Bekanntmachung Satzung zur Änderung der Satzung über Ehrungen der Stadt Bad Tölz Der Stadtrat der Stadt Bad Tölz hat in seiner Sitzung am 28.09.2021 den Erlass der „Satzung zur Änderung der Satzung über Ehrungen [...] Ehrungen der Stadt Bad Tölz“ beschlossen. Die Satzung liegt im Rathaus der Stadt Bad Tölz, Am Schloßplatz 1 (Zimmer 1.03, 1. OG) zur Einsichtnahme aus. Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.11.2019 in Kraft

Erlass der „Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Bad Tölz“ und den Erlass der „Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Stadtbibliothek Bad Tölz“ beschlossen. Die Satzungen liegen ab dem [...] STADT BAD TÖLZ Amtliche Bekanntmachung Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Bad Tölz Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Stadtbibliothek Bad Tölz Der Stadtrat der Stadt Bad Tölz hat [...] Schloßplatz 1, im Vorzimmer des Bürgermeisters (Zimmer 1.03, 1. OG) zur Einsichtnahme aus. Beide Satzungen treten am 1. Januar 2021 in Kraft. Bad Tölz, 25. November 2020 Gez. Dr. Ingo Mehner Erster Bürgermeister

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Bad Tölz (Friedhofsgebührensatzung) vom 29.11.2022 Die Stadt Bad Tölz erlässt aufgrund [...] aufgrund Art. 8 und Art. 2 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung: 81 Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Bad Tölz vom 30.11.2021 wird wie folgt [...] Rubrik Urnenbeisetzungen folgende Gebühr eingefügt: „Beschriftung Baum/Urnengrab 68,00 €“ 82 Diese Satzung tritt einen Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Bad Tölz, 29.11.2022 STADT BAD TÖLZ Dr. Ingo

TÖLZ Amtliche Bekanntmachung Satzung für die Erhebung der Hundesteuer Der Stadtrat der Stadt Bad Tölz hat in seiner Sitzung am 24. November 2020 den Neuerlass der „Satzung für die Erhebung der Hundesteuer“ [...] Hundesteuer“ beschlossen. Die Satzung liegt ab dem 26. November 2020 im Rathaus der Stadt Bad Tölz, Am Schloßplatz 1, im Steueramt (Zimmer 1.20, 1. OG) zur Einsichtnahme aus. Die Satzung tritt am 1. Januar 2021

Stadt Bad Tölz Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung -BGS/EWS 94- Satzung zur Änderung der Satzung zur Entwässerungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren - Änderungssatzung [...] 23 der Ge- meindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erläßt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: § 1 Die Satzung zur Entwässerungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren der Stadt Bad Tölz [...] Beitrag beträgt a) pro m² Grundstücksfläche 4,89 DM b) pro m² Geschoßfläche 18,79 DM." § 2 Diese Satzung tritt mit Wirkung vom 01.01.1998 in Kraft. Bad Tölz, 30. Januar 1998 STADT BAD TÖLZ (gez.) Egger

Satzung der Stadt Bad Tölz zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesse- rung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen [...] der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: 81 Aufhebung Die „Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, An- schaffung [...] auf- gehoben. Stadt Bad Tölz -1- Aufhebungssatzung ABS2003 - AufhABS2003 - $2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Bad Tölz, 1. Oktober 2021 STADT BAD TÖLZ Dr. Ingo

Satzung zur Änderung der Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter - Änderungssatzung zur Kleineinleitersatzung - Vom 10.04.2002 Auf Grund von Art [...] den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Sat- zung: § 1 Änderung der Satzung Die Satzung der Stadt Bad Tölz für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Anwälzung der Abwasserabgabe für [...] Abgabesatz Der Abgabesatz beträgt je Einwohner ab dem 1. Januar 2002 17,90 €." § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit Wirkung vom 01.01.2002 in Kraft. Bad Tölz, 10.04.2002 STADT BAD TÖLZ Josef Niedermaier

Amtliche Bekanntmachung Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts Der Stadtrat der Stadt Bad Tölz hat in seiner Sitzung am 5. Mai 2020 den Erlass der "Satzung zur Regelung von Fragen [...] Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts“ be- schlossen. Die Satzung, die mit Wirkung zum 1. Mai 2020 in Kraft getreten ist, liegt im Rathaus der Stadt Bad Tölz, Am Schloßplatz 1 (Raum 103, 1. OG) [...] dem Link https://buerger.bad-toelz.org/rathaus/stadtverwaltung/ortsrecht-satzun- gen.html kann die Satzung auch auf der Homepage der Stadt Bad Tölz eingesehen wer- den. Bad Tölz, 8. Mai 2020 gez. Reiter

Inkrafttreten dieser Satzung bereits an die Bauauf- sichtsbehörde weitergeleitet worden sind. 8 14 Inkrafttreten 'Diese Satzung tritt am 15. Oktober 2021 in Kraft. ?Gleichzeitig tritt die „Satzung der Stadt Bad [...] 1. die nach dieser Satzung erforderlichen Kinderspielplätze zu dem nach $ 3 Abs. 4 bestimmten Zeitpunkt nicht fertig gestellt oder benutzbar gemacht hat; 2. die nach dieser Satzung bzw. der genehmigten [...] entgegen $ 6 Abs. 1 Satz 2 dieser Satzung die Einrichtungen und Ausstattungen des Kinder- spielplatzes bei Verschmutzungen nicht reinigt; 5. entgegen $ 6 Abs. 3 Satz 3 dieser Satzung Spielgeräte, die die Anforderungen

Satzung zur Änderung der Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter - Änderungssatzung zur Kleineinleitersatzung - Vom 10.04.2002 Auf Grund von Art [...] den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Sat- zung: § 1 Änderung der Satzung Die Satzung der Stadt Bad Tölz für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Anwälzung der Abwasserabgabe für [...] Abgabesatz Der Abgabesatz beträgt je Einwohner ab dem 1. Januar 2002 17,90 €." § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit Wirkung vom 01.01.2002 in Kraft. Bad Tölz, 10.04.2002 STADT BAD TÖLZ (gez.) Josef Niedermaier