten und dafür Marktprivilegien beanspruchen will, benötigt eine „Festsetzung“