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Stellplatzsatzung_10_21.pdf

Inkrafttreten dieser Satzung bereits an die Bauauf- sichtsbehörde weitergeleitet worden sind. 8 13 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 15. Oktober 2021 in Kraft. ?Gleichzeitig tritt die „Satzung der Stadt Bad [...] entsprechend den Anforderungen des 8 7 dieser Satzung her- stellt. Stadt Bad Tölz -7- Stellplatzsatzung - StellS 2021 - 812 Übergangsregelung Diese Satzung findet keine Anwendung auf 1. Bauanträge und [...] die vor Inkrafttreten dieser Satzung bereits von der Bauauf- sichtsbehörde genehmigt worden sind; 2. Vorhaben, zu denen die Stadt Bad Tölz vor Inkrafttreten dieser Satzung schriftlich erklärt hat, dass

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
2019-12-02_Bad_To__lz__Gru__nanlagensatzung_mit_Unterschrift_BGM_und_Bekanntmachungsvermerk.pdf

die in schwerwiegender Weise oder wiederholt trotz Mahnung 1. Vorschriften dieser Satzung oder auf Grund dieser Satzung erlassener Anordnungen zuwiderhan- deln; 2. in den Grünanlagen mit Strafe oder Geldbuße [...] Körpers oder der Gesundheit. § 19 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung der Stadt Bad Tölz über die Benutzung der öffentlichen [...] satzung – GraS - 2019 I. Bekanntmachungsvermerk 1. Der Stadtrat hat die Satzung am 26. November 2019 beschlossen. 2. Die Satzung wurde am 27. November 2019 im Stadtbauamt Bad Tölz, Am Schloßplatz 1, 83646

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Zuletzt geändert: 18.05.2022
An_der_Lenggrieser_Strasse_-_1._Aenderung__07.05.2004.pdf

Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke (BauNVO) diesen Bebauungsplan als SATZUNG Mit dieser Satzung wird der Bebauungsplan "An der Lenggrieser Straße", rechtsverbindlich seit dem 24.10.1997 [...] 2004 die 1. Änderung des Bebauungsplanes gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in der Fassung vom 20.01.2004 als Satzung beschlossen. Bad Tölz, 29.04.2004 STADT BAD TÖLZ Josef Niedermaier E ster Bürgermeister 4. Öffentliche [...] 2003 Planfassung vom: 20.01.2004 X:1610\610-22 B-PIan156 An der Lenggrieser Straße101 Erste And156_1Satzung.doc Au53tr #:tang ~ Änderung Aufhebung i n Kraft seit 01 ,..Mai 200'+ U Stadt Bad Tölz Stadtbauamt

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Zuletzt geändert: 08.11.2022
2020-11-25_Bad_Toelz__Sondernutzungsgebuehrensatzung_mit_Bekanntmachungsvermerk.pdf

Abs. 1 Satz 1 BayStrWG werden nach dieser Satzung Sondernutzungsgebühren erhoben. (2) Die ortsrechtlichen Regelungen der Marktsatzung und Marktordnung, der Satzung über die Christ- kindl- und Ostermärkte [...] diese sich geändert hat, entsteht die geänderte Gebührenpflicht mit Inkrafttreten dieser Satzung. 2Sieht diese Satzung eine Gebührenpflicht für eine vor ihrem Inkrafttreten gebührenpflichtige erlaubte Son [...] werden. § 15 Inkrafttreten, Geltungsdauer (1) Diese Satzung tritt zum 1. Januar 2021 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Gebührenordnung zur Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Son- dernutzungen

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Zuletzt geändert: 23.02.2023
Ehrungen_Stadt_21.pdf

rückzugeben. § 14 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.11.2019 in Kraft. (2) Gleichzeitig treten folgende Satzungen außer Kraft: - Satzung über die Verleihung der Bürgermedaille in [...] Satzung über Ehrungen der Stadt Bad Tölz vom 26. November 2019 geändert durch Satzung vom 28. September 2021 Die Stadt Bad Tölz erlässt auf Grund von Art. 7, 16 und 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat [...] in Gold in der Stadt Bad Tölz vom 09.08.1961 - Satzung über die Verleihung der Bürgermedaille in Silber in der Stadt Bad Tölz vom 24.05.1972 - Satzung über die Verleihung einer „Tölzer Verdienstmedaille“

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
Kurbeitrags-Satzung_2020.pdf

Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages in der Stadt Bad Tölz (Kurbeitragssatzung) Vom 3. Dezember 2012 Geändert durch Satzung vom 27.10.2020 Aufgrund des Art. 7 des Kommunalabgabengesetzes in der [...] gilt entsprechend. § 8 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die am 1. Januar 2010 in Kraft getretene Satzung außer Kraft. Bad Tölz, 3. Dezember 2012 Stadt [...] geändert durch Gesetz vom 22. Juli 2008 (GVBl S. 460, ber. S. 580) erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung für die Erhebung des Kurbeitrages § 1 Beitragspflicht (1) 1Personen, die sich zu Kur- oder Erhol

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
Stadtarchiv-Gebuehrensatzung-PDF.pdf

Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Stadtarchivs (Stadtarchiv-Gebührensatzung) Vom 16. Dezember 2008 Die Stadt Bad Tölz erlässt aufgrund der Art. 1, 2 Abs.1 und Art. 8 Abs. 1 Satz 1 des Ko [...] BayRS 2024-1-I), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Juli 2008 (GVBl S. 460, ber. S. 580) folgende Satzung: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Benutzung des Stadtarchivs ist gebührenpflichtig. (2) Entstehen dem [...] Gebühren und Auslagen verlangen und von deren Bezahlung abhängig machen. § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Bad Tölz, den 16. Dezember 2008 Stadt Bad Tölz

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Zuletzt geändert: 16.05.2022
Stadtarchiv-Gebhrensatzung_161208_02.pdf

Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Stadtarchivs (Stadtarchiv-Gebührensatzung) Vom 16. Dezember 2008 Die Stadt Bad Tölz erlässt aufgrund der Art. 1, 2 Abs.1 und Art. 8 Abs. 1 Satz 1 des Ko [...] BayRS 2024-1-I), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Juli 2008 (GVBl S. 460, ber. S. 580) folgende Satzung: § 1 Gebührenpflicht (1) Die Benutzung des Stadtarchivs ist gebührenpflichtig. (2) Entstehen dem [...] Gebühren und Auslagen verlangen und von deren Bezahlung abhängig machen. § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Bad Tölz, den 16. Dezember 2008 Stadt Bad Tölz

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
SatzungGemeindeverfassungsrecht2020.pdf

berufsmäßige Stadtratsmitglieder wählen. § 7 In-Kraft-Treten 1Diese Satzung tritt am 1. Mai 2020 in Kraft. 2Gleichzeitig tritt die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vom [...] Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts Vom 5. Mai 2020 Die Stadt Bad Tölz erlässt auf Grund der Art. 20 a, 23, 32, 33, 34, 35, 40, 41, 88 und 103 der Gemeindeordnung für [...] , zuletzt geändert durch § 5 Abs. 2 des Gesetzes vom 23. Dezember 2019 (GVBl. S. 737), folgende Satzung: § 1 Zusammensetzung des Stadtrats 1Der Stadtrat besteht aus dem berufsmäßigen ersten Bürgermeister

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
Sondergebueren21.pdf

Abs. 1 Satz 1 BayStrWG werden nach dieser Satzung Sondernutzungsgebühren erhoben. (2) Die ortsrechtlichen Regelungen der Marktsatzung und Marktordnung, der Satzung über die Christ- kindl- und Ostermärkte [...] diese sich geändert hat, entsteht die geänderte Gebührenpflicht mit Inkrafttreten dieser Satzung. 2Sieht diese Satzung eine Gebührenpflicht für eine vor ihrem Inkrafttreten gebührenpflichtige erlaubte Son [...] werden. § 15 Inkrafttreten, Geltungsdauer (1) Diese Satzung tritt zum 1. Januar 2021 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Gebührenordnung zur Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Son- dernutzungen

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Zuletzt geändert: 18.05.2022