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RegelungGemeinderecht.pdf

Amtliche Bekanntmachung Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts Der Stadtrat der Stadt Bad Tölz hat in seiner Sitzung am 5. Mai 2020 den Erlass der "Satzung zur Regelung von Fragen [...] Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts“ be- schlossen. Die Satzung, die mit Wirkung zum 1. Mai 2020 in Kraft getreten ist, liegt im Rathaus der Stadt Bad Tölz, Am Schloßplatz 1 (Raum 103, 1. OG) [...] dem Link https://buerger.bad-toelz.org/rathaus/stadtverwaltung/ortsrecht-satzun- gen.html kann die Satzung auch auf der Homepage der Stadt Bad Tölz eingesehen wer- den. Bad Tölz, 8. Mai 2020 gez. Reiter

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Zuletzt geändert: 17.05.2022
Abstandsflaechensatzung_Altstadtquartier_Wachterstrasse_28.02.2014_.pdf

Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Bad Tölz fol- gende Satzung: §1 Räumlicher Geltungsbereich Der räumliche Geltungsbereich dieser Satzung ist aus dem beigefügten Lageplan des Stadtbauamtes vom 04.02 [...] Satzung über die Bemessung von Abstandsflächen (Abstandsflächensatzung) für den Bereich "Altstadtquartier Wachterstraße" - Abstandsflächensatzung "Altstadtquartier Wachterstraße" - Vom 28. Februar 2014 [...] Hindenburgstraße. 2 IDegelung abweichender Abstandsflächen Im räumlichen Geltungsbereich dieser Satzung wird abweichend von Art. 6 Abs. 4 Sätze 3 und 4, Abs. 5 Sätze 1 und 2 sowie Abs. 6 BayBO vorgesehen

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Zuletzt geändert: 08.11.2022
2024-02-28_Feuerwehrsatzung_mit_Bekanntmachungsvermerk.pdf

Aus- führung erlassenen Rechtsvorschriften und diese Satzung. § 2 Freiwillige Leistungen (1) Die Freiwillige Feuerwehr kann aufgrund dieser Satzung in den Grenzen von Art. 7 des Mit- telstandsförderun [...] FeuweS 2024 - IV. Anwendungsbeginn § 14 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 6. März 2024 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bad Tölz (Feuer- we [...] tzung - FeuweS 2024 - I. Bekanntmachungsvermerk 1. Der Stadtrat hat die Satzung am 27. Februar 2024 beschlossen. 2. Die Satzung wurde am 28. Februar 2024 im Rathaus Bad Tölz, Stadtbauamt, Am Schloß- platz

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Zuletzt geändert: 01.03.2024
Beitrags-Gebuehren-Entwaesserung-20160101.pdf

Kommunalabgabengesetzes und Art. 23 der Gemein­ deordnung erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: Die Satzung zur Entwässerungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren der Stadt Bad Tölz in [...] EURO pro Kubikmeter Abwasser." §2 Diese Satzung tritt mit Wirkung vom 01. Januar 2016 in Kraft. vom 27.10.2015 §1 iP^^^^Alosef Ja ^ 1.Bürg$! T:\Amt3\30\DATEN\SATZUNG\Änderungungssatzung zur Gebütirensatz

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
Kinderspielplatz_10_01.pdf

Inkrafttreten dieser Satzung bereits an die Bauauf- sichtsbehörde weitergeleitet worden sind. 8 14 Inkrafttreten 'Diese Satzung tritt am 15. Oktober 2021 in Kraft. ?Gleichzeitig tritt die „Satzung der Stadt Bad [...] 1. die nach dieser Satzung erforderlichen Kinderspielplätze zu dem nach $ 3 Abs. 4 bestimmten Zeitpunkt nicht fertig gestellt oder benutzbar gemacht hat; 2. die nach dieser Satzung bzw. der genehmigten [...] entgegen $ 6 Abs. 1 Satz 2 dieser Satzung die Einrichtungen und Ausstattungen des Kinder- spielplatzes bei Verschmutzungen nicht reinigt; 5. entgegen $ 6 Abs. 3 Satz 3 dieser Satzung Spielgeräte, die die Anforderungen

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
106375-beitrags--und-gebsatzung-bgsews1994-2aend_04.pdf

Satzung zur Änderung der Satzung zur Entwässerungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren in der Stadt Bad Tölz - Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung [...] Kommunalabgabengesetzes und Art. 23 der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: § 1 Die Satzung zur Entwässerungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren der Stadt Bad Tölz [...] wiederkehrende Verwendungszwecke handelt, „ 4. § 10 Abs. 6 Nr. 4 wird ersatzlos gestrichen § 2 Diese Satzung tritt mit Wirkung vom 01. Januar 2002 in Kraft. Bad Tölz, 25.09.2001 STADT BAD TÖLZ (gez.) Josef

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Armorplatz.pdf

der Gemeindeord- nung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: § 1 Zweck der Satzung Für den Bereich "Amortplatz" werden städtebauliche Entwicklungs- und Ordnungsmaßnahmen [...] Stadt Bad Tölz Vorkaufsrechtssatzung "Amortplatz" Satzung der Stadt Bad Tölz über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich "Amortplatz" - Vorkau [...] dem Lageplan des Stadtbau- amtes vom 11.09.2018, der als Anlage zur Vorkaufsrechtssatzung Teil der Satzung ist. Der Geltungsbereich erstreckt sich auf den Amortplatz, einen Bereich an der Badstraße/Königsdorfer

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Badeteil102018.pdf

der Gemeindeord- nung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: § 1 Zweck der Satzung Für den Bereich "Badeteil" werden städtebauliche Entwicklungs- und Ordnungsmaßnahmen [...] Stadt Bad Tölz Vorkaufsrechtssatzung "Badeteil" Satzung der Stadt Bad Tölz über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich "Badeteil" - Vorkaufsre [...] dem Lageplan des Stadtbau- amtes vom 11.09.2018, der als Anlage zur Vorkaufsrechtssatzung Teil der Satzung ist. Der Geltungsbereich erstreckt sich auf Bereiche zwischen Schützenstraße und Ludwigstraße, zwischen

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20221129_BP_StR.pdf

4 TOP 5: Städtebauförderung – Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Badeteil“ und der Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes [...] Aufhebung der 1.1 „Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Badeteil“ (Sanierungssatzung Badeteil) vom 20.2.2003 sowie der 1.2 „Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche [...] Verlängerung bis zum 31.12.2022. Das mit dieser Satzung ursprünglich förmlich festgelegte Sanierungsgebiet wurde mit der „Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes

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einfriedung1114.pdf

Tölz Grundregeln für die Er- richtung und Gestaltung von Einfriedungen als Satzung zu erlassen. § 1 Geltungsbereich 1Diese Satzung gilt für die Errichtung und Gestaltung von Einfriedungen (bauliche Anlagen [...] Stadt Bad Tölz - 1 - Einfr iedungssatzung – EFS 2014 - Satzung der Stadt Bad Tölz über die Gestaltung von Einfriedungen - Einfriedungssatzung - (EFS 2014) Vom 13. November 2014 Auf Grund von Art. 81 Abs [...] Art. 23 der Gemein- deordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: Präambel Der Stadtrat der Stadt Bad Tölz hat sich entschlossen, zum Schutz des besonderen, über

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