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20230327_BP_STR.pdf

Stadtrates vom 26.4.2016 anzupassen. BÜRGERPROTOKOLL 29. März 2023 STADT BAD TÖLZ 10 TOP 9: ÖffentlicheSicherheit und Ordnung; Bestätigung der Wahl des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ellbach Beschluss: [...] ÖPNV tätig werden. Der Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen, als Aufgabenträ- ger des allgemeinen öffentlichen Personennahverkehrs, hat der Stadt Bad Tölz zum 1.1.2010 die Aufgabenträgerschaft für den Sta [...] Schnitt- stelle darstellt zwischen Stadt und vielen privaten Akteuren. Auch das typisch für ihn: Die öffentliche Hand kann nicht alle Probleme selbst lösen, aber sie kann oftmals andere Institutionen, Vereine

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 02.05.2023
20230418_BP_BSA.pdf

Bebauungsplanes „SO Hotelanlage an der Isar“ Prüfung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen (§ 13 a Abs. 2 Nr. 1, § 13 Abs. [...] und Stadtentwicklungsausschuss diese Straßenbreite für eine gesicherte Erschließung durch die öffentliche Straße „Krettnerweg“ angesichtes des zusätzlichen Stellplatzbedarfs von 24 PKW und einer sehr langen [...] der verkehrlichen Er- schließung z.B. durch Abtretung von Grundstücksflächen für eine breitere öffentliche Straße, eine Lageveränderung der Baukörper und damit Schaffung von Ausweichmöglichkeiten, Schaffung

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 02.05.2023
20230425_BP_STR.pdf

Bebauungsplanes „SO Hotelanlage an der Isar“ Prüfung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Betei- ligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnah- men (§ 13 a Abs. 2 Nr. 1, § 13 Abs [...] 2023 in der vorgelegten Fassung. Abstimmungsergebnis: 21:0 Sachverhalt: Der im vorhergehenden Tagesordnungspunkt behandelte Erste Nachtragshaushalt 2023 ist in einer Nachtragshaushaltssatzung festzusetzen [...] hr ist durch eine beschränkt persönliche Dienstbarkeit (sog. Fremdenverkehrs- dienstbarkeit) zu sichern. Abstimmungsergebnis: 18:3 Sachverhalt: In der Sitzung des Bau- und Stadtentwicklungsausschusses

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Zuletzt geändert: 02.05.2023
20230525_BP_STR.pdf

Einbeziehungssatzung „Ellbach Reutberg- straße“ Prüfung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stel- lungnahmen (§ 34 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. [...] Begründung wurde vom 27.3. bis 27.4.2023 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt und war online einsehbar. Die zu betei- ligenden Träger öffentlicher Belange wurden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB um ihre Stel- lungnahme [...] gefassten Beschlüsse Erster Bürgermeister Dr. Mehner gibt nachstehende Beschlussfassung aus der nicht- öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 25.4.2023 bekannt: TOP 4 ÖPNV: Entscheidung über die Aufgabenträgerschaft

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Zuletzt geändert: 02.06.2023
20230703_BP_BSA.pdf

Mitglieder des Stadtrates TOP 3: Bekanntgaben Zweiter Bürgermeister Lindmair gibt die folgenden Tagesordnungspunkte aus den „Baumaßnahmen und Vergaben“ der Sitzung vom 18.4.2023 bekannt. Soweit nicht anders [...] einzuleiten. Abstimmungsergebnis: 13:0 Sachverhalt: Im Zuge der Stadtsanierung und der Gestaltung im öffentlichen Straßenraum im Sanierungsgebiet Altstadt soll der die Hindenburgstraße zwischen Marktstraße und [...] durch die Jurymitglieder preisgekrönte Siegervorentwurf könnte dem Stadtrats- gremium und der Öffentlichkeit aller Voraussicht schon im Winter 2023 vorgestellt werden. Auch die stadtplanerischen Aspekte

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Zuletzt geändert: 07.07.2023
20230725_BP_STR.pdf

der Beschau des Mittwochs-Marktes durch die beteiligten Sicherheitskräfte (Feuerwehr und BRK) sowie dem Sachgebiet ÖffentlicheSicherheit und Ordnung der Stadt Bad Tölz wurde deutlich, dass im Falle eines [...] waren für alle beteiligten Seiten unerwartet. Wolfgang Erhardt (externer Sicherheitsberater), der bereits mehrere Sicherheitskon- zepte für die Stadt Bad Tölz erstellt hat, wurde beauftragt, seinerseits [...] Status quo zu beurteilen und eine Stellungnahme abzugeben. Um ein Sicherheitskonzept unter Berücksichtigung der sicherheitsrechtlichen Aufla- gen und damit einen korrekten Aufbau des Wochenmarktes zu

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Zuletzt geändert: 27.07.2023
20230727_BP_BSA_.pdf

€ 1.2 Kommunale Stadtstreife im Stadtgebiet: Vergabe der Dienstleistung „Kontrolle öffentlicher Raum“ Firma Sicherheit Consulting GmbH & Co. KG, Bad Tölz 94.570,68 € TOP 3: Bauanträge TOP 3.1 BA 2023/54

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Zuletzt geändert: 28.07.2023
20230914_BP_BSA.pdf

Zwecks der Regelung der Stellplatzsatzung und unter Würdigung der öffentlich-rechtlichen ge- schützten nachbarlichen Belange mit den öffentlichen Belangen vereinbar BÜRGERPROTOKOLL 14. September 2023 STADT BAD [...] Verfahren nach § 13 a BauGB aufgestellt werden (Bebauungsplan der Innenentwicklung). Um die Planung zu sichern, wird vorgeschlagen, für den Bereich eine Veränderungs- sperre zu erlassen. Der Bau- und Stadten

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Zuletzt geändert: 14.09.2023
20230918_BP_HFA.pdf

000 vorauss. Mehreinnahmen laut Antragstellung Entgelte und Gebüh- ren für Sondernutzun- gen an öffentlichen Straßen 110.000 15.000 laut Hochrechnung; Mehrein- nahmen aufgrund Sondernut- zungen (Straßen-/Gehweg- [...] jedem Fall werden sich die steigenden Energiekosten, die Inflation und auch der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst mit einem Anstieg der Tarifgehälter von im Schnitt rund 12 % gegenüber dem Jahr 2022 ab [...] in der Ukraine und den daraus zu erwartenden weiteren finanziellen Folgen gibt es weitere Unsicherheitsfaktoren bei Rahmendaten für die Finanzausstat- tung der Kommunen. BÜRGERPROTOKOLL 18. September 2023

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Zuletzt geändert: 19.09.2023
9_Stellplatzsatzung__Nr._7_.pdf

ausdrücklich abweichende Festsetzungen getroffen wer- den. ?Die Satzung gilt nicht für öffentliche Stellplätze und öffentliche Straßen. 82 Pflicht zur Herstellung und Bereithaltung von Stellplätzen (1) 'Bei der [...] Bestandteil dieser Satzung. Stadt Bad Tölz -3- Stellplatzsatzung - StellS 2021 - 85 Öffentlich geförderter Wohnungsbau Als öffentlich geförderter Wohnungsbau gemäß $ 4 Nr. 1.3 StellS 2021 gelten Maßnahmen nach [...] wenn keine Bedenken hinsichtlich des Orts- und Straßenbil- des, der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sowie der Sicherheit von Fußgängern bestehen. (5) Aneinandergebaute Grenzgaragen sind hinsichtlich

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Zuletzt geändert: 05.09.2022