Gebühr fünf bis fünfundzwanzigtausend Euro. § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2012 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 18.12.2001 außer Kraft. Bad Tölz, 8. Dezember 2011 Stadt Bad Tölz [...] Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Bad Tölz (Kostensatzung) Vom 8. Dezember 2011 Die Stadt Bad Tölz erlässt aufgrund von Art. 20 des [...] Kostengesetzes und Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern folgende Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis: § 1 Grundsatz Die Stadt Bad

org/rathaus/stadtverwaltung/ortsrecht-satzungen.html https://buerger.bad-toelz.org/uploads/media/KiSS_2011_05.pdf https://buerger.bad-toelz.org/uploads/media/Satzung_Stellplatz_UZ_2019.pdf https://buerger [...] Bebauungsplan mit seinen Festsetzungen https://buerger.bad-toelz.org/rathaus/stadtverwaltung/ortsrecht-satzungen.html • Bauvorlagenverordnung Teil 3 der Bauvorlagen § 7 Abs. 3, Nr. 2, 6, 7, 9, 11, 12, 15 und Abs [...] pdf • Stellplätze: GaStellV und Stellplatzsatzung 2019 https://buerger.bad-toelz.org/uploads/media/Satzung_Stellplatz_UZ_2019.pdf • Zäune und Einfriedungen: Einfriedungssatzung 2014 https://buerger.bad-toelz

Stadt kann zur Erfüllung der nach dieser Satzung bestehenden Verpflichtungen Anordnungen für den Einzelfall erlassen. (2) Für die Erzwingung der in dieser Satzung vorgeschriebenen Handlungen, eines Duldens [...] lungs- und Vollstreckungs- gesetzes. § 23 Inkrafttreten 1 Diese Satzung tritt am 01.01.2014 in Kraft. 2 Gleichzeitig tritt die "Satzung für die öffentliche Entwäs- serungsanlage der Stadt Bad Tölz" vom [...] Stadt Bad Tölz - 1 - Entwässerungssatzung - EWS 2013 - Satzung der Stadt Bad Tölz für die öffentliche Entwässerungseinrichtung - Entwässerungssatzung - (EWS 2013) Vom 27. November 2013 Auf Grund von Art

Bestattungswesen: Änderung der Satzung der Stadt Bad Tölz über die Benutzung des Friedhofs und der Bestattungsein- richtungen (Friedhofssatzung) und Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren [...] Dem Stadtrat wird empfohlen, der Änderung der Satzung der Stadt Bad Tölz über die Benutzung des Friedhofs und der Bestattungseinrichtungen und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs-

Konstruktion: Asphaltdecke auf tragsicherem Kiesunterbau (Bestand) Kostenträger: Stadt Bad Tölz/Städt. Satzungen 2. Wasser Die Wasserversorgung erfolgt durch Anschluß an die zentrale Wasserversorgungsanlage der [...] zentrale Abwasserbeseitigungsanlage der Stadt Bad Tölz (Bestand). Kostenträger: Stadt Bad Tölz/Städt. Satzungen 4. Strom Die Stromversorgung erfolgt mittels Verkabelung durch die Stadtwerke Bad Tölz (Bestand)

über die bauliche Nutzung der Grundstücke (BauNVO) diesen Bauungsplan der Innenentwick- lung als SATZUNG Dieser Bebauungsplan ändert entsprechend den getroffenen Festsetzungen den seit 01.03.2013 recht [...] Planungsziele; Der Bebauungsplan ‚Am Zollnausweg — 3. Änderung‘ wurde vom Stadtrat am 26.02.2013 als Satzung beschlossen. Er trat mit seiner Bekanntmachung am 01.03.2013 in Kraft. Der Bebauungsplan sieht im [...] des Bebauungsplanes „Am Zoll- hausweg" in der Fassung vom 25.07.2014 gemäß $ 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Bad Tölz, 24.09.2014 STADT BAD TÖLZ Erster Bürgermeister 5. Der Satzungsbeschluss zur

Sondernutzungs- satzung sowie den bereits beschlossenen Sondernutzungsrichtlinien zum 1.1.2021 zeitgleich in Kraft treten. Der abschließende Beschluss über den Erlass der Sondernutzungsgebühren- satzung erfolgt [...] Sachverhalt: Am 26.5.2020 stimmte der Stadtrat dem vorgelegten Entwurf der Sondernutzungsgebühren- satzung zu. In der Diskussion wurde unter anderem beklagt, dass für mobile Fahrradständer von Gewerbebetrieben [...] dungen, jeweils ab dem 1. Obergeschoss 21: Treppenanlagen, nicht unter § 10 Abs. 4 Nr. 2 dieser Satzung fallende Rampen sowie Trittstufen, Einwurfvorrichtungen, Erker, Balkone, Aufzugschächte, Vordächer

- ChrOS 2016 - Satzung der Stadt Bad Tölz über die Christkindl- und Ostermärkte der Stadt Bad Tölz - Christkindl- und Ostermarktsatzung (ChrOS 2016) vom 28.06.2016 geändert durch Satzung vom 22.05.2017 [...] E-Government-Gesetz vom 22.12.2015 (GVBl. S. 458) erlässt die Stadt Bad Tölz folgende Satzung: § 1 Gegenstand der Satzung (1) 1In der Stadt Bad Tölz finden jährlich der Christkindlmarkt und der Ostermarkt [...] § 22 Ersatzvornahme (1) 1Weigert sich ein Marktbezieher, einer Bestimmung dieser Satzung oder einer auf Grund der Satzung ergangenen Anordnung nach Androhung der Ersatzvornah- me binnen angemessener Frist

nachzureichen. Weitere Hinweise: Es wird auf § 22 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit der Satzung zur Si- cherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion vom 25.1.1994 hingewiesen. Eine Zustimmung [...] usen nachzureichen. Weitere Hinweise: Es wird auf § 22 des Baugesetzbuches (BauGB) i. V. m. der Satzung zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion vom 25.1.1994 hingewiesen. Eine Zustimmung

14.05.2024 STADT BAD TÖLZ r. Ingo Mehner Erster Bürgermeister T.\Amt3\30\DATEN\HAUSHALT\Hh2024\HH-Satzung-Ausfertigung.docx