nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Bad Tölz, Vichyplatz Art der Anordnung Verkehrsbeschränkung, Verkehrsverbot Grund Anordnung Sicherheit und/oder Ordnung des Verkehrs (§ 45 Abs [...] November/Dezember. Zur Abhaltung des Wochenmarktes in den o. e. Zeiträumen und der damit nötigen Ordnung des Verkehrs soll der Vichyplatz von Fahrzeugen freigehalten werden. Das Anbringen von Absperrschranken

3 folgende verkehrsrechtliche Anordnung: Straßen- bezeichnung Auf den nachgenannten Straßen / öffentlichen Verkehrsflächen: Bad Tölz, Bockschützstraße (P 2) Art der Anordnung Verkehrsverbot Grund Anordnung [...] sind. Zudem soll hiermit die uneingeschränkte Nutzbarkeit der restlichen Stellplätze durch eine ordnungsgemäße Durchführung des Winterdienstes gewährleistet werden. II. Wirksamkeit Diese Anordnung wird mit

Spazierwegs Bad Tölz , Öffent l ichkei tsbetei l igung zum Moral t -Areal 8 Einführung 2 Impressionen Bad Tölz , Öffent l ichkei tsbetei l igung zum Moral t -Areal 10 11 Bad Tölz , Öffent l ichkei tsbetei l [...] Präsentation 13 4. Auswertung der Beteiligung 23 Bad Tölz , Öffent l ichkei tsbetei l igung zum Moral t -Areal 4 Einführung 1 Bad Tölz , Öffent l ichkei tsbetei l igung zum Moral t -Areal 6 Im Rahmen der [...] uns über jede Anregung und Idee. Bad Tölz , Öffent l ichkei tsbetei l igung zum Moral t -Areal 22 Einführung 4 Auswertung der Beteiligung Bad Tölz , Öffent l ichkei tsbetei l igung zum Moral t -Areal 24

Asylbewerberzahl auf die öffentlichen Finanzen und die Finanzausgleichssysteme auswirken kann. BÜRGERPROTOKOLL 21. März 2023 STADT BAD TÖLZ 4 Hinzu kommen die sonstigen Unsicherheitsfaktoren bei Rahmendaten für [...] ung in Zukunft noch wichtiger werden. b) Einnahmen: Die wichtigsten Gebühren und Beiträge für öffentliche Einrichtungen ergeben – 2023 und 2022 gegenübergestellt – folgendes Bild: 2023 - Ansatz EUR 2022

Stadtrates vom 26.4.2016 anzupassen. BÜRGERPROTOKOLL 29. März 2023 STADT BAD TÖLZ 10 TOP 9: ÖffentlicheSicherheit und Ordnung; Bestätigung der Wahl des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ellbach Beschluss: [...] ÖPNV tätig werden. Der Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen, als Aufgabenträ- ger des allgemeinen öffentlichen Personennahverkehrs, hat der Stadt Bad Tölz zum 1.1.2010 die Aufgabenträgerschaft für den Sta [...] Schnitt- stelle darstellt zwischen Stadt und vielen privaten Akteuren. Auch das typisch für ihn: Die öffentliche Hand kann nicht alle Probleme selbst lösen, aber sie kann oftmals andere Institutionen, Vereine

Bebauungsplanes „SO Hotelanlage an der Isar“ Prüfung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (§ 13 a Abs. 2 Nr. 1, § 13 Abs. [...] und Stadtentwicklungsausschuss diese Straßenbreite für eine gesicherte Erschließung durch die öffentliche Straße „Krettnerweg“ angesichtes des zusätzlichen Stellplatzbedarfs von 24 PKW und einer sehr langen [...] der verkehrlichen Er- schließung z.B. durch Abtretung von Grundstücksflächen für eine breitere öffentliche Straße, eine Lageveränderung der Baukörper und damit Schaffung von Ausweichmöglichkeiten, Schaffung

Bebauungsplanes „SO Hotelanlage an der Isar“ Prüfung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Betei- ligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnah- men (§ 13 a Abs. 2 Nr. 1, § 13 Abs [...] 2023 in der vorgelegten Fassung. Abstimmungsergebnis: 21:0 Sachverhalt: Der im vorhergehenden Tagesordnungspunkt behandelte Erste Nachtragshaushalt 2023 ist in einer Nachtragshaushaltssatzung festzusetzen [...] hr ist durch eine beschränkt persönliche Dienstbarkeit (sog. Fremdenverkehrs- dienstbarkeit) zu sichern. Abstimmungsergebnis: 18:3 Sachverhalt: In der Sitzung des Bau- und Stadtentwicklungsausschusses

Einbeziehungssatzung „Ellbach Reutberg- straße“ Prüfung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stel- lungnahmen (§ 34 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. [...] Begründung wurde vom 27.3. bis 27.4.2023 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt und war online einsehbar. Die zu betei- ligenden Träger öffentlicher Belange wurden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB um ihre Stel- lungnahme [...] gefassten Beschlüsse Erster Bürgermeister Dr. Mehner gibt nachstehende Beschlussfassung aus der nicht- öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.4.2023 bekannt: TOP 4 ÖPNV: Entscheidung über die Aufgabenträgerschaft

Mitglieder des Stadtrates TOP 3: Bekanntgaben Zweiter Bürgermeister Lindmair gibt die folgenden Tagesordnungspunkte aus den „Baumaßnahmen und Vergaben“ der Sitzung vom 18.4.2023 bekannt. Soweit nicht anders [...] einzuleiten. Abstimmungsergebnis: 13:0 Sachverhalt: Im Zuge der Stadtsanierung und der Gestaltung im öffentlichen Straßenraum im Sanierungsgebiet Altstadt soll der die Hindenburgstraße zwischen Marktstraße und [...] durch die Jurymitglieder preisgekrönte Siegervorentwurf könnte dem Stadtrats- gremium und der Öffentlichkeit aller Voraussicht schon im Winter 2023 vorgestellt werden. Auch die stadtplanerischen Aspekte

der Beschau des Mittwochs-Marktes durch die beteiligten Sicherheitskräfte (Feuerwehr und BRK) sowie dem Sachgebiet ÖffentlicheSicherheit und Ordnung der Stadt Bad Tölz wurde deutlich, dass im Falle eines [...] waren für alle beteiligten Seiten unerwartet. Wolfgang Erhardt (externer Sicherheitsberater), der bereits mehrere Sicherheitskon- zepte für die Stadt Bad Tölz erstellt hat, wurde beauftragt, seinerseits [...] Status quo zu beurteilen und eine Stellungnahme abzugeben. Um ein Sicherheitskonzept unter Berücksichtigung der sicherheitsrechtlichen Aufla- gen und damit einen korrekten Aufbau des Wochenmarktes zu