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Suchbegriff: Jugend* Ergebnisse: Jugendzentrum, Jugendfeuerwehr usw.

Suchbegriff: *haus Ergebnisse: Jugendhaus, Feuerwehrhaus usw.

Gesucht nach "satzungen".
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STR_24_11_20.pdf

wird zusätzlich zur „Satzung über die Benutzung der Stadt- bibliothek“ eine „Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Stadtbibliothek Bad Tölz“ erlassen. Beide Satzungen treten nun zum 1.1.2021 [...] Regelung – die sich früher auch in der Tölzer Satzung wiederfand – zu vielen Diskussionen und Unmut bei Hundebesitzern geführt hat, weicht die Tölzer Satzung hier bereits seit 1999 von der Mustersatzung [...] in Verbindung mit § 227 Abs. 1 AO).“ TOP 3: Neufassung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Bad Tölz sowie Erlass einer Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Stadtbibliothek Bad

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Zuletzt geändert: 23.05.2022
EWS_2013_01.pdf

Stadt kann zur Erfüllung der nach dieser Satzung bestehenden Verpflichtungen Anordnungen für den Einzelfall erlassen. (2) Für die Erzwingung der in dieser Satzung vorgeschriebenen Handlungen, eines Duldens [...] lungs- und Vollstreckungs- gesetzes. § 23 Inkrafttreten 1 Diese Satzung tritt am 01.01.2014 in Kraft. 2 Gleichzeitig tritt die "Satzung für die öffentliche Entwäs- serungsanlage der Stadt Bad Tölz" vom [...] Stadt Bad Tölz - 1 - Entwässerungssatzung - EWS 2013 - Satzung der Stadt Bad Tölz für die öffentliche Entwässerungseinrichtung - Entwässerungssatzung - (EWS 2013) Vom 27. November 2013 Auf Grund von Art

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
2024-11-26_BP_Wandelhalle__B_Satzungstext_3II_4II.pdf

und der Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke – BauNVO – diesen Bebauungsplan als Satzung: 1 Art und Maß der baulichen Nutzung 1.1.1 Das Sondergebiet 1 (SO 1) dient der Unterbringung von [...] e (GR) beträgt 8.665 m2. 1.3 Höhen baulicher Anlagen Die Höhe baulicher Anlagen im Sinne dieser Satzung ist das Maß von der natürlichen Geländeoberfläche bis zum Schnittpunkt der Wand mit der Dachhaut [...] .............. den Bebauungsplan in der Fassung vom ................. gem. § 10 Abs.1 BauGB als Satzung beschlossen. Bad Tölz, den .................. (Siegel) Dr. Ingo Mehner, Erster Bürgermeister 7. Der

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Zuletzt geändert: 02.12.2024
Farchet_West_Begründung.pdf

und Konstruktion: Asphaltdecke auftragsicherem Kiesunterbau Kostenträger: Stadt Bad Tölz/Städt. Satzungen 2. Wasser Die Wasserversorgung erfolgt durch Anschluß an die zentrale Wasserversorgungsanlage der [...] ngsanlage wird erforderlich (En/veiterung des Ortsnetzes). Kostenträger: Stadt Bad Tölz/Städt. Satzungen 4. Strom Die Stromversorgung erfolgt mittels Verkabelung durch die Stadtwerke Bad Tölz. Nächste [...] en werden In einem Zug ausgeführt. Die Finanzierung erfolgt unter Berücksichtigung städtischer Satzungen über den städtischen Haus halt. F. Herstellungskosten (überschlägige Ermittlung) Kosten Einnahmen

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Zuletzt geändert: 23.02.2024
Am_Zollhausweg_4._Änderung_-_Begründung_29.09.2014.pdf

über die bauliche Nutzung der Grundstücke (BauNVO) diesen Bauungsplan der Innenentwick- lung als SATZUNG Dieser Bebauungsplan ändert entsprechend den getroffenen Festsetzungen den seit 01.03.2013 recht [...] Planungsziele; Der Bebauungsplan ‚Am Zollnausweg — 3. Änderung‘ wurde vom Stadtrat am 26.02.2013 als Satzung beschlossen. Er trat mit seiner Bekanntmachung am 01.03.2013 in Kraft. Der Bebauungsplan sieht im [...] des Bebauungsplanes „Am Zoll- hausweg" in der Fassung vom 25.07.2014 gemäß $ 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Bad Tölz, 24.09.2014 STADT BAD TÖLZ Erster Bürgermeister 5. Der Satzungsbeschluss zur

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Zuletzt geändert: 26.04.2023
SO_an_der_Karwendelstraße_Begründung.pdf

Konstruktion: Asphaltdecke auf tragsicherem Kiesunterbau (Bestand) Kostenträger: Stadt Bad Tölz/Städt. Satzungen 2. Wasser Die Wasserversorgung erfolgt durch Anschluß an die zentrale Wasserversorgungsanlage der [...] zentrale Abwasserbeseitigungsanlage der Stadt Bad Tölz (Bestand). Kostenträger: Stadt Bad Tölz/Städt. Satzungen 4. Strom Die Stromversorgung erfolgt mittels Verkabelung durch die Stadtwerke Bad Tölz (Bestand)

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Zuletzt geändert: 29.02.2024
Zweitwohnungsteuersatzung-01012023.pdf

Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer (Zweitwohnungsteuersatzung - ZwStS-) Aufgrund des Art. 22 Abs. 2 der Bayerischen Gemeindeordnung und des Art. 3 Abs. 1 des Bayerischen Kommunalabgabengesetzes [...] ngesetzes erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: 81 Allgemeines Die Stadt Bad Tölz erhebt eine Zweitwohnungsteuer als örtliche Aufwandsteuer im Sinne des Art. 105 Abs. 2 a GG. 82 Steuergegenstand [...] Wohnungseigentumsgesetzes - ergeben sich aus $ 93 der Abga- benordnung. 811 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01. Januar 2023 in Kraft. Stadt Bad Tölz, den 21.11.2022 r. Ingo Mehner Erster Bürgermeister

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Zuletzt geändert: 01.12.2022
Bau_17_11_2020.pdf

Sondernutzungs- satzung sowie den bereits beschlossenen Sondernutzungsrichtlinien zum 1.1.2021 zeitgleich in Kraft treten. Der abschließende Beschluss über den Erlass der Sondernutzungsgebühren- satzung erfolgt [...] Sachverhalt: Am 26.5.2020 stimmte der Stadtrat dem vorgelegten Entwurf der Sondernutzungsgebühren- satzung zu. In der Diskussion wurde unter anderem beklagt, dass für mobile Fahrradständer von Gewerbebetrieben [...] dungen, jeweils ab dem 1. Obergeschoss 21: Treppenanlagen, nicht unter § 10 Abs. 4 Nr. 2 dieser Satzung fallende Rampen sowie Trittstufen, Einwurfvorrichtungen, Erker, Balkone, Aufzugschächte, Vordächer

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Zuletzt geändert: 23.05.2022
2017-09-13_ChrOS_aktualisiert.pdf

- ChrOS 2016 - Satzung der Stadt Bad Tölz über die Christkindl- und Ostermärkte der Stadt Bad Tölz - Christkindl- und Ostermarktsatzung (ChrOS 2016) vom 28.06.2016 geändert durch Satzung vom 22.05.2017 [...] E-Government-Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 458) erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: § 1 Gegenstand der Satzung (1) 1In der Stadt Bad Tölz finden jährlich der Christkindlmarkt und der Ostermarkt [...] § 22 Ersatzvornahme (1) 1Weigert sich ein Marktbezieher, einer Bestimmung dieser Satzung oder einer auf Grund der Satzung ergangenen Anordnung nach Androhung der Ersatzvornah- me binnen angemessener Frist

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Zuletzt geändert: 19.05.2022
HH-Satzung_2024_Ausfertigung.pdf

14.05.2024 STADT BAD TÖLZ r. Ingo Mehner Erster Bürgermeister T.\Amt3\30\DATEN\HAUSHALT\Hh2024\HH-Satzung-Ausfertigung.docx

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Zuletzt geändert: 29.05.2024