der Beschau des Mittwochs-Marktes durch die beteiligten Sicherheitskräfte (Feuerwehr und BRK) sowie dem Sachgebiet ÖffentlicheSicherheit und Ordnung der Stadt Bad Tölz wurde deutlich, dass im Falle eines [...] waren für alle beteiligten Seiten unerwartet. Wolfgang Erhardt (externer Sicherheitsberater), der bereits mehrere Sicherheitskon- zepte für die Stadt Bad Tölz erstellt hat, wurde beauftragt, seinerseits [...] Status quo zu beurteilen und eine Stellungnahme abzugeben. Um ein Sicherheitskonzept unter Berücksichtigung der sicherheitsrechtlichen Aufla- gen und damit einen korrekten Aufbau des Wochenmarktes zu

€ 1.2 Kommunale Stadtstreife im Stadtgebiet: Vergabe der Dienstleistung „Kontrolle öffentlicher Raum“ Firma Sicherheit Consulting GmbH & Co. KG, Bad Tölz 94.570,68 € TOP 3: Bauanträge TOP 3.1 BA 2023/54

Zwecks der Regelung der Stellplatzsatzung und unter Würdigung der öffentlich-rechtlichen ge- schützten nachbarlichen Belange mit den öffentlichen Belangen vereinbar BÜRGERPROTOKOLL 14. September 2023 STADT BAD [...] Verfahren nach § 13 a BauGB aufgestellt werden (Bebauungsplan der Innenentwicklung). Um die Planung zu sichern, wird vorgeschlagen, für den Bereich eine Veränderungs- sperre zu erlassen. Der Bau- und Stadten

000 vorauss. Mehreinnahmen laut Antragstellung Entgelte und Gebüh- ren für Sondernutzun- gen an öffentlichen Straßen 110.000 15.000 laut Hochrechnung; Mehrein- nahmen aufgrund Sondernut- zungen (Straßen-/Gehweg- [...] jedem Fall werden sich die steigenden Energiekosten, die Inflation und auch der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst mit einem Anstieg der Tarifgehälter von im Schnitt rund 12 % gegenüber dem Jahr 2022 ab [...] in der Ukraine und den daraus zu erwartenden weiteren finanziellen Folgen gibt es weitere Unsicherheitsfaktoren bei Rahmendaten für die Finanzausstat- tung der Kommunen. BÜRGERPROTOKOLL 18. September 2023

markt, aufgrund der Sicherheitsproblematik am Jungmayrplatz, dauerhaft in die Marktstraße zu verlegen, wurde das Referat für Tourismus und Kultur damit beauf- tragt, einen sicheren Ausweichplatz für den [...] Einhaltung vieler Sicherheitsvorkehrungen möglich. Dies war für das Referat für Tourismus und Kultur Anlass, ein professionelles BÜRGERPROTOKOLL 19. Oktober 2023 STADT BAD TÖLZ 6 Sicherheitskonzept erstellen zu [...] Kosten zu erlangen. Durch den hohen einzuhaltenden Sicherheitsstandard laufen die Kosten hier vor allem in diesem Bereich auf. Da die Sicherheitsstandards sowieso großflächige Sperrungen und Zutrittskon-

Off Anzahl Toiletten: Toiletten werden nicht aufgestellt: Ordnungsdienst Ja: Off Ordnungsdienst Nein: Off Ordner: Mobil-Nummer Sicherheitsdienst: Notfallkoffer Ja: Off Notfallkoffer Nein: Off Markttage: [...] Aufstellung Toiletten ? OOfJa, Anzahl: OOfNein, weil: Ordnungsdienst? OOfJa OOfNein Anzahl der Ordner (gleichzeitig im Einsatz): Mobil-Nr. Leiter Ordnungsdienst (während der Veranstaltung ständig erreichbar): [...] Ort der Veranstaltung (genaue Adresse, Standort) *: OOfprivate Fläche OOfim Gebäude OOfsonstige öffentliche Verkehrsfläche: hier sind Angaben unter 2. zwingend erforderlich! Liegt für den Veranstaltungsort

Angaben zum Ordnungs- / Sicherheitsdienst (falls nicht zutreffen, bitte freilassen) Die Veranstaltung soll gesichert werden durch: Aa Ordnungsdienst Aa anderem Personal Aa Sicherheitsdienst Aa Sanitätsdienst [...] Sanitätsdienst Anzahl der Ordner / Sicherheitsmitarbeiter (gleichzeitig im Einsatz): Anzahl Sanitäter: Antragsteller muss über 18 Jahre alt sein. ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Bitte wenden Unsere Hinweise [...] Antrag auf Erlaubnis einer öffentlichen Veranstaltung (Art. 19 LStVG) Antrag für eine vorübergehenden Gaststättenerlaubnis (§ 12 GastG) Antrag für Nutzung einer öffentlicher Fläche, Sondernutzungserlaubnis

2024 Die Stadt Bad Tölz erlässt aufgrund von Art. 23 Satz 1 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeinde- ordnung (GO) in der in der Bayerischen Rechtssammlung (BayRS 2020-1-1-I) veröffentlichten bereinigten Fassung [...] § 1 Organisation, Rechtsgrundlagen (1) 1Die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bad Tölz sind öffentliche Einrichtungen der Stadt. ²Zur Gewinnung der notwendigen Anzahl von Feuerwehrdienstleistenden bedient

(DSGVO) sind zum Download auf https://stadt.bad-toelz.de/dsgvo unter dem Stichwort „ÖffentlicheSicherheit und Ordnung“ erhältlich oder können während der Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. N [...] Zentralparkhaus darf nur mit einem max. 2 Meter hohen Personenkraftwagen genutzt werden, der für den öffentlichen Straßenverkehr zugelassen ist; ein Personenkraftwagen mit Saisonkennzei- chen außerhalb der Saison [...] Kaution von 25 € festgesetzt. 3Die Kaution wird zurückerstattet, wenn die Dauerparkkarte in einem ordnungsgemäßen und wiederverwendbaren Zustand zurückgegeben wurde. 4Das Nutzungs- entgelt wird spätestens am

verkehrswesen@bad-toelz.de Stadt Bad Tölz ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Antrag auf Erlaubnis für Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund nach § 29 Abs. 2 StVO ☐ Festumzug [...] ______________, den___________________________ (Ort) (Datum) An die Stadt Bad Tölz ÖffentlicheSicherheit und Ordnung Am Schloßplatz 1 83646 Bad Tölz Hinsichtlich der von mir beantragten _____________ [...] _______ Unterschrift des Zugleiters Bezeichnung der Veranstaltung Veranstaltungsort Folgenden öffentliche Straßen, Plätze werden laut beiliegendem Streckenplan benutzt Aufstellungsstrecke: Festzugsstrecke: